LSG NRW Februar 2008 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.02.2008

Die Antragsgegnerin wehrt sich gegen die mit dem angefochtenen Beschluss ausgesprochene Verpflichtung zur …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.02.2008

Das Sozialgericht hat es mit dem angefochtenen Beschluss zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.02.2008

Die Beschwerde der Bevollmächtigten der am 00.11.2007 verstorbenen Klägerin, eingelegt durch ihren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008

Streitig ist die Höhe von Übergangsleistungen nach § 3 Abs 2 Berufskrankheitenverordnung (BKV)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008

Die Beteiligten streiten zunächst darüber, ob das Verfahren L 2 KN 78/07 U durch Rücknahme des Rechtsmittels …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 28.02.2008

Streitig ist, ob die Beklagte berechtigt ist, von der Altersrente der Klägerin Beiträge nach dem vollen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.02.2008 zitiert von 1

Die Klägerin nimmt die Beklagte auf Gewährung einer Behandlung bei dem nicht zur vertragsärztlichen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter Berücksichtigung von …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.02.2008

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger seines Vaters von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.02.2008

Prozesskostenhilfe wird nach § 73a Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Gewährung von Erwerbsminderungsrente bei depressiver Entwicklung und körperlichen Beeinträchtigungen

Erwerbsminderungsrente · Arbeitsfähigkeit · medizinische Gutachten · psychische Belastbarkeit · körperliche Einschränkungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.02.2008

Kostenübernahme bei Untätigkeit der Krankenkasse

Untätigkeit · Krankengeld · außergerichtliche Kosten · Sozialgerichtsgesetz · Widerspruchsverfahren

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.02.2008 zitiert von 1

Feststellung des Grades der Behinderung bei insulinpflichtigem Diabetes mellitus Typ I

Grad der Behinderung · Diabetes mellitus Typ I · Insulinpumpentherapie · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch · Einstellbarkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.02.2008

Insolvenzgeldanspruch bei Schadensersatz wegen nicht gewährtem Ersatzurlaub

Insolvenzgeld · Ersatzurlaub · Urlaubsabgeltung · Bundesurlaubsgesetz · Insolvenzverfahren

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklage gegen Rücknahme von Sozialleistungen

aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage · SGB II · Prozesskostenhilfe · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Aufschiebende Wirkung von Anfechtungsklage gegen Rücknahme von Sozialleistungen

aufschiebende Wirkung · Anfechtungsklage · SGB II · Sozialgerichtsgesetz · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.02.2008

Kürzung der Grundsicherungsleistung bei Krankenhausaufenthalt

Grundsicherung nach SGB II · Krankenhausaufenthalt · Regelleistung · Aufschiebende Wirkung · Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Antrag verworfen

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 7

Die Klägerin begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen Erwerbsminderung für den Zeitraum von Januar 2004 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.02.2008 zitiert von 3

Erstattung stationärer Krankenhauskosten bei fehlender Antragstellung

Kostenübernahme · Bundessozialhilfegesetz · Fristversäumnis · vorsorgliche Anmeldung · Sozialhilfeträger

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.02.2008

Die Berufung bedurfte der Zulassung, weil der Wert des Beschwerdegegenstandes bei der Klage, die eine …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 21.02.2008

Streitig ist ein Anspruch auf Kostenerstattung (KE) im Hinblick auf eine 2001/2002 vorgenommene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 21.02.2008

Streitig ist (nur noch) ein Anspruch des Klägers gegen die Beklagte auf Einziehung des Versichertenanteils …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 12. Senat Urteil 20.02.2008

Umstritten ist die Lage einer Sperrzeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.02.2008 zitiert von 1

Streitig ist die Bewilligung von Kinderzuschlag bis 30.06.2005 auf den Antrag der Klägerin vom 30.03.2005

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.02.2008

Umstritten ist die Lage einer Sperrzeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.02.2008

Ob der Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des Eintritts einer 12-wöchigen Sperrzeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.02.2008

Denn die Rechtsverfolgung der Klägerin, die nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.02.2008 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Höhe der Kosten für die Unterkunft im Rahmen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.02.2008

Denn die Rechtsverfolgung des Klägers, der nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.02.2008

Streitig ist die Minderung des an die Klägerin ab 09.07.2005 gezahlten Arbeitslosengeldes um 1.500,00 EUR …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.02.2008

Mit Beschluss vom 07.11.2007 hat das Sozialgericht die Antragsgegnerin zur Übernahme der Hälfte der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.02.2008

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Regelungsanordnung …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.02.2008

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen Regelungsanordnung …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.02.2008 zitiert von 2

Das Sozialgericht (SG) Köln hat mit Urteil vom 22.08.2006 eine auf Feststellung eines Grades der Behinderung …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 15.02.2008

Der Antragsteller greift eine Kostenentscheidung des Sozialgerichts an (§ 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.02.2008

Die Beschwerden der Antragsteller, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 09.05.2007 nicht abgeholfen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2008

Der Kläger begehrt Kostenübernahme für den Wirkstoff Dronabinol zur Herstellung eines Rezepturarzneimittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2008 zitiert von 2

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Kostenerstattung für Maßnahmen der künstlichen Befruchtung mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2008 zitiert von 1

Ob die Beklagte berechtigt war, einen Betrag in Höhe von 25.564,59 Euro einzubehalten, vorab ist über die …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 14.02.2008

Die Beschwerden der Antragsteller, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 09.05.2007 nicht abgeholfen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.02.2008 zitiert von 11

Streitig ist, ob der Kläger aus der Kapitalzahlung zweier Direktlebensversicherungen Beiträge zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.02.2008 zitiert von 4

Die Klägerin begehrt Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto Libau, Lettland …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2008

Der Kläger wehrt sich gegen Honorareinbehalte in den Leistungsbereichen konservierend-chirurgische Behandlung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2008 zitiert von 1

Ob die Beklagte zu Recht mit der Vierteljahresabrechnung für das Quartal II/2004 einen Betrag in Höhe von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.02.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 12.12.2007) …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.02.2008

Eine Honorarberichtigung wegen Degression (§ 85 Abs. 4 b SGB V) im Jahre 1999 gegenüber einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.02.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht nicht abgeholfen hat (Beschluss vom 12.12.2007) …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.02.2008 zitiert von 11

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger vorliegt und ob dieser die gesundheitlichen Voraussetzungen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.02.2008

Die Antragstellerin wendet sich gegen die Durchführung eines zwischen den Antragsgegnern/innen geschlossenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen