Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für 2013 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Mai 2022
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
26 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Mai 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
26 Entscheidungen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · kein schlüssiges Konzept für die Jahre 2012 und 2013 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Handels-/Versicherungsvertreter mit Tätigkeitsschwerpunkt … · Grundprovision in existenzsicherndem Umfang · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung verworfen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung verworfen
Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft · Hilfe zur Beschaffung eines Kraftfahrzeuges · Angewiesensein auf die Benutzung · Zumutbarkeit von Alternativen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Erledigung der Versagungsentscheidung auf andere Weise · Wiedereinräumung der verfahrensrechtlichen Position im … · keine Abhilfe des Widerspruchs erforderlich · Klaglosstellung auf sonstige Weise
Sozialrecht Aufgehoben
Ermittlungsdefizit der Zulassungsbehörden · eingeschränkte Beweislastumkehr · effektiver Rechtsschutz · Verurteilung der Zulassungsbehörden zur Erteilung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Rechtmäßigkeit eines Eingliederungsverwaltungsakts · Kenntnis des Eingliederungsbedarfs · Potenzialanalyse · wesentliche Verfahrenshandlung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsausschluss wegen Aufenthalt in einer Einrichtung … · Drogentherapie · Gewährung von Prozesskostenhilfe · verfassungsrechtliche Voraussetzung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Übermittlung an den Wohnsitz per Scheck · Auswahlermessen · Ermessensreduzierung auf Null durch Wunschrecht
Sozialrecht Abgeändert
Verminderung wegen Einschränkung der Arbeitsbereitschaft · Erklärungen auf dem Formblattantrag · keine Tatbestandswirkung · indizielle Wirkung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Wechselmodell
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
G-8-Gipfel in Heiligendamm · Einsatz von Wasserwerfern gegen Demonstranten in der … · von Wasserstrahl getroffenes Auge · Verlust des Sehvermögens
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versorgungsmedizinische Grundsätze · Verlust der männlichen Geschlechtsorgane nach gewollter und … · Verlust der sexuellen Erlebnisfähigkeit · Impotentia coeundi bei Männern
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Wohnungsloser im Obdachlosenheim · Kosten für die Einlagerung von Mobiliar bzw Gegenständen in … · kein den persönlichen Grundbedürfnissen oder dem Wohnen … · Mehrbedarf
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mitarbeitender Gesellschafter einer UG ohne … · kein Erfordernis der notariellen Beurkundung eines … · zur Auslegung eines solchen Gesellschafterbeschlusses · abhängige Beschäftigung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
kein Ersatz von Rechtsanwaltskosten für die vorprozessuale … · unangemessene Verfahrensdauer · Verfahren zur Kostengrundentscheidung als eigenständiges … · Anhörungsrüge als unselbstständiges Annexverfahren
Sozialrecht
maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Tätigkeit als Bereitschaftsärztin in einer psychiatrischen … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Mahnung · Kostenfestsetzung · Nichtzulassungsbeschwerde · grundsätzliche Bedeutung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen