Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im August 2023
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
11 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom August 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
11 Entscheidungen
Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vor dem LSG · sechsmonatige Vorbereitungs- und Bedenkzeit · keine instanzübergreifende Konsumtion von Vorbereitungs … · keine Entschädigung von vorprozessualen Rechtsanwaltskosten
unangemessene Verfahrensdauer · erster Corona-Lockdown von März bis Mai 2020 · keine dem Staat zurechenbare Verzögerung · über 7 Jahre anhängiges Verfahren in einer Instanz
Verfahren zur Kostengrundentscheidung · eigenständiges Gerichtsverfahren · Bedeutung des Verfahrens · objektivierte Betrachtung
darlehensweise Übernahme von Mietschulden · Unangemessenheit der Unterkunftskosten · Deckung der Differenz zwischen angemessener Miete und … · Prognose
Absenkung "ab Bekanntgabe" · Bestimmtheit · sozialgerichtliches Verfahren · entscheidungserheblicher Zeitpunkt
elektronischer Rechtsverkehr -Übermittlung eines … · Fehlen einer qualifizierten elektronischen Signatur · kein gerichtlicher Hinweis · hypothetischer Geschehensablauf