LSG NRW Oktober 2010 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.10.2010

Streitig ist, ob die dem Beigeladenen zu 6) erteilte Ermächtigung für sofort vollziehbar erklärt werden durfte

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.10.2010

Anspruch auf Kostenübernahme für Umschulung zur Masseurin

Eingliederungsvereinbarung · Prozesskostenhilfe · Umschulungsfähigkeit · Eilverfahren · SGB II

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.10.2010

Anhörungsrüge wegen Verletzung des rechtlichen Gehörs

Rechtliches Gehör · Anhörungsrüge · Sozialgerichtsgesetz · Artikel 103 Grundgesetz · Verfahrensrecht

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.10.2010

Die Antragstellerin ist Alleineigentümerin eines Geschäftsgebäudes mit mehreren Wohnungen und einer …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2010

Die Kläger, die Druckkammerzentren betreiben, begehren die Aufnahme der Hyperbaren Sauerstofftherapie (HBO) …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Entrichtung von Nachversicherungsbeiträgen zugunsten des Beigeladenen für die …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.10.2010

Anspruch auf Nachbesetzung einer Teilzeitstelle im Medizinischen Versorgungszentrum

Teilzeitstelle · Zulassungsausschuss · Nachbesetzung · ärztliche Versorgung · Genehmigungspflicht

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2010

Anspruch auf Überbrückungsgeld für Gründung selbstständiger Tätigkeit

Überbrückungsgeld · SGB III · SGB IX · Teilhabeleistung · Voraussetzungen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.10.2010

Regress wegen Verordnung von Verweilkanülen als Sprechstundenbedarf

Regress · Sprechstundenbedarf · Verweilkanüle · ärztliche Verordnung · SSB-Vereinbarung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.10.2010

Die Entscheidung beruht auf § 199 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 25.10.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung eines Gründungszuschusses für die Zeit vom …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2010

Höhe der für die Zeit vom 01.01.2005 bis 15.11.2006 zu zahlenden Beiträge zur freiwilligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2010 zitiert von 7

Zu Unrecht hat das Sozialgericht Prozesskostenhilfe nur unter Beiordnung des Prozessbevollmächtigten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 25.10.2010 zitiert von 3

Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Zeitraum vom 01.05. bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.10.2010 zitiert von 15

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines Rechtsanwalts

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 21.10.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Bewilligung von Arbeitslosengeld II (Alg II) für den Zeitraum vom 28.09.2006 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.10.2010 zitiert von 2

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt C. In der Hauptsache wendet er …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.10.2010

Auch den zweiten Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und - dies Mal …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.10.2010

Der Kläger wendet sich gegen das Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt vom 24.12.2003 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.10.2010

Streitig ist, ob dem Kläger Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung eines Rechtsanwalts für die von ihm …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.10.2010

Streitig ist, ob dem Kläger Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung eines Rechtsanwalts für die von ihm …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.10.2010

Streitig ist, ob dem Kläger Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung eines Rechtsanwalts für das von ihm …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.10.2010

Welcher Grad der Behinderung (GdB) bei dem Kläger nach dem Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.10.2010

Der Senat entscheidet gemäß § 4 Abs. 7 Satz 1 JVEG durch den Berichterstatter als Einzelrichter

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.10.2010

Die zulässigen Beschwerden des Antragstellers sind unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.10.2010

Streitig ist, ob den Klägern Prozesskostenhilfe (PKH) für ein von ihnen geführtes Klageverfahren gewährt …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.10.2010

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2010

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz wegen Bestimmung einer Schiedsperson

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.10.2010

Seit 2005 bezieht der am 00.00.1966 geborene Antragsteller von der Antragsgegnerin durchgehend Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.10.2010

Im Streit ist die Nachforderung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen für den Arbeitnehmer der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.10.2010

Die Beklagte setzte mit den Bescheiden, gegen die sich die Anfechtung gerichtet hat, die dem Kläger …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2010 zitiert von 2

Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für den Zeitraum vom 01.08.2005 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.10.2010

Die Klägerin begehrt die Gewährung einer therapeutischen Apheresebehandlung im J, G, nebst Fahrt- und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 06.10.2010 zitiert von 1

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Bewilligung einer Weiterbildungsmaßnahme zum Nachholen seines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 12. Senat Urteil 06.10.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten für die Monate August und September 2006 über den Betrag von 203,06 EUR als …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 04.10.2010 zitiert von 4

Der Kläger begehrt die Gewährung eines Mehrbedarfs wegen kostenaufwändiger Ernährung nach § 21 Abs. 5 Zweites …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Urteil 04.10.2010

Streitig ist ein Anspruch der Klägerin auf Bewilligung eines Mehrbedarfes wegen kostenaufwändiger Ernährung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW 19. Senat Beschluss 04.10.2010 zitiert von 7

Die Antragstellerin zu 1), die polnische Staatsangehörige und Mutter des 1996 geborenen Antragstellers zu 2) …

Sozialrecht Abgeändert