OVG NRW Januar 2011 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Urteil 20.01.2011 zitiert von 13

Der Kläger wurde am 1977 in L. /Kasachstan geboren

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2011 zitiert von 9

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.01.2011 zitiert von 8

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den zweiten Rechtszug ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.01.2011 zitiert von 3

Unterbindung der nicht bestimmungsgemäßen Nutzung eines Spielplatzes während Ruhezeiten

Vollstreckung eines Verwaltungsurteils · Bestimmtheit des Urteilstenos · Ermessen der Vollstreckungsschuldnerin · Ruhezeiten im öffentlichen Raum · § 172 VwGO

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 19.01.2011

Der Antragsteller bewohnt als Mieter das Anwesen I.-------straße 18 in E. -C.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.01.2011 zitiert von 26

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.01.2011 zitiert von 1

Mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 19.01.2011 LS zitiert von 3

Die Entscheidung über den sonderpädagogischen Förderbedarf und den schulischen Förderort ist ein …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 19.01.2011 zitiert von 2

Es stellt die Auffassung des Verwaltungsgerichts, der Kläger habe keinen Anspruch auf die Förderung des in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2011 zitiert von 8

Dabei kann dahinstehen, ob dieser mit der Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung vom 02. Dezember …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.01.2011 zitiert von 10

Die Beschwerde richtet sich gegen die Festsetzung eines Streitwerts von 5.000,- € für ein Klageverfahren, in …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.01.2011

Der Senat hat das Rubrum von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 8

Mit dem Hochschulwechsel der Klägerin im Oktober 2010 an die Kunsthochschule L. ist die örtliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 23

Dabei bedarf keiner Vertiefung, ob eine Antragsänderung analog § 91 Abs. 1 VwGO anzunehmen ist oder ob …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 6

Die Kläger haben keinen Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 VwGO im Sinne von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO dargelegt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.01.2011 zitiert von 4

Der Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2011

Das Antragsvorbringen weckt zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.01.2011 zitiert von 14

Zutreffend hat das Verwaltungsgericht den vorliegenden Aussetzungsantrag nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 13.01.2011 zitiert von 13

Die Antragstellerin ist ein Eisenbahnverkehrsunternehmen und betreibt den sog. "Sylt Shuttle" nebst den dazu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.01.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 13.01.2011 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat die Klage zu Recht abgewiesen, weil die Klägerin keinen Anspruch hat, dass die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.01.2011 zitiert von 2

Gegenstand des Verfahrens ist die Frage, unter welchen Voraussetzungen die Genehmigung zur Veräußerung von …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.01.2011 zitiert von 4

Die Antragsgegnerin begehrt mit der vorliegenden Beschwerde weiterhin die Abänderung einer von dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2011 zitiert von 56

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel der Zulassung zum …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.01.2011

Die Klägerin hat Umstände geltend gemacht, die die Zulassung wegen besonderer rechtlicher und tatsächlicher …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.01.2011 zitiert von 30

Die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, der angefochtene Bescheid des Beklagten vom 21. Februar 2007 in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2011 zitiert von 7

Der Senat lässt offen, ob der Zulassungsantrag schon daran scheitern muss, weil entgegen § 124a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2011 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.01.2011 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.01.2011

Die für die rechtliche Beurteilung durch das Beschwerdegericht nach § 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.01.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.01.2011 zitiert von 17

Einstellung des Verfahrens wegen erledigter Klage und Streitwertfestsetzung

Verwaltungsverfahren · Erledigung · Kostenverteilung · Streitwert · Aufenthaltsgesetz

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 06.01.2011 zitiert von 3

Über die Beschwerde entscheidet im erklärten Einverständnis der Beteiligten gemäß § 87a Abs. 2 und 3 VwGO die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.01.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.01.2011 zitiert von 5

Dagegen bestehen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 05.01.2011

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 05.01.2011 zitiert von 1

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dem Erfordernis des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.01.2011 zitiert von 20

Die Berufung ist nicht wegen ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils zuzulassen (§ …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 04.01.2011 zitiert von 13

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.01.2011 zitiert von 1

Die Streitwertbeschwerde der Klägerin hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 03.01.2011

Das Antragsvorbringen weckt zunächst keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 03.01.2011

Die Antragsteller sind Eigentümer des Wohngrundstücks Gemarkung C1. , Flur 15, Flurstücke 2968 und 2969 …

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