LSG NRW Juni 2008 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 27.06.2008

Die Beteiligten streiten im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes darum, ob die Antragsgegnerin nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 27.06.2008

Im Klageverfahren ist die Rechtmäßigkeit eines Rücknahme- und Erstattungsbescheides Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 26.06.2008

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, mit der Klägerin einen Rahmenvertrag zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.06.2008

Der dem Senat aus mehreren Verweisungsstreitigkeiten bekannte Kläger (d. Kl.) wendet sich gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2008

Streitig ist die Nachforderung von Gesamtsozialversicherungsbeiträgen (Beiträgen zur Kranken-, Renten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.06.2008

Streitig ist die Höhe des Streitwertes für das durch Abschluss eines außergerichtlichen Vergleiches beendete …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.06.2008

Ob das Verfahren nach (fraglicher) Zahlung der Klagesumme aufgrund einseitiger Erledigungserklärung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2008 zitiert von 3

Streitig sind Behandlungskosten in Höhe von 9.147,88 Euro für eine im Jahr 2004 durchgeführte …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.06.2008

Die Beteiligten streiten, ob den Antragstellern Leistungen nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.06.2008 zitiert von 1

Streitig ist, in welcher Höhe die Beklagte Wegegelder für Fahrten der Klägerin als freiberufliche Hebamme im …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.06.2008

Streitig ist, ob der Kläger gegen die Beklagte einen Anspruch auf Erstattung von 12122,35 Euro innehat, weil …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.06.2008

Wie der Ausgleich einer Doppelbelastung durch Honorarabzüge wegen degressionsbedingter Punktwertabsenkungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.06.2008

Wie der Ausgleich einer Doppelbelastung durch Honorarabzüge wegen degressionsbedingter Punktwertabsenkungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.06.2008

Wie der Ausgleich einer Doppelbelastung durch Honorarabzüge wegen degressionsbedingter Punktwertabsenkungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 14.12.2007 nicht …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht (SG) mit Beschluss vom 14.12.2007 nicht …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.06.2008

Zwischen den Beteiligten war streitig, ob die von der antragstellenden, aus zwei Fachärzten für Herzchirurgie …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 23.06.2008

Die gesetzlichen Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß § 73a Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.06.2008

Die Beschwerde ist unbegründet, da das Sozialgericht zu Recht entschieden hat, das Kosten nicht zu erstatten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.06.2008

Streitig ist die Gewährung von Altersrente mit Vollendung des 60. Lebensjahres

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008

Der Kläger begehrt die Rücknahme sämtlicher Bescheide der Beklagten, mit denen ihm seit Zuerkennung der Rente …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008

Streitig ist, ob der Kläger trotz seines Wohnsitzes in den Niederlanden für die Zeit vom 06.01. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008 zitiert von 3

Der Kläger begehrt Arbeitslosengeld über den 27.04.2008 hinaus für weitere 93 Tage

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers sind zulässig, in der Sache jedoch nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt die Anerkennung eines Sturzes auf ihr Handgelenk während der Silberhochzeitsfeier des …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.06.2008

Die Klägerin begehrt von der Beklagten Regelaltersrente unter Berücksichtigung des Gesetzes zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.06.2008

Streitig ist die Feststellung der Arbeitsunfähigkeit (AU) des Antragstellers (ASt.) ab dem 13.03.2007 sowie …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.06.2008

Streitig ist die Höhe der den Antragstellern nach den Vorschriften des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.06.2008

Die Klägerin begehrt die Gewährung von ungekürzten Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.06.2008 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten Kostenerstattung über 2.775,64 EUR für zwei von ihm selbst in einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.06.2008 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung einer Altersrente

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Die Beschwerden der Antragstellerin sind zulässig

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Der Kläger hat Anspruch auf Prozesskostenhilfe (§ 73 a Sozialgerichtsgesetz - SGG - iVm §§ 114 ff. …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Der Kläger bezog von der Beklagten Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) ist die Beschwerde ausgeschlossen gegen die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 11.06.2008 zitiert von 6

Die Erinnerungsführerin wendet sich gegen die Festsetzung einer Pauschgebühr gem. § 184 Sozialgerichtsgesetz …

Sozialrecht Erinnerung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.06.2008

Im Ergebnis zu Recht hat das Sozialgericht die Bewilligung von Prozesskostenhilfe abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.06.2008

Denn das Sozialgericht hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.06.2008

Streitig ist die Höhe der den Klägerinnen zu gewährenden Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2008

Streitig ist, ob die Beklagte verpflichtet ist, dem Kläger für die Jahre 2004 und 2005 als einmalige …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2008 zitiert von 8

Eine Aufforderung zur Auskunftserteilung nach § 117 Zwölftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII)

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.06.2008

Am 13.12.2007 hat die Klägerin Prozesskostenhilfe unter Beiordnung des sie vertretenden Rechtsanwaltes …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.06.2008

Der 1956 geborene Kläger zu 1) ist voll erwerbsgemindert und bezieht eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit auf …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.06.2008

Die Ablehnung der Gewährung von Prozesskostenhilfe hat das SG zunächst auf § 73a Sozialgerichtsgesetz (SGG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.06.2008

Streitig ist die vorläufige Gewährung einer podologischen Therapie (fußpflegerische Maßnahmen)

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2008

Die Klägerin wendet sich gegen die rückwirkende Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld für die Zeit …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.06.2008

Die Beschwerden des Antragstellers, denen das Sozialgericht mit Beschluss vom 28.01.2008 nicht abgeholfen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 05.06.2008

Der Kläger begehrt die Wiedergewährung einer Verletztenrente

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.06.2008

Das Sozialgericht hat es zu Recht abgelehnt, der Klägerin Prozesskostenhilfe für das erstinstanzliche …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen