Zugehörigkeit zur Altersversorgung der wissenschaftlichen … · Zugehörigkeit zur Altersversorgung der wissenschaftlichen … · betriebliche Voraussetzung · persönliche Voraussetzung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im August 2022
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
20 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom August 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
20 Entscheidungen
ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit - unrichtige …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Meldeversäumnis · Meldeaufforderung · Rechtsfolgenbelehrung · Meldezweck
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Bedarfsgemeinschaft · Beweiserhebung · Erfolgsaussichten
Sozialrecht Aufgehoben
Hemmung der Verjährung durch Erhebung einer Teilklage · fehlende Individualisierung · Entzug des Zertifikats für Träger der Arbeitsförderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
allgemeine Wartezeit · Kindererziehungszeiten · palästinensische Flüchtlinge aus dem Libanon · gewöhnlicher Aufenthalt im Bundesgebiet
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beitragsbemessung · keine Berücksichtigung von den Pflegekindern zustehenden … · Gerechtfertigkeit
Sozialrecht Aufgehoben
Abnahme eines angepassten Hörgeräts durch den verordnenden … · unzulässiger Eingriff in das Recht auf freie Arztwahl
Sozialrecht Klage abgewiesen
Einkommensberücksichtigung · Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit · Betriebsausgabe · Kosten für die Nutzung eines Kfz
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Schmerzerkrankung · Beweislast
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Restanspruch auf Arbeitslosengeld · Gleichwohlgewährung · Anschein der vorläufigen Leistungsgewährung · Minderung der Anspruchsdauer
Sozialrecht Aufgehoben
konkludente Klagerücknahme im Berufungsverfahren · Kostenentscheidung · Erfolgsaussichten der Klage · Veranlassungsprinzip
Sozialrecht
Infektionskrankheit · MRSA · funktioneller Krankheitsbegriff · besonders erhöhte Infektionsgefahr
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
EU-Freizügigkeitsrecht · Arbeitnehmereigenschaft · geringfügige Beschäftigung mit 3 bis 4 Wochenstunden · Sozialhilfeanspruch als Ermessensleistung
Sozialrecht Abgeändert
Einpersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung verworfen
Bekanntgabe im Ausland · Beschwerdefrist · keine entsprechende Anwendung von § 87 Abs 1 S 2 SGG
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen