Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Januar 2025

festbetragsüberschreitendes Hörgerät · Gebrauchsvorteil · plausible Aspekte des Hörens, die sich nicht durch … · Testbeginn mit zuzahlungspflichtigen Modellen

Anspruch auf Versorgung mit einem Handbike mit …

Hörgerät · Kostenerstattungsverlangen über bewilligten Festbetrag … · höhere Kanalanzahl als bei einem zum Festbetrag verfügbaren … · Mittelwertbildung bei Hörtests (hier: Freiburger …

Ermächtigung · Versorgungsbedarf · zumutbare Entfernung · Erreichbarkeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln

Streit über Vertragspartnerstatus · Vorrangigkeit des Schiedsstellenverfahrens · sozialgerichtliches Verfahren · fehlendes Rechtsschutzbedürfnis

Anspruchsübergang auf den Grundsicherungsträger · Mitteilung nach § 33 Abs 3 S 1 SGB 2 als … · Anfechtbarkeit · Grundsatz der Gleichzeitigkeit

Kodierung · CPAP-Atemunterstützung bei Frühgeborenen · Berechnung der Dauer · keine Berücksichtigung von Pausenzeiten

Einbindung in den regulatorischen Rahmen des Praxisbetriebs … · abhängige Beschäftigung · selbständige Tätigkeit · Abgrenzung

Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten … · Kürzung des Erstattungsbetrages

Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur … · Unionsbürger · Fortwirkung des Freizügigkeitsrechts als Arbeitnehmer · unfreiwillige durch die Agentur für Arbeit bestätigte …

Beschäftigungslosigkeit · Verfügbarkeit · Fehlende Zustimmung des Arbeitgebers