LSG Hessen März 2006 – Entscheidungen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006 LS

Zur ordnungsgemäßen Klageerhebung hat der Kläger die Anschrift seines Wohn- oder Beschäftigungsorts, bzw. in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 8. Senat Urteil 30.03.2006

Krankenversicherung – kein unmittelbarer Krankengeldanspruch aufgrund Beitragsleistung nach Beitragsgruppe …

Begriff des Arbeitseinkommens · keine Berücksichtigung von Einkünften aus Vermietung und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 30.03.2006

Der Antragsteller begehrt vor allem vorläufigen Rechtsschutz gegen Kürzungen seiner Regelleistungen um 30 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 29.03.2006 LS

Anspruch auf rechtliches Gehör

Erörterungspflicht des Gerichts · Prozesskostenhilfeverfahren · Beweisaufnahme durch Anhörung eines bestimmten Arztes

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 28.03.2006

Arbeitslosengeld II – Sozialhilfe

Angemessenheit der Unterkunftskosten · Aufforderung zur Kostensenkung · 6-Monats-Frist · befristeter Mietvertrag bzw Kündigungsausschluss

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Urteil 27.03.2006

Die Klägerin begehrt von der Beklagten einen Lohnkostenzuschuss für eine Steuerfachangestellte

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 21.03.2006 LS

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG Hessen 1. Senat Beschluss 21.03.2006

Kostenentscheidung bei Streitigkeit zur Feststellung der Rentenversicherungspflicht von Pflegepersonen

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 16.03.2006

Grundsicherung für Arbeitsuchende

Bedarfsgemeinschaft · eheähnliche Gemeinschaft · Anhaltspunkte

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 1

Vertragsärztliche Versorgung – gleichzeitige Teilnahme an haus- und fachärztlicher Versorgung

Beurteilung des Versorgungsbedarfs

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 8

(Kassenärztliche Vereinigung – Erweiterte Honorarverteilung Hessen keine Sozialleistung zur Alterssicherung

Vorschriften über sachlich-rechnerische Berichtigung … · Vertrauensschutz bei individuell fehlerhafter Anwendung von …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 6

Vertragszahnarzt – Beendigung der Zulassung mit Vollendung des 68. Lebensjahres

kein Verstoß gegen Gemeinschaftsrecht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 4. Senat Urteil 15.03.2006 LS zitiert von 2

Vertragsärztliche Versorgung – keine Verlängerung der Frist zur Aufnahme der vertragsärztlichen Tätigkeit um …

Entscheidung über Ruhen der Zulassung von Amts wegen · angemessene Frist · keine Übertragung der dreijährigen Elternzeit bei neuer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 14.03.2006

Sozialhilfe – Hilfe zum Lebensunterhalt

Unterkunftskosten · Gartenpflege

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 9. Senat Urteil 13.03.2006

Erlöschen des Restanspruchs auf Arbeitslosengeld

Anforderungen an Arbeitslosmeldung · Durchführung der Arbeitsvermittlung

Sozialrecht Aufgehoben

LSG Hessen 9. Senat Beschluss 08.03.2006

Arbeitslosengeld II – Unterkunft und Heizung

Angemessenheit · Übergangsfrist zur Kostensenkung · verfassungskonforme Auslegung · Unzulässigkeit der Pauschalierung von Unterkunftskosten

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 07.03.2006

Arbeitslosengeld II – Unterkunft

vorläufige Leistungen durch zuerst angegangenen Träger · Streitigkeit über die örtliche Zuständigkeit für die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 5. Senat Urteil 03.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist die Aussetzung der Rentenanpassung zum 1. Juli 2004 streitig

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG Hessen 7. Senat Beschluss 03.03.2006

Übernahme der Kosten für die Rückführung eines nichtdeutschen Familienangehörigen

Zuständigkeit

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG Hessen 1. Senat Urteil 02.03.2006

Zwischen den Beteiligten ist streitig die Rechtmäßigkeit einer Nachforderung von Sozialversicherungsbeiträgen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG Hessen 4. Senat Beschluss 01.03.2006 LS

Ordnungsgeld gegen ärztlichen Zeugen

Übersehen der Ladung zur Zeugenvernehmung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen