Fortsetzungsfeststellungsklage nach erledigter … · kein Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei Maßgeblichkeit …
Sozialrecht Aufgehoben
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Juni 2023
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
18 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Juni 2023: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
18 Entscheidungen
Kostenerstattungsanspruch
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Rechtsschutzbedürfnis · Krankenversicherung · maßgebliche Spitzenorganisation der Hersteller von … · einheitliche Klärung nur für den gesamten Anwendungsbereich …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Gesellschafter-Geschäftsführer · andere Gesellschaft
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Versicherungspflicht bzw -freiheit · landwirtschaftliche Unternehmertätigkeit · Befreiungsantrag · Zeitpunkt des Beginns der unternehmerischen Tätigkeit bei …
Sozialrecht Abgeändert
hinreichende Erfolgsaussichten · Beurteilung des Vorliegens der subjektiven Voraussetzungen … · Erforderlichkeit eines persönlichen Eindrucks des Gerichts … · Zurechnung des Verhaltens eines …
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
maßgebliche Spitzenorganisation
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht
darlehensweise Übernahme von Mietschulden · Unangemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten · laufende Karenzzeit · noch nicht eingeleitetes Kostensenkungsverfahren
Sozialrecht Abgeändert
Verweisung · Rechtsstreit über Amtspflichtverletzungen · gleichzeitige Geltendmachung eines sozialrechtlichen … · keine Teilverweisung an das zuständige Zivilgericht
Sozialrecht Aufgehoben
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenpflichtiger · Streitwerterhöhung als Ziel der Beschwerde · fehlende Beschwer · Besetzung des Gerichts
Sozialrecht Beschwerde verworfen
Mindestmenge · Rechtmäßigkeit der Anhebung für komplexe …
Sozialrecht Klage abgewiesen
Nutzenbewertung von Arzneimitteln für seltene Leiden · keine Bestimmung einer zweckmäßigen Vergleichstherapie (zVT · Quantifizierung des Zusatznutzens anhand der vom … · Beurteilungsspielraum der Schiedsstelle
Sozialrecht Klage abgewiesen
abhängige Beschäftigung · hauptberuflich selbständige Erwerbstätigkeit · Stornierung
Sozialrecht Klage abgewiesen
Leistungsausschluss für Ausländer ohne Aufenthaltsrecht … · Unionsbürger · Aufenthaltsrecht als sonstiger Familienangehöriger im Fall … · sorgeberechtigter Angehöriger eines minderjährigen Deutschen
Sozialrecht