Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im April 2022
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom April 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beschwerdewert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
ADHS
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Qualitätsgebot · Fachabteilung für Herzchirurgie · Kooperationsvereinbarung · Heart Team
Sozialrecht Aufgehoben
Nebenbestimmung · Aufnahme der Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
unabweisbarer laufender besonderer Bedarf · Bekleidung und Schuhe in Übergröße · Ernährung und Getränke bei konstitutionsbedingtem erhöhten … · Verkehr und Mobilität
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Leistung zur Mobilität · Beschaffung eines KFZ auch für minderjährige … · Angewiesenheit auf ständige Nutzung · keine Alternative durch öffentliche Verkehrsmittel
Sozialrecht Aufgehoben
Verlegung aus dem Justizkrankenhaus und Haftunterbrechung · Übernahme der Kosten durch das Land · Erstattungsanspruch ggü der Krankenkasse nach § 105 Abs 1 … · Einhaltung der Ausschlussfrist des § 111 S 1 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Behinderungsausgleich · Austausch einer vorhandenen höherwertigen Versorgung … · individuelle Krankheitsentwicklung · einstweiliger Rechtsschutz
Sozialrecht Aufgehoben
Verfassungskonformität
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Darlegung der Verhinderungsgründe · vertragsärztliche Vergütung · Anfechtbarkeit eines RVL-/QVZ-Bescheids · nicht bei bestandskräftigem Quartalshonorarbescheid
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nichtberücksichtigung von verminderten Arbeitszeiten wegen … · nicht nur vorübergehende Arbeitszeitabsenkung · Wille der Vertragsparteien zum Prognosezeitpunkt · Restlaufzeit des befristeten Arbeitsverhältnisses
Sozialrecht Aufgehoben
Anfechtungsklage · Zulässigkeit einer unmittelbaren Leistungs … · keine abschließende Entscheidung · weitere Ermittlungen von Amts wegen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung und Teilhabe · Schulausflug · Zirkusprojekt auf dem Schulgelände · kein Mehrbedarf wegen unabweisbarem Bedarf
Sozialrecht Aufgehoben