Angemessenheit der Unterkunftskosten · Einpersonenhaushalt im Stadtgebiet Berlin · Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers · Berücksichtigung des Berliner Mietspiegels 2015
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im März 2023
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom März 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
sachlich-rechnerische Richtigstellung · Intraoralscan · Abrechenbarkeit der Nr 7a EBM-Z nur bei konventioneller …
Arzneimittelregress · Ausschlussfrist · fristhemmende Wirkung des Prüfantrages der Krankenkasse · Kenntnisnahme des Vertragsarztes nach Ablauf der …
sachlich-rechnerische Richtigkeit · Zuschlagsziffern bei regelmäßigen zahnärztlichen …
Arzneimittelregress wegen Überschreitung der … · keine Ausnahme gem § 2 Abs 2 BtMVV (juris: BtMVV 1998 · kein ausnahmsweise zulässiger Off Label-Use
Anspruch auf Aufwandspauschale
Statthaftigkeit · isolierte Aufhebung einer unzutreffenden Entscheidung über … · Erstattung außergerichtlicher Kosten
Kindererziehung im Bundesgebiet · tatsächlicher Aufenthalt · gewöhnlicher Aufenthalt · Aufenthaltsgleichstellung
epidurale gepulste Radiofrequenztherapie · Qualitätsgebot
Rentenversicherungspflicht · Beitragsbemessungsgrenze · Gastspielvertrag als Operettendarsteller · unständige Beschäftigung
Blasenwandkarzinom · aromatische Amine · geringfügige Exposition · haftungsbegründende Kausalität
sachlicher Zusammenhang · Betriebssport · betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung · betriebliche Gesundheitsprävention
tenorgleiche Feststellung der monatsgenauen Überlänge durch … · Bindung des Entschädigungsgerichts an die zuerkannte … · Verböserungsverbot · Kostenfestsetzungs- und PKH-Vergütungsfestsetzungsverfahren
Rügeerhebung nach Erhalt der Ladung und kurz vor … · Rechtsmissbrauch · befürchtete Belastung des Prozessklimas · Auslegung einer Prozesserklärung
Prozessbevollmächtigter kein Rechtsanwalt · Krankenversicherung · Ausschluss aus Hebammenhilfe-Vertrag · keine Ermächtigung zum Erlass eines Verwaltungsakts
genauer Zeitpunkt der Bekanntgabe des Ablehnungsbescheides … · guter Glaube bei Selbstbeschaffung · Nichtbestehen eines Leistungsanspruches (hier: Kopforthese) … · Zurechnung der Kenntnis bzw grob fahrlässigen Unkenntnis …
ambulante Vorsorgemaßnahme in einem EU-Mitgliedstaat · Vorliegen eines Behandlungsvertrages · keine Notwendigkeit einer Genehmigung allein wegen der … · Einhaltung des Beschaffungsweges auch bei …