Entscheidungen des LSG Hessen im April 2006
Hessisches Landessozialgericht
15 Entscheidungen des Hessischen Landessozialgerichts vom April 2006: Urteile und Beschlüsse mit Aktenzeichen, Leitsatz und Volltext.
15 Entscheidungen
haftungsbegründende Kausalität · Nachweis einer besonderen Infektionsgefährdung · zeitlicher Zusammenhang zwischen Gefährdung und … · Beschäftigter im Gesundheitsdienst
Zuständigkeit · Beitragserhebung · gesonderte Beitragsveranlagung · landwirtschaftliches Nebenunternehmen von mehr als 5 ha
Arbeitslosengeld II · Unterkunft und Heizung · Angemessenheit
Beschäftigungsaufnahme und Arbeitsentgeltzahlung · Doppelleistung bzw Überzahlung · Augenfälligkeit · Bösgläubigkeit
Zurechnung des Verschuldens des Bevollmächtigten
Arbeitsablehnung · unentgeltliches Praktikum · keine konkrete Benennung der Art und Bedingungen der … · Unzumutbarkeit der Unentgeltlichkeit
Berufsschadensausgleich · Vergleichsberuf · hypothetischer Berufsweg · Parlamentarischer Staatssekretär
Arbeitslosengeld II · Verfassungswidrigkeit der Höhe der Regelleistungen · Fehlen einer Öffnungsklausel · keine Aussetzung zur Vorlage an BVerfG
Sonderbedarf · Teilnahme an einer Familienfeier
Vertragsklinik
Vertrauensschutz · Verletzung der Sorgfaltspflicht · grobe Fahrlässigkeit · Kennenmüssen der Unrichtigkeit der Leistungshöhe
Kostenübernahme -Brustvergrößerung · psychische Störung
längerer Auslandsaufenthalt