LSG NRW Dezember 2010 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.12.2010

Der kombinierten Anfechtungs-, Verpflichtungs und Leistungeklage der Kläger vom 21.04.2010 gegen den Bescheid …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.12.2010

Der Kläger erstrebt die Zulassung der Berufung gegen ein Urteil, in dem die Verpflichtung der Beklagten zur …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.12.2010

Die Antragstellerin wendet sich gegen eine von den Antragsgegnern gemeinsam und einheitlich geschlossene …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.12.2010 zitiert von 11

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Vergütung einer Rechtsanwältin

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.12.2010

Die Antragstellerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz wegen Bestimmung einer Schiedsperson

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.12.2010

Die AOK Bayern - Die Gesundheitskasse (Antragstellerin (ASt)) begehrt einstweiligen Rechtsschutz gegen die …

Sozialrecht Anträge zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.12.2010

Versicherungspflicht bei Ehegattenarbeit in Familienunternehmen

Versicherungspflicht · Ehegattenarbeit · Familienunternehmen · Geringfügige Beschäftigung · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 23.12.2010

Pauschalvergütung von Kontrastmitteln für Radiologen

Pauschalvergütung · Krankenkassenvertrag · Arzneimittelverordnung · Wettbewerbsbeschränkung · Sozialversicherungsrecht

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.12.2010

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Antragstellerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 23.12.2010

Streitig ist eine Zweigpraxisgenehmigung

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.12.2010

Die mit Schreiben vom 10.11.2010 eingelegte Beschwerde der Beschwerdeführer wegen Verfahrensverschleppung ist …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.12.2010

Die Beschwerdeführerin begehrt einstweiligen Rechtsschutz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2010

Anrechnung von Invaliditätsleistung aus privater Unfallversicherung auf Sozialhilfe

SGB II · Anrechnung von Einkommen · private Unfallversicherung · Invaliditätsleistung · Sozialhilfe

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 22.12.2010 zitiert von 12

Darlehensgewährung für Energiekostenrückstände nach SGB II

SGB II · Darlehen · Energiekosten · Rückzahlungsmodalitäten · einzelne Leistung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.12.2010

Ablehnung der Prozesskostenhilfe wegen mangelnder Erfolgsaussicht

Prozesskostenhilfe · Erfolgsaussicht · Bedürftigkeit · SGB XII · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.12.2010

Rückforderung von Sozialhilfeleistungen und Berufungszulassung

Sozialhilfe · Rückforderung · Berufungszulassung · Streitwert · Sozialgerichtsgesetz

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2010

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung der Antragsgegnerin im Wege des einstweiligen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.12.2010

Soweit gegen den in der Sache ergangenen Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Duisburg angesichts des …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 20.12.2010

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.12.2010

Der Antragsteller begehrt die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Erbringung von Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.12.2010 zitiert von 3

Der am 00.00.1961 geborene Kläger bezieht seit dem 01.01.2005 Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.12.2010

Die Antragstellerin und Beschwerdeführerin (AS) - ein pharmazeutischer Unternehmer i.S.d

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 15.12.2010

Nach § 86b Abs. 2 S. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.12.2010

Mit seiner Klage vom 05.02.2010 wendet sich der Kläger inhaltlich gegen einen Bescheid der Beklagten vom …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2010

Die Klägerin, die seit 1982 in F als praktische Ärztin niedergelassen und zur vertragsärztlichen Versorgung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.12.2010 zitiert von 1

Nach § 86b Abs. 2 S. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) kann das Gericht der Hauptsache auf Antrag eine …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.12.2010

Soweit sich die Beschwerde gegen die Ablehnung des Erlasses einer Regelungs-anordnung richtet, ist sie …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2010

Der Senat entscheidet gemäß § 4 Abs. 7 Satz 1 JVEG durch den Berichterstatter als Einzelrichter

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.12.2010

Mit zwei Widerspruchsbescheiden vom 31.03.2010, die jeweils die Widerspruchsnummer "X" erhielten, verwarf die …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2010

Streitig ist ein Anspruch auf Erstattung von Fahrtkosten für das Quartal I/2002 vor dem Hintergrund einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.12.2010

Die Antragsgegnerin holte über das Leistungsvermögen der Klägerin eine sozialmedizinische Stellungnahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2010 zitiert von 1

Ob der Beigeladene zu 1) aufgrund der für die Klägerin seit dem 21.2.1997 ausgeübten Tätigkeit als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.12.2010

Die in T auf Ibiza (Spanien) lebenden Kläger beziehen Sozialhilfe für Deutsche im Ausland gemäß § 24 …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.12.2010

Zwischen den Beteiligten ist die Versicherungspflichtigkeit des Beigeladenen zu 1) in der Renten-, Kranken …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2010

Die Beschwerden des Antragstellers sind unbegründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.12.2010

Der Antragsgegner wendet sich gegen die vom Sozialgericht (SG) Duisburg im Beschluss vom 16.08.2010 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2010

Die Beteiligten streiten um die Aufrechnung rückwirkend bewilligter Arbeitslosenhilfe mit …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 13.12.2010

Der Kläger führt vor dem Sozialgericht Münster zahlreiche Verfahren, in denen er um die Gewährung von …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.12.2010

Der Kläger wendet sich gegen die Anrechnung eines Lotteriegewinnes auf seine Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.12.2010

Der Kläger befindet sich in Haft in der JVA L. Der Beschluss des SG vom 06.09.2010 ist dem Kläger am …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 10.12.2010

Der Antragsteller begehrt im Wege der einstweiligen Anordnung die Bewilligung einer stationären …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 10.12.2010

Der Kläger hat am 15.01.2009 Klage beim Sozialgericht Dortmund (SG) gegen einen Bescheid der Beklagten vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 09.12.2010

Zwischen den Beteiligten steht eine Bescheinigung über die gemeldeten beitragspflichtigen Einnahmen aus …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.12.2010

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des Sozialgerichts oder …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.2010

Die am 00.00.1962 geborene Klägerin begehrt die Gewährung von Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.2010

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin für den Beigeladenen zu 1), der für sie von November …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.12.2010

Sie ist im Hinblick auf den Hauptantrag der Antragstellerin zulässig, jedoch nicht begründet und im Hinblick …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.2010

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Zahlung der durch eine stationäre Behandlung der bei der Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 08.12.2010 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin für die Beigeladene zu 1), die für sie als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 08.12.2010 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten steht die vom Kläger gegenüber der Beklagten begehrte Übernahme rückständiger …

Sozialrecht Berufung verworfen