OVG NRW Januar 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 1

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVWGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2011

Es stellt die entscheidungstragende Auffassung des Verwaltungsgerichts, der Anspruch des Beklagten auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2011

OVG NRW – 12 E 539/10

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.01.2011

Der Antrag der Klägerin auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 31.01.2011

Es stellt die entscheidungstragende Auffassung des Verwaltungsgerichts, der Anspruch des Beklagten auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.01.2011 zitiert von 3

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Verfahren auf Zulassung der Berufung kann nicht …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 31.01.2011

Mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 11

Nach der Antragsbegründung bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 4

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger steht als Polizeiobermeister (Besoldungsgruppe A 8) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 4

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 15

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Dabei mag dahinstehen, ob es nicht schon am Anordnungsgrund fehlt, weil der Aufenthalt der Antragstellerin in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.01.2011 zitiert von 1

Dabei mag dahinstehen, ob es nicht schon am Anordnungsgrund fehlt, weil der Aufenthalt der Antragsteller in …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.01.2011 zitiert von 3

Der Kläger dringt mit der Rüge, die Erhebung von Rückstandszinsen komme in Anwendung des § 286 Abs. 4 BGB …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2011 zitiert von 2

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2011

Grundsätzliche Bedeutung hat eine Rechtssache nur, wenn sie eine bisher höchstrichterlich nicht beantwortete …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2011 zitiert von 8

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragsgegnerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2011 zitiert von 9

Zulassung der Berufung im Wohngeldverfahren abgelehnt

Zulassungsgründe VwGO · Wohngeldrecht · Unterhalt vs. Darlehen · Rechtsprechung des BVerwG · Berufungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.01.2011 zitiert von 86

Zulassung zum Masterstudiengang mit Schwerpunkt Marketing

Hochschulzulassung · Zugangsverfahren · Masterstudium · Hochschulgesetz NRW · einzelne Auswahlkriterien

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.01.2011 zitiert von 3

Über die von den Prozessbevollmächtigten des Klägers zulässigerweise im eigenen Namen erhobene Beschwerde …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die zugunsten der Beigeladenen zu 2. ausgefallene Auswahlentscheidung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 35

Die Beschwerde richtet sich gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts, mit welchem die Einzelrichterin die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2011

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert, da mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 26

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 4

Über die Streitwertbeschwerde entscheidet der Senat und nicht der Berichterstatter, weil die Entscheidung der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 1

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert, da mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 9

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Antragstellerin, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.01.2011

Sie ist gemäß § 146 Abs. 4 Satz 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) als unzulässig zu verwerfen, weil …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 25.01.2011 zitiert von 47

Allerdings lässt der Senat dahinstehen, ob die Antragstellerin ein Rechtsschutzbedürfnis für das Eilverfahren …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.01.2011 zitiert von 6

Der Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand als Polizeiobermeister im Bundesgrenzschutz (heute …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2011 zitiert von 11

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, da die beabsichtige Rechtsverfolgung aus …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2011

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.01.2011

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung der Klägerin bietet ungeachtet der Frage, ob die im Zulassungsverfahren …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 24.01.2011 zitiert von 54

Der 1956 geborene Kläger steht seit 1. März 1997 im Amt eines Regierungsdirektors im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 24.01.2011 zitiert von 16

Der am 8. Januar 1952 geborene Kläger stand bis Ende März 2007 als Postbetriebsinspektor (Besoldungsgruppe A9 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.01.2011

Es stellt die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, der angefochtene …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.01.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2011 zitiert von 8

Der Kläger ist nigerianischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2011 zitiert von 4

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.01.2011 zitiert von 2

Das Passivrubrum ist im Hinblick auf den Wegfall von § 5 Abs. 2 AGVwGO NRW (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.01.2011

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 12

Die Klägerin betreibt in den Gebäuden N. Straße und X. Straße in E. zwei Spielhallen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2011 zitiert von 29

Es bestehen keine ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des angegriffenen Urteils (Zulassungsgrund nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 6

Bescheinigung als Spätaussiedler nach BVFG

Spätaussiedler · BVFG · Volkszugehörigkeit · Sprachkompetenz · Aufnahmeantrag

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 6

Aufnahme von Spätaussiedlern nach Bundesvertriebenengesetz

Spätaussiedler · Bundesvertriebenengesetz · Aufnahmebescheid · Familienzusammenführung · Sprachkompetenz

Verwaltungsrecht Berufung verworfen