LSG NRW November 2010 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 1

Zu Unrecht hat das Sozialgericht (SG) Prozesskostenhilfe nur unter Beiordnung der Prozessbevollmächtigten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 1

Zu Unrecht hat das Sozialgericht (SG) Prozesskostenhilfe nur unter Beiordnung der Prozessbevollmächtigten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.11.2010

Gegenstand des Verfahrens ist die Absenkung von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.11.2010

Zu Unrecht hat das Sozialgericht (SG) Prozesskostenhilfe nur unter Beiordnung der Prozessbevollmächtigten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.11.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.11.2010

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 2

Zu Unrecht hat das Sozialgericht (SG) Prozesskostenhilfe nur unter Beiordnung der Prozessbevollmächtigten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.11.2010 zitiert von 1

Zu Unrecht hat das Sozialgericht (SG) Prozesskostenhilfe nur unter Beiordnung der Prozessbevollmächtigten der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.11.2010

Streitig ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines Rechtsanwaltes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.11.2010

Das Sozialgericht (SG) Aachen hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.11.2010

Der Beschwerdeführer wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes gegen einen Sanktionsbescheid der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.11.2010 zitiert von 2

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu erstattenden Vergütung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.11.2010

Streitig ist die Höhe der aus der Staatskasse zu erstattenden Vergütung eines Rechtsanwaltes

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.11.2010 zitiert von 4

Das Sozialgericht (SG) Duisburg hat der Klägerin mit Beschluss vom 13.09.2006 Prozesskostenhilfe unter …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 26.11.2010 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung von während des Elterngeldbezugs ausgezahlten Entgelts für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.11.2010

Bestimmung des richtigen Bemessungszeitraums für das Elterngeld beim Nebeneinander von Einkünften aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.11.2010 zitiert von 2

Zwischen den Beteiligten ist (nur noch) streitig, ob die Klägerin seit dem 01.03.2003 bis zum 03.05.2010 in …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 25.11.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte über die vom 01.12.2005 bis 31.01.2007 gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2010

Hinsichtlich des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist die Beschwerde des Antragstellers …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 24.11.2010

Die Klägerin begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Klageverfahren, mit dem sie die Vormerkung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2010

Hinsichtlich des Antrags auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist die Beschwerde des Antragstellers …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.11.2010 zitiert von 3

Die Klägerin, die als praktische Ärztin in F zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen ist, wendet sich …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2010

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.11.2010

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2010 zitiert von 5

Ab welchem Zeitpunkt die Klägerin als X von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 24.11.2010

Streitig ist die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.11.2010 zitiert von 4

Streitig ist ein Anspruch der Kläger auf Erstattung der Kosten für die Erneuerung einer Heizungsanlage

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.11.2010

Die Antragstellerin begehrt, die Antragsgegnerin im Wege des Eilrechtsschutzes vorläufig zu verpflichten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2010

Die Beschwerden der Antragstellerin vom 28.09.2010 gegen den ihr am 21.09.2010 zugestellten Beschluss des …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Urteil 23.11.2010

Der Kläger begehrt die Gewährung höheren Arbeitslosengeldes auf der Grundlage eines höheren …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.11.2010

Die Antragstellerin begehrt, die Antragsgegnerin im Wege des Eilrechtsschutzes vorläufig zu verpflichten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2010

Die Kläger begehren die Zuerkennung höherer sog. Analogleistungen nach § 2 Abs. 1 Asylbewerberleistungsgesetz …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.11.2010 zitiert von 5

Ob der Klägerin im Zeitraum März bis August sowie Oktober und November 2007 anstelle der von der Beklagten …

Sozialrecht Verfassungsmäßigkeit entschieden

LSG NRW Urteil 22.11.2010

Streitig ist die Verpflichtung der Beklagten, eine Zusicherung zur Übernahme der tatsächlichen Umzugskosten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2010 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um eine Rückerstattung i.H.v. 91.191,07 EUR nach § 112 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.11.2010

Streitig ist die mit einer Rückforderung in Höhe von 4.283,51 EUR verbundene teilweise Aufhebung der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.11.2010

Das SG hat den Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwaltes zu Unrecht …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 17.11.2010 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Höhe des dem Kläger ab 03.10.2008 zustehenden Arbeitslosengeldes nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für das Quartal IV/2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Rechtmäßigkeit der Honorarfestsetzung für die Quartale I/2003 bis III/2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2010

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattende Vergütung eines Rechtsanwalts

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Die Klägerin nimmt die beklagte Kassenärztliche Vereinigung auf Auszahlung vertragsärztlichen Honorars aus …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.11.2010

Die Antragsgegnerin gewährt der Antragstellerin zu 1), die marokkanische Staatsangehörige und geschieden ist …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2010

Der Kläger begehrt höhere Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II)

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Urteil 17.11.2010

Umstritten ist, ob es sich bei einem Angebot zur Teilnahme an einer Maßnahme der Eignungsfeststellung um …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.11.2010

Die Antragsgegnerin gewährt der Antragstellerin zu 1), die marokkanische Staatsangehörige und geschieden ist …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW 11. Senat Urteil 17.11.2010

Streitig sind sachlich-rechnerische Berichtigungen für das Quartal IV/2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.11.2010

Die Antragstellerin (ASt) wendet sich im Wege des einstweiligen Rechtschutzes gegen die Veröffentlichung …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 15.11.2010

Nach § 86b Abs. 2 Satz 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) sind einstweilige Anordnungen auch zur Regelung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 11.11.2010 zitiert von 3

Der Kläger hatte eine Wohnung an einen Leistungsempfänger nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen