OVG NRW Februar 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 28.02.2011 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat dem nach § 80 Abs. 7 Satz 2 VwGO gestellten Antrag des Antragstellers, den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.02.2011 zitiert von 13

Der volljährige Kläger, der Arbeitslosengeld II bezog und bezieht, beauftragte ein Bestattungsunternehmen …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 28.02.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Rückforderung von Wohngeld für die Zeit vom 1. Oktober 2003 bis zum 31. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2011 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.02.2011 zitiert von 2

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 28.02.2011 zitiert von 10

Der Kläger ist Eigentümer der Grundstücke S.----straße , S1

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 25.02.2011

Mit dem Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 22

Es stellt die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, der Kläger habe nicht glaubhaft zu machen vermocht, dass …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 25.02.2011 zitiert von 1

Die am 9. 5. 1997 geborene Klägerin ist islamischen Glaubens und besucht seit dem Schuljahr 2007/2008 das N. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 5

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.02.2011 zitiert von 3

Dabei kann dahinstehen, ob die Antragstellerin den Nachweis erbracht hat, dass sie finanziell nicht in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2011 zitiert von 4

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO NRW, vgl.Art. 2 Nr. 28 des

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 24.02.2011 zitiert von 2

OVG NRW – 12 A 1327/10

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2011 zitiert von 2

Mit Blick auf den Wegfall von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2011 zitiert von 9

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.02.2011 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zutreffend in Anwendung des § 52 Abs. 2 GKG auf 5.000 Euro …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.02.2011 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zu Unrecht in Anwendung des § 52 Abs. 2 GKG auf 5.000 Euro …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.02.2011

Aufgrund des Wegfalls von § 5 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und Bereinigung von …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Urteil 24.02.2011

Die Klägerin leitet Schmutzwasser in den S. ein

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW 3. Senat Urteil 24.02.2011

Die 1935 geborene Klägerin stand bis zu ihrer Zurruhesetzung mit Ablauf des 31. Oktober 1992 als Lehrerin …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 24.02.2011 zitiert von 2

Insbesondere handelt es sich bei der Entscheidung über die Aussetzung des Verfahrens gemäß § 94 VwGO nicht um …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 24.02.2011 zitiert von 11

Der Kläger unterhält in der von ihm betriebenen Kläranlage C. zur Regenentlastung das Regenüberlaufbecken …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 24.02.2011

Die Klägerin, die in O. eine Ölmühle sowie eine Raffinerie betreibt, leitet u. a. das im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 23.02.2011 zitiert von 5

Die am 28. Juli 19 geborene Klägerin stand zuletzt als Steuerinspektorin im Dienst des beklagten Landes und …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 23.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in dem Gebäude I. -Straße in J. eine Spielhalle

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 23.02.2011 zitiert von 7

Höhe der Versorgungsbezüge, die der Kläger vom beklagten Land erhält

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 1

Der - sinngemäße - Antrag des Klägers auf Zulassung der Berufung ist ungeachtet des weiteren Umstandes, dass …

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 1

Es stellt die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe keinen Anspruch auf den begehrten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 22.02.2011 zitiert von 1

Der am 12. September 1970 geborene Kläger ist senegalesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 1

Aus den in der Beschwerdebegründung dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 22.02.2011 zitiert von 3

Der am 3. Mai 1963 geborene Kläger ist türkischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit eines Bescheids, mittels dessen die Beklagte dem Kläger …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 19

Das Verwaltungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass die Begründung für die Anordnung der sofortigen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.02.2011 zitiert von 3

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 2

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011

Der am 16. Februar 1946 geborene Kläger wurde nach vorheriger Tätigkeit bei dem früheren Amt N. (Rheinland) …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 5

Beihilfefähigkeit von Hyaluronsäurepräparat bei Gonarthrose

Beihilferecht · Medizinprodukt · Hyaluronsäure · Arzneimittelbegriff · Gonarthrose

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 10

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidet der Berichterstatter (vgl. § 125 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 87a …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 2

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 16

Die Beschwerde des Antragstellers, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der von ihm …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 5

Die am . . 1950 geborene Klägerin war bis zum Beginn ihres Rentenbezugs als Sekretärin bei der Deutschen Bahn …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 14

Die Klägerin, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts (§ 22 LFischG), ist Inhaberin der Fischereirechte …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in dem Gebäude I. -Straße in J. eine Spielhalle

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 21.02.2011

Der Senat hat das Beklagtenrubrum von Amts wegen geändert

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 7

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 2. Senat Beschluss 21.02.2011 zitiert von 4

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 7

Ob die Beklagte für die Zeit ab dem 1. Mai 2007 die Besoldung der als Beamtin im Dienst der Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.02.2011 zitiert von 3

Der Kläger steht als Polizeihauptmeister (Besoldungsgruppe A 9) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.02.2011 zitiert von 5

Der am 3. August 1951 geborene Kläger wurde in der Sitzung des Rates der Beklagten vom 20. Dezember 2004 für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.02.2011

Die geltend gemachte grundsätzliche Bedeutung (§ 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO) kommt der Rechtssache nicht zu

Verwaltungsrecht