Einkommensberücksichtigung · Krankengeldzahlung · einmalige oder laufende Einnahme · Begriff der Nachzahlung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im September 2022
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
23 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom September 2022: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
23 Entscheidungen
grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache · Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage · Sozialhilfe · Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Verfahrensfehler · Sachaufklärungsrüge · ernährungsbedingter Mehrbedarf
Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen
Sozialrecht Aufgehoben
Prüfung von Strukturmerkmalen bei geplanter erstmaliger … · Berechtigung zur Leistungserbringung vor der Bestandskraft … · Bescheinigung des MD als Verwaltungsakt
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort
Sozialrecht
Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter verfestigter Aufenthaltsort der Eltern · Umzug in einem kleinen Ort unschädlich
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Barthaarnadelepilation · Mann-zu-Frau-Transsexualismus · fehlende Bereitschaft der einzigen leistungserbringenden … · Verletzung der vertragsärztlichen Pflicht
Sozialrecht Abgeändert
zulässige Beschränkung auf das Berufungsverfahren · Ermittlung der Überlänge · Gesamtverfahrensdauer als materiell-rechtlicher Bezugsrahmen · instanzübergreifende Verrechnung nicht aufgebrauchter …
Sozialrecht
überdauerndes Prozesskostenhilfeverfahren · einheitliche Entschädigung · sozialgerichtliches Verfahren · Verbindung mehrerer Verfahren
Sozialrecht
Auferlegung gegenüber dem Prozessbevollmächtigten im Urteil … · Zulässigkeit der Beschwerde · nicht aussichtslose Rechtsverfolgung · gerichtliche Ermessensentscheidung
Sozialrecht Aufgehoben
Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern · sporadischer Kontakt · regelmäßige und zuverlässige Erreichbarkeit für das Kind · konkreter Aufenthaltsort
Sozialrecht Aufgehoben
Zufälligkeitsprüfung, wenn im unmittelbar vorangegangenen … · Statthaftigkeit und Rechtmäßigkeit der statistischen …
Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen
Einkommenseinsatz · Absetzung von Beiträgen für eine Sterbegeldversicherung · Angemessenheit der Versicherung · Abschluss vor Beginn des Leistungsbezuges
Sozialrecht Aufgehoben
gröbliche Verletzung vertragszahnärztlicher Pflichten · überörtliche Berufsausübungsgemeinschaft · lediglich pro forma · diffuse Vertragslage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Hauptauftraggeber · komplexer Wohnungsbau Berlin · Magistrat von Berlin · Arbeitgeber
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
hohe Kosten für den Entschädigungskläger bei sofortigem … · Bedauern des beklagten Landes in der Klageerwiderung als … · unangemessene Verfahrensdauer · Kostenfestsetzungs- und Erinnerungsverfahren als ein …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Zweipersonenhaushalt in Berlin · Angemessenheitsprüfung · Nichtvorliegen eines schlüssigen Konzepts für 2016 und 2017 · Erkenntnisausfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen