Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im März 2022

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

28 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom März 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

28 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 28. Senat Urteil LS zitiert von 2

Beitragspflicht · Kapitalauszahlung aus einer betrieblichen Altersversorgung · Versorgungsbezug · Anwendung der Freibetragsregelung ab 1.1.2020

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 4. Senat Urteil LS

Cannabis · Genehmigungsfiktion · Beginn der Entscheidungsfrist frühestens mit Inkrafttreten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil LS zitiert von 2

abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

Vergleichsraumbildung · schlüssiges Konzept · Rückgriff auf Wohngeldtabelle · Gemeinde unter 10.000 Einwohner

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 1. Senat Urteil

rechtsgeschäftlich zwischen Ehegatten begründetes … · Fremdvergleich · Scheinarbeitsverhältnis · abhängige Beschäftigung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 31. Senat Beschluss LS

Verschuldenskosten · isolierte Beschwerde · Statthaftigkeit · keine Missbräuchlichkeit bei offenem Ausgang des Verfahrens …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil

Ablehnung eines Antrags auf Leistungserbringung durch … · pflichtgemäßes Ermessen des Leistungsträgers · Nutzung des monatlichen Aushändigungstermins zur Kontrolle …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 15. Senat Urteil zitiert von 1

Bewilligung von Leistungen der ambulanten Hilfe zur Pflege · Assistenzleistungen während eines Krankenhausaufenthalts · sozialgerichtliches Verfahren · Verurteilung der beigeladenen Krankenkasse zur Erstattung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 11. Senat Urteil LS zitiert von 4

Zurückverweisung an das Sozialgericht · Rechtsgrundlage · Zurückverweisung an die Verwaltung durch das Sozialgericht · Anforderungen

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil LS

zeitliche Konkurrenz · Vorrang des Betriebsprüfungsverfahrens bei Prüfung und … · kein Erfordernis der Beschränkung der Feststellung von … · Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil zitiert von 3

beidseitige Mammareduktionsplastik · Ausschöpfung konservativer Therapiemaßnahmen

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 26. Senat Urteil LS zitiert von 1

Kurskoordinatorin · Organisation und Durchführung von medizinischen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen