Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juli 2023

Landessozialgericht Berlin-Brandenburg

8 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Juli 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.

8 Entscheidungen

LSG Berlin-Brandenburg 10. Senat Urteil zitiert von 2

Leistungsausschluss für Ausländer ohne materielles … · Sozialhilfe · Überbrückungsleistungen · Umfang

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 16. Senat Urteil zitiert von 1

Anspruch auf Zahlung der Aufwandspauschale · mögliche fehlerhafte Kodierung ohne Auswirkung auf den … · Ermittlungsaufwand · keine nachweislich fehlerhafte Abrechnung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 9. Senat Urteil

Flugbegleiter · Firmenrente · nach Vollendung des 45. Lebensjahres wegen dauernder … · nach Vollendung des 55. Lebensjahres unabhängig vom …

Sozialrecht Aufgehoben
LSG Berlin-Brandenburg 14. Senat Urteil LS zitiert von 1

Ruhen nach § 49 Abs 1 Nr 5 SGB 5 · Übergang der Obliegenheit zur Meldung der … · Unvereinbarkeit vom Gesetz abweichender Vereinbarungen im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
LSG Berlin-Brandenburg 32. Senat Beschluss LS

hinreichende Erfolgsaussicht · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Einstiegsgeld · Anwendbarkeit des Leistungsverbots aus § 22 SGB 3 vor …

Sozialrecht Aufgehoben