Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im September 2023
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
11 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom September 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Sozialrecht Aufgehoben
Regelungsanordnung · Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht bzw …
Sozialrecht Aufgehoben
Beibringungsgrundsatz in § 51 Abs 2 SGB 1 · sozialgerichtliches Verfahren · Anordnung der aufschiebenden Wirkung · Glaubhaftmachung von Umständen
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung · Aufhebungs- und Erstattungsbescheid · Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Anspruch des Bundes gegen einen zugelassenen kommunalen … · Differenzbetrag zwischen den tatsächlichen und den nach … · Kommunalträger-Abrechnungsverwaltungsvorschrift (KoA-VV · Rücklagen
Sozialrecht
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
sachlich-rechnerische Richtigstellung · Hausärztliche Versichertenpauschale · Erforderlichkeit eines Arzt-Patienten-Kontaktes · grob-fahrlässige Abgabe einer unrichtigen …
Sozialrecht
Sozialrecht Klage abgewiesen
Aufgabe des Tatsachengerichts · Heranziehung von ärztlichem Fachwissen · Gesamt-GdB-Bildung · Bewertung der Auswirkungen der Gesundheitsstörungen auf die …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Aufforderung der Krankenkasse nach § 51 Abs 1 S 1 SGB 5 · Umdeutung in einen Rentenantrag gemäß § 116 Abs 2 SGB 6 · Verschieben des Antrags ohne Auswirkung auf die Rentenhöhe · kein Gestaltungsrecht der Versicherten
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen