Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juni 2022
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
23 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Juni 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
eiliges Regelungsbedürfnis · honorarrelevante Maßnahme · Gefahr für Praxisexistenz oder Lebensunterhalt des … · Nicht-invasiver Pränataltest
Sozialrecht Eilantrag abgelehnt
Kurierfahrer · Transportfahrer · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rückforderung · Verfügender iS des § 118 Abs 4 S 1 SGB 6 · Kontovollmacht · Zulassen
Sozialrecht Aufgehoben
Arzt · Werkvertrag für freiberufliche Honorartätigkeit mit für das … · Patientenbetreuung und -versorgung im Rahmen von … · drittbezogener Personaleinsatz
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit · Promoter/Animateur für eine Kindereventagentur · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · Belegkrankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Klage abgewiesen
Beschluss über die Erstfassung der Regelungen zu einem … · Verfassungsmäßigkeit · überragende Gemeinwohlbelange · hochspezialisiertes Fachkrankenhaus
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nichterfüllung von Pflichten aus dem … · fehlender Nachweis von Bewerbungsbemühungen · Verfahren gegen Sanktionsbescheid · keine inzidente Prüfung der Rechtmäßigkeit des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Geschäftsführer · Familiengesellschaft · unechte Sperrminorität · Stimmbindungsvereinbarung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
mitarbeitender Gesellschafter · Prokurist mit Sperrminorität in der … · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Entziehung · Hinweispflicht · Sanktionswirkung · Betriebskostenabrechnung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Notarzt im Rettungsdienst Brandenburg · Honorararztvertrag · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Klage abgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Krankenkassenwechsel · Statusfeststellung für die Tätigkeit eines … · fehlende Zuständigkeit · Unterbleiben der Arbeitgebermeldung
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
vorläufiger vorbeugender Rechtsschutz gegen bevorstehende … · qualifiziertes Rechtsschutzbedürfnis · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · drohende Vollstreckung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Ortsabwesenheit durch Teilnahme an einer beruflichen … · Nichterfüllung der Anforderungen an die Abbruchvereinbarung … · Erlöschen der Arbeitslosmeldung durch Unterbrechung der … · keine Verschiebung des Anspruchsbeginns im Rahmen eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Klage gegen Betriebsprüfungsbescheid · GmbH · Löschung wegen Vermögenslosigkeit vor Klageerhebung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bildung und Teilhabe · Schulabschlussfeier · kein Schulausflug · Ortsveränderung als Ziel der Veranstaltung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verletzung der Aufzeichnungspflicht seitens des Arbeitgebers · Zulässigkeit eines Summenbescheides · unverhältnismäßiger Aufwand iSv § 28f Abs 2 S 2 SGB 4 · Schätzungsbefugnis
Sozialrecht Abgeändert