VG Köln Januar 2011 – Entscheidungen

VG Köln Urteil 27.01.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist deutsche Staatsangehörige und wohnt in Zürich

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 27.01.2011 zitiert von 6

Der Kläger ist Journalist bei der Tageszeitung BILD

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 27.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Professor am Fachbereich Bundeswehrverwaltung der Fachhochschule des Bundes für öffentliche …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 26.01.2011 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt in dem Gebäude P. Straße 000 in Köln (Gemarkung M. , Flur 00, Flurstück 000) eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 26.01.2011 zitiert von 4

Die im Jahre 1973 geborene Klägerin steht als Lehrerin (Sonderschulpädagogin) im Dienste des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 12. Kammer Urteil 26.01.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist eigenen Angaben zufolge nigerianischer Staatsangehöriger und im Jahr 1964 geboren

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 24.01.2011

Die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO liegen nicht …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Köln Urteil 21.01.2011 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Zweitwohnungssteuer für eine Wohnung in der C. Straße, die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 21.01.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zu Zweitwohnungssteuer für eine Wohnung im N.-------------weg …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 20.01.2011

Die Klägerin wendet sich gegen den Kostenbeitragsbescheid vom 12. März 2010

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 20.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger meldete am 04.08.2009 beim Beklagten eine Versammlung unter freiem Himmel für Dienstag den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 20.01.2011 zitiert von 2

Mit Schreiben vom 06.03.1996 beantragte der Kläger beim Bundesamt für Verfassungsschutz (im Folgenden: BfV) …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 19.01.2011

Die Klägerin ist Verwalterin im Sinne des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) der Wohnungseigentümergemeinschaft …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 19.01.2011

Die Kammer hat das Rubrum von Amts wegen berichtigt

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 18.01.2011 zitiert von 3

Die Klägerin ist bundesweit im Buchmachergewerbe tätig und beabsichtigt auf dem streitbefangenen Grundstück …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 18.01.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind zu je 1/2 Eigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks S.----straße 0 a in M. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 7. Kammer Urteil 18.01.2011 LS

Ein ungünstiges Nutzen-Risiko-Verhältnis kann bei der Nachzulassung homöopathischer Arzneimittel nicht allein …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 18.01.2011

Der am 00.00.0000 in Frechen bei Köln geborene Kläger ist tunesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 14.01.2011

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung genügt dem Begründungserfordernis des § 80 Abs. 3 Satz 1 VwGO, weil …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.01.2011

Der im Jahre 1956 geborene Kläger steht seit dem 01. August 1972 im Dienste der Beklagten

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.01.2011 zitiert von 2

Mit Bescheid vom 8.5.2008 verpflichtete die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Klägerin, für die von ihr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.01.2011

Die im Jahre 1976 geborene Klägerin schloss im September 2003 ein Studium der "Verwaltungswissenschaft" an …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.01.2011 zitiert von 7

Der am 00.00.1945 geborene Kläger stand als Städtischer Vermessungsrat (BesG A 13 BBesO h.D.) in den Diensten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.01.2011

Die ursprünglich mit Hauptsitz in Essen tätige Klägerin meldete am 15. April 2005 bei der Beklagten das …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 14.01.2011 zitiert von 1

Der im Jahre 1928 geborene Kläger ist Versorgungsempfänger des beklagten Landes; der für ihn maßgebende …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.01.2011

Der am 00.00.1953 geborene Kläger stand bis zu seiner Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand mit Ablauf des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.01.2011

Die Geschäftsführerin der Geschäftsstelle C. der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) überprüfte im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.01.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt von dem beklagten Gemeinsamen Bundesausschuss Auskünfte im Zusammenhang mit der Änderung …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 12.01.2011

Der Antrag ist zwar zulässig, da der erhobenen Klage hinsichtlich der Ziffer I der streitbefangenen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 12.01.2011 zitiert von 2

Die Klägerin gibt einen 132 Seiten umfassenden Katalog heraus, mit dem sie unter der Bezeichnung „Sortiment …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 12.01.2011

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) erteilte der Klägerin mit Bescheid vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 11.01.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer des "M. I. " in Bad Honnef

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 11.01.2011 zitiert von 8

Der 1963 geborene Kläger leidet seit 1985 an Multipler Sklerose (MS)/Encephalonyelitis disseminata

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 10.01.2011 zitiert von 1

Jugendfußball-Zentrum Kurtekotten, Otto-Bayer-Str. 2, 51061 Köln

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

VG Köln Gerichtsbescheid 10.01.2011

Der Kläger und seine Ehefrau sind an der beklagten Universität als Studierende eingeschrieben

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 10.01.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, da die Antragsteller bis zum Zeitpunkt der …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 10.01.2011

Das Gericht ordnet nach §§ 80 Abs. 5 Satz 1 1. Alt., 80 a Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 3 VwGO die gemäß §§ 80 Abs. 2 …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 10.01.2011

Die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 05. November 2010 ist offensichtlich rechtmäßig

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 07.01.2011 zitiert von 1

Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht seit dem 02. September 1980 im Dienste der Finanzverwaltung des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 04.01.2011

Die allgemeinen Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung liegen zwar vor

Verwaltungsrecht

VG Köln Gerichtsbescheid 03.01.2011

Die Klägerin meldete zum 01. Februar 2007 beim Ordnungsamt der Beklagten u.a. das Gewerbe "Vermittlung von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben