Rechtmäßigkeit eines nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Oktober 2023
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
22 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Oktober 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
22 Entscheidungen
Ausgleichszahlung aus einem Vergleich · Versorgungsbegriff in § 8 Abs 2 SGB 6
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Aufgehoben
Kürzung des Vergleichseinkommens bei Vollendung des 65. … · § 30 Abs 7 BVG aF · kein Abstellen auf die individuelle Regelaltersgrenze · Auslegung
Sozialrecht Aufgehoben
Suchterkrankung · Erforderlichkeit einer Zielvereinbarung · ungeklärte Sicherstellung der Bedarfsdeckung · Zweifel an der Kompetenz zur Verwaltung eines Persönlichen …
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Teil der Kostenentscheidung · Anfechtung nur bei Zulässigkeit des Rechtsmittels in der …
Sozialrecht Berufung verworfen
Ermittlung des Herstellerabschlags · mehrere Vergleichsarzneimittel · Bildung eines arithmetischen Mittelwerts zur Bestimmung des …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Abgeändert
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · fehlender Ausreisewille
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
grobe Fahrlässigkeit · "Ersetzung" einer schweizerischen Witwenrente durch eine …
Sozialrecht Aufgehoben
Beitragsnachforderung · Entstehen von Beitragsansprüchen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Nachbesetzungsentscheidung · Nachrangregelung des § 103 Abs 4c S 3 SGB 5 · Nichtanwendbarkeit bei mehrheitlich von Kapitalinvestoren … · Bestandsschutzregel des § 103 Abs 4 S 4 SGB 5
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Zeitpunkt der Entstehung und Fälligkeit der … · Beginn der Verjährungsfrist
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Einkommensberücksichtigung und -berechnung · Absetzbeträge · mit der Erzielung des Einkommens verbundene notwendige … · Schüler-BAföG
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Rechtmäßigkeit eines nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens …
Sozialrecht Aufgehoben
Tourguide · abhängige Beschäftigung · selbstständige Tätigkeit · Abgrenzung
Sozialrecht Aufgehoben
Halswirbelsäule · Arbeitstechnische Voraussetzungen · langjähriges Tragen schwerer Lasten · Mindesteinwirkdauer pro Arbeitsschicht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Leistungsberechtigung · Klage auf Zustimmung zu einer Ortsabwesenheit · etwa dreimonatiger Aufenthalt im fernen Ausland
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Lärmeinwirkung · Lärmtrauma · Mini-Lärmtrauma · akustischer Unfall
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufhebung der Leistungsbewilligung für die Vergangenheit · Nichtfeststellbarkeit der Hilfebedürftigkeit · unklare Einkommens- und Vermögenssituation · Mitwirkungsobliegenheiten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen