LSG NRW Januar 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.01.2011

Die Klägerin begehrt die Vergütung aus einem Vermittlungsgutschein der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.01.2011

Die am 00.00.1987 geborene Klägerin stand in der Vergangenheit in Bedarfsgemeinschaft mit ihrer Mutter und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.01.2011

In der Hauptsache begehren die Kläger eine höhere Nachzahlung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.01.2011

Die Beklagte bewilligte den Klägern in Bedarfsgemeinschaft mit ihren Kindern auf deren Fortzahlungsantrag vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.01.2011

Die Beteiligten streiten um den Eintritt eines zweiten Meldeversäumnisses mit seinen Folgen, § 31 Abs. 2 S. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 27.01.2011 zitiert von 3

Streitig ist die Aufnahme von Hilfsmitteln in das Hilfsmittelverzeichnis gemäß § 139 Fünftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.01.2011

Auf seinen Fortzahlungsantrag bewilligte die Beklagte dem Kläger Grundsicherungsleistungen für die Zeit vom …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 26.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen Berichtigungen ihrer Honorarabrechnungen für die Quartale III/2006 und IV/2006

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.01.2011 zitiert von 1

Höhe des der Klägerin zu gewährenden Arbeitslosengeldes II nach dem Zweiten Buches Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 25.01.2011 zitiert von 2

Gewährung eines Zuschusses zu den Kosten der Unterkunft des Klägers nach § 22 Abs. 7 des Zweiten Buches …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.01.2011

Streitig ist die Höhe der von der Staatskasse im Rahmen der Prozesskostenhilfe zu erstattenden Vergütung des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob die beklagte Krankenkasse dem Sozialhilfeträger die Kosten für eine Zweitversorgung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt Kostenerstattung (KE) für die Zweitversorgung der Versicherten L H, geb. am 00.00.1995 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011

Streitig ist die Kostenerstattung (KE) bzgl. einer Zweitversorgung mit einem Therapiestuhl für den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.01.2011

Übernahme von Führerscheinkosten und Zulässigkeit des Widerspruchs

Prozesskostenhilfe · Widerspruchsfrist · Schriftformerfordernis · Zustellung · Wiedereinsetzung

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Zweitversorgung mit Rollstuhl für Schulbesuch

Sozialgesetzbuch IX · Zweitversorgung · Rollstuhl · Kostenerstattung · gesetzliche Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.01.2011

Nachforderung von Krankenversicherungsbeiträgen bei freiwilliger Mitgliedschaft

freiwillige Krankenversicherung · Beitragseinstufung unter Vorbehalt · Rückwirkende Beitragsnachforderung · Einkommensschätzung · Bezugsgröße

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Umgangsrecht und Leistungsanpassung nach SGB II

Umgangsrecht · SGB II · Bedarfsgemeinschaft · Regelsatz · Sozialhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 11. Senat Beschluss 19.01.2011

Teilnahme an der "Vereinbarung nach § 73a SGB V zur Optimierung der Versorgung von Typ 1- und Typ …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.01.2011

Mit Beschluss vom 12.01.2010 hat das Sozialgericht den Sachverständigen K mit der Erstellung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.01.2011

Die Beschwerde richtet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.01.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme einer Nachforderung von Betriebs- und Heizkosten in Höhe von 667,12 EUR

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 17.01.2011

Streitig ist die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin, die Zusicherung zu den Aufwendungen für die …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.01.2011

Nach §§ 53 Abs. 3 Nr. 1, 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) in der Fassung des …

Sozialrecht

LSG NRW Beschluss 14.01.2011 zitiert von 2

Die Kläger wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihre Klage gegen die Verrechnung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.01.2011 zitiert von 2

Mit Beschluss vom 10.07.2007 hatte das Sozialgericht dem Kläger, der seinerzeit Leistungen nach dem Zweiten …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 13.01.2011 zitiert von 3

Streitig ist die teilweise Rückzahlung von Krankenhausbehandlungskosten in Höhe von 1.021,13 Euro

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.01.2011 zitiert von 1

Streitig ist die Erstattung von Aufwendungen für einen Kinder-Aktiv-Rollstuhl

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.01.2011

Umfang einer Befreiung von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Krankenversicherung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2011

Die Kläger begehren die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für ein Klageverfahren, in dem sie im Rahmen der …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 12.01.2011

Der Antragsteller bezieht von der Antragsgegnerin Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II)

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 12.01.2011 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Gewährung eines Mehrbedarfs für schwerbehinderte Menschen nach § …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 11.01.2011 zitiert von 2

Streitig ist die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) für ein Eilverfahren auf Feststellung der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2011

Die 1955 geborene Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.01.2011

Die 1955 geborene Antragstellerin ist kanadische Staatsangehörige

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 07.01.2011

Das Sozialgericht (SG) Aachen hat den als Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der zum SG Aachen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.01.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Anordnung der aufschiebenden Wirkung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.01.2011

Die Beklagte bewilligte dem Kläger, der im Schriftverkehr unter der Fa

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.01.2011

Bei dem im Jahre 1944 geborenen Kläger wurde im 0ktober 1999 ein Prostatakarzinom diagnostiziert und eine …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.01.2011 zitiert von 8

Das Sozialgericht (SG) Münster hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 15.03.2010 ihren Antrag auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.01.2011

Nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG bedarf die Berufung der Zulassung in dem Urteil des SG oder auf Beschwerde …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen