Wegeunfall · sachlicher Zusammenhang · gemischte Handlungstendenz · dritter Ort
Sozialrecht Abgeändert
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Januar 2024
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
14 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Januar 2024: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
14 Entscheidungen
Insolvenz · Beitragsnachforderung · Insolvenzverfahren · Insolvenzforderung
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Paketzusteller · Beschäftigung eigener Arbeitnehmer · Sachinvestitionen · Systempartnervertrag
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Zulassungsbedürftigkeit · Grundsicherung für Arbeitsuchende · Klage gegen die Zuweisung einer Arbeitsgelegenheit nach § … · Erledigung durch Zeitablauf oder auf andere Weise
Sozialrecht Aufgehoben
Kostenzusage als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung · Wegfall der prognostizierten Notwendigkeit eines … · keine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse · keine Aufhebung der Kostenzusage
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
vorangegangene Rahmenfrist · Arbeitslosigkeit in Österreich ist kein … · kein Anspruch auf Gleichstellung einer Arbeitslosigkeit in … · Gleichstellungsanspruch nur für Versicherungs- und …
Sozialrecht Aufgehoben
Auslegung des Klageantrags · Geltendmachung eines Mindestbetrags · anteilige Verringerung des Regelbetrags nach § 198 Abs 2 S … · ne ultra petita
Sozialrecht
kombinierte Anfechtungs- und Feststellungsklage · Feststellungsberechtigung · sozialrechtliches Verwaltungsverfahren · sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses gem § 36a …
Sozialrecht Aufgehoben
Voraussetzungen des § 103 Abs 1 SGB 10 · Rechtmäßigkeit der Leistungserbringung · Begriff des nachträglichen Entfallens des Leistungsanspruchs · Voraussetzungen des § 105 Abs 1 SGB 10
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
angemessene Unterkunftskosten · schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers · AV-Wohnen Berlin · Rückgriff auf die Tabellenwerte der Wohngeldtabelle …
Sozialrecht
Europarechtskonformität des Leistungsausschlusses
Sozialrecht Aufgehoben
Beschäftigung bei einem Arbeitgeber mit Sitz in Israel · Erbringung der Arbeitsleistung aus Deutschland in Form … · Beitragszahlungspflicht der Beschäftigten nach § 28m SGB 4 · Beitreibung der Sozialversicherungsbeiträge seitens der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
im Rahmen der Geltendmachung eines Anspruchs auf Rente …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen