Verzögerungszeit · Zuwarten auf Ergebnisse aus Parallelverfahren · Erkennbarkeit für das Entschädigungsgericht · konkrete Anhaltspunkte in den Verfahrensakten
Sozialrecht Klage abgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im April 2023
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
11 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom April 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Fahrkosten zu einer ambulanten Behandlung · Genehmigungsfiktion
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rahmenvorgaben nach § 106b Abs 2 SGB 5 · Schiedsspruch des Bundesschiedsamtes nach § 89 Abs 2 SGB 5 · unzulässige Verordnung · Anwendbarkeit der Differenzkostenberechnung nach § 106b Abs …
Sozialrecht Klage abgewiesen
effektiver Rechtsschutz · Unzulässigkeit einer gesonderten Klage der pharmazeutischen … · § 35a Abs 8 S 1 SGB 5 · Klagebefugnis gegen Nutzenbewertungsbeschluss
Sozialrecht Klage abgewiesen
Arbeitszeitkorridor · Mindestarbeitszeit · Elterngeldanspruch auch für Zeiten vorübergehender … · Wille des Gesetzgebers
Sozialrecht Abgeändert
Feststellung der Erwerbsfähigkeit · Nahtlosigkeitsregelung · Leistungspflicht des Grundsicherungsträgers · Fehlen eines ausdrücklichen Widerspruchs oder einer …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Leistungsberechtigung · gewöhnlicher Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland · Zukunftsoffenheit des Aufenthalts
Sozialrecht Aufgehoben
Freibetrag bei Unterbringung außerhalb des Haushaltes der … · Elternbegriff · Erzieher in einer Jugendhilfeeinrichtung
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Tätigkeit im Bereich IT-Service · Remote-Arbeit · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen