Aufhebung der Leistungsbewilligung wegen Änderung der … · Wegfall der Hilfebedürftigkeit · Bezug einer Rente wegen Erwerbsminderung sowie ergänzender … · Erwerbsfähigkeit
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Entscheidungen des LSG Berlin-Brandenburg im Februar 2025
Landessozialgericht Berlin-Brandenburg
17 Entscheidungen des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom Februar 2025: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
17 Entscheidungen
Besondere Einrichtung · Vereinbarung zur Bestimmung von Besonderen Einrichtungen … · Abrechnung des Zusatzentgelts ZE 131.02 der Anl 5 der …
Sozialrecht Aufgehoben
Erfüllung der verkürzten Anwartschaftszeit · im Voraus befristete Beschäftigung · Beurteilung der Kurzzeitigkeit einer Beschäftigung · ex-ante-Prognose
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Kostenerstattung · neue Behandlungsmethode · fehlende Vergleichbarkeit mit einer lebensbedrohlichen oder …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
orthopädische Maßschuhe
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
Schiedsspruch · Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle · Ermittlung des Vergütungsbetrags · Rechenfehler
Sozialrecht Aufgehoben
wegen Überversorgung gesperrter Planungsbereich · Nachbesetzung eines nach § 95 Abs 9b SGB 5 umgewandelten … · Beurteilung der grds Befähigung der Bewerber zur … · Maßgeblichkeit des Praxisprofils des konkret abzugebenden …
Sozialrecht Aufgehoben
Beurteilungsspielraum der Zulassungsgremien · Voraussetzung · ausreichend ermittelter Sachverhalt · Bestimmung des zu versorgenden Einzugsbereichs der Praxis
Sozialrecht Abgeändert
Beurteilungsspielraum des Zulassungsgremiums · Erfordernis ausreichender Sachverhaltsermittlung · überdurchschnittliche Leistungserbringung des Facharztes · keine Pflicht zur statistischen Bereinigung der …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Beurteilungsspielraum · Erfordernis ausreichender Amtsermittlung · Bestimmung des Einzugsbereichs der Praxis · tatsächliche Versorgungslage
Sozialrecht Abgeändert
Sozialrecht
Feststellung einer posttraumatischen Belastungsstörung als … · neuester medizinisch-wissenschaftlicher Erkenntnisstand · mehrere Klassifikationssysteme · vorrangige Heranziehung des DSM-V als operationalisiertes …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Betriebsprüfung · Beitragsnachforderung · Sonderrechtsbereich sozialversicherungsrechtlicher … · Beitragsschätzung
Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen
gerichtliches Ermessen bei der Auswahl von Sachverständigen · grundsätzlich keine Verpflichtung zur Beauftragung eines …
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
einstweiliger Rechtsschutz · Karenzzeit · Umzug · Angemessenheit
Sozialrecht Aufgehoben
GdB-Feststellung · Merkzeichen H · keine generelle Bejahung von Hilflosigkeit bei Pflegegrad 3 · Maßgeblichkeit des Grundpflegebedarfs
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen
Unzulässigkeit der Klage auf Feststellung eines Einzel-GdB · Elementenfeststellung · sozialgerichtliches Verfahren · Bindungswirkung der Statusentscheidung der Versorgungsämter
Sozialrecht Berufung zurückgewiesen