LSG NRW März 2008 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 28.03.2008

Die Beteiligten streiten um die Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2008

Der Kläger begehrt die Gewährung einer höheren Verletztentrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.03.2008

Streitig ist die Anerkennung und die Zahlung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit (BK) nach Nr. …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2008 zitiert von 12

Gewährung eine Regelaltersrente nach dem Gesetz zur Zahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 19.03.2008

Das Gericht entscheidet gemäß § 193 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) auf Antrag durch Beschluss, ob und in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten, bei der er als Rentner krankenversichert ist, die Versorgung mit einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.03.2008

Die Klägerin begehrt Altersrente unter Berücksichtigung von Ghetto-Beitragszeiten im Ghetto Wilna

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.03.2008

Einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die Zuschlagserteilung in einem Vergabeverfahren …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.03.2008

Streitig ist die Kostenerstattung einer Maßnahme zur Herbeiführung einer Schwangerschaft mittels …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.03.2008

Der Kläger stritt mit der Beklagten über die Rückforderung von Arbeitslosengeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.03.2008

Rückforderung von nach Tod überwiesener Rentenzahlung

Rückzahlung von Sozialleistungen · Unrechtmäßige Bereicherung · Todesfall und Rentenzahlung · Geldwäscheverdacht · Kontoabrechnung nach Tod

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.03.2008 zitiert von 1

Streitwertfestsetzung bei Statusfeststellung eines Beschäftigungsverhältnisses

Streitwertfestsetzung · Versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis · Gerichtskostengesetz · Sozialgerichtsbarkeit · Berufungsverfahren

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.03.2008

Vorläufiger Rechtsschutz bei Sozialhilfeleistungen für Unterkunftskosten

Einstweilige Anordnung · Sozialhilfe · SGB II · vorläufiger Rechtsschutz · Anordnungsgrund

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.03.2008

Zu Unrecht hat das SG den Antrag des Antragstellers nach § 86b Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Sozialgerichtsgesetzes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Das Sozialgericht hat zu Unrecht Prozesskostenhilfe nur insoweit bewilligt, als der erstinstanzliche Antrag …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist die Vollstreckung von Beitragsrückständen streitig, die den Zeitraum vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Nach § 73 a Sozialgerichtsgesetz (SGG) i.V.m

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.03.2008

Das Sozialgericht hat dem Kläger zu Recht Prozeskostenhilfe für das beim Sozialgericht am 28.06.2007 anhängig …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008

Umstritten ist zuletzt nur noch die Gewährung von Leistungen nach dem SGB II für die Zeit vom 29.12.2005 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 2

Der am 00.00.1940 geborene Kläger begehrt Leistungen zur Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 6

Streitig sind Honorarkürzungen für die Quartale 1/1999 bis 4/2001 in Höhe von (i.H.v.) 20.371,08 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.03.2008

In welcher Höhe der Beigeladenen zu 5) in Vorverfahren entstandene Kosten zu erstatten sind

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.03.2008 zitiert von 3

Im Streit steht, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger für den Zeitraum vom 01.05.2005 bis 31.10.2005 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 2

Umstritten ist, nach welcher Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) dem Kläger Versorgung nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008

In welcher Höhe dem Kläger in Ausführung eines gerichtlichen Vergleichs Versorgungskrankengeld (VKG) nach den …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2008 zitiert von 4

Umstritten ist, ob die Klägerin Anspruch auf Versorgung nach dem Gesetz über die Entschädigung von Opfern von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.03.2008

Das Sozialgericht (SG) hat zu Recht und mit zutreffender Begründung den Erlass der beantragten einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Auch zur Überzeugung des Senats sind die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gem. § …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2008

Streitig ist ein Anspruch der Kläger auf Leistungen gemäß § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 6

Erstattung von Passbeschaffungskosten bei Asylbewerbern

Asylbewerberleistungsgesetz · Passbeschaffungskosten · Sozialhilfeleistungen · Mitwirkungspflicht · Aufenthaltsgesetz

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2008 zitiert von 1

Streitig ist ein Anspruch des Klägers auf Leistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Ebenso wie das Sozialgericht folgt der Senat in Anwendung von § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) bei der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Die Antragsgegnerin bewilligte der Antragstellerin in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.03.2008

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Zahlung der vollen Unterkunftskosten

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Streitig ist Gewährung von Rente wegen Erwerbs- und Berufsunfähigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.03.2008

Nach § 73a des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) in Verbindung mit den §§ 114,115 der Zivilprozessordnung (ZPO) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Die Klägerin begehrt die Erstattung von Kosten einer Kurzzeitpflege

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der Kläger begehrt von der Beklagten eine isolierte Kostenerstattung für eine am 16.04.2004 bei dem als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.03.2008

Der am 00.00.1900 geborene Kläger wurde am 03.11.1948 im deutschen Steinkohlenbergbau angelegt

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 2

Streitig ist ein Anspruch auf Berufsschadensausgleich (BSA) wegen vorzeitigen Ausscheidens aus dem …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Der am 00.00.1928 in Kaunas geborene Kläger begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente unter …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008 zitiert von 11

Ob für die bei dem Kläger vorliegende Teilhabebeeinträchtigung nach § 69 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Veranlagung der Klägerin nach dem für die Jahre 2001 bis 2006 gültigen Gefahrtarif der Beklagten (GT 2001)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.03.2008

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte der Klägerin eine Altersrente zu gewähren hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2008

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, die Antragsgegnerin im Wege der einstweiligen (Regelungs-) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 04.03.2008

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 03.03.2008

Der Kläger (d. Kl.), ein früherer Rechtsanwalt, begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren vor …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.03.2008

Die Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß § 73 a Abs. 1 Satz 1 …

Sozialrecht Abgeändert