OVG NRW Februar 2011 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 18.02.2011

Die aufschiebende Wirkung ihrer Klage gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 13. Oktober 2010 ist …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.02.2011

Dem sinngemäß gestellten Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren kann nicht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 12. Senat Beschluss 18.02.2011 zitiert von 2

OVG NRW – 12 A 327/10

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.02.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 18.02.2011

Gegenstand des Normenkontrollverfahrens ist der Bebauungsplan Nr. 66458/11 "H.-----straße 16 – 32" der …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 18.02.2011 zitiert von 49

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Elternbeitragssätze der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2011 zitiert von 4

Die Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung für das erstinstanzliche Verfahren, über die gemäß §§ 68 Abs. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.02.2011 zitiert von 50

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.02.2011

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2011 zitiert von 3

Dem Kläger war gemäß § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2011 zitiert von 6

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVWGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2011 zitiert von 10

Der 1960 geborene, verheiratete Kläger steht als Justizamtsinspektor im Dienst des Beklagten und ist nach …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.02.2011

Wegen der Einzelheiten des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 17.02.2011

Die Antragsteller ist Landwirt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2011 zitiert von 18

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.02.2011

Die Antragsteller ist Landwirt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2011

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.02.2011 zitiert von 4

Die Beschwerde gegen die Streitwertfestsetzung für das erstinstanzliche Verfahren, über die gemäß §§ 68 Abs. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 16.02.2011 zitiert von 1

Die mit Schriftsatz vom 6. Dezember 2010 fristgerecht vorgebrachten Beschwerdegründe, auf deren Überprüfung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.02.2011 zitiert von 4

Zulassung der Berufung bei Einbürgerungsablehnung abgelehnt

Ermessensausübung · Einbürgerung · Staatsinteresse · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · StAG a.F. § 13

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.02.2011

Die Antragsteller wenden sich gegen den Bebauungsplan – östlich I1.-straße – der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 15.02.2011

Es stellt die entscheidungstragende Auffassung des Verwaltungsgerichts, hinsichtlich des Anspruchs der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2011

Der Antrag bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO sind nicht dargelegt oder …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.02.2011

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 14.02.2011 zitiert von 2

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen auf der Grundlage des Zulassungsvorbringens keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.02.2011 zitiert von 5

Die Berichterstatterin kann gemäß § 87a Abs. 2, Abs. 3 VwGO anstelle des Senats entscheiden, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.02.2011 zitiert von 2

Die innerhalb der Antragsbegründungsfrist des § 124 a Abs. 4 Satz 4 VwGO (zwei Monate nach Zustellung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.02.2011 zitiert von 3

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2, 3 und 5 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.2011

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.2011 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 11.02.2011

OVG NRW – 12 A 2886/09

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.02.2011

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 1

Das Verfahren betrifft die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf die sog. Baupauschale gemäß § 18 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 3

Das Verfahren betrifft die Frage, ob die Klägerin einen Anspruch auf die sog. Baupauschale gemäß § 18 Abs. 1 …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.02.2011 zitiert von 3

Der Kläger wendet sich gegen seine mittels eines Verwaltungsakts erfolgte Heranziehung zu den Kosten, die der …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 10.02.2011 zitiert von 7

Die Klägerin ist eine mittlere der (mit Wirkung vom 21. Oktober 2009 gebildeten) Städteregion B. angehörige …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011

Das Verwaltungsgericht hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt, weil die Klage mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011

Der Antragstellerin kann keine Prozesskostenhilfe gewährt werden, denn unabhängig davon, ob die persönlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Dem Kläger kann Prozesskostenhilfe schon deshalb nicht bewilligt werden, weil er nicht in der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 3

Der Beklagte vermochte die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Klägerin habe in entsprechender Anwendung des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 12

Die gegen den angefochtenen Beschluss mit Schriftsatz vom 3. September 2010 fristgerecht vorgebrachten bzw. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 6

Die aufschiebende Wirkung der Klage des Antragstellers 3 K 2599/10 ist vom Verwaltungsgericht zu Recht …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 7

Einstweilige Anordnung zur Teilnahme an Stadtratssitzungen abgelehnt

Kommunalwahlrecht · Einstweilige Anordnung · Wahlprüfungsverfahren · Rechtsschutz · Öffentliches Interesse

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 4

Das Vorbringen des Klägers weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 10

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, der gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.02.2011

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.02.2011 zitiert von 1

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AG VwGO (vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.02.2011 zitiert von 1

Der Senat entscheidet über die auf dasselbe Ziel gerichteten Begehren der Antragsteller in gemeinsamer …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen