VG Gelsenkirchen Februar 2011 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen 12. Kammer Beschluss 24.02.2011 LS

Der Personalrat übt ein absolutes Vetorecht aus, wenn er der Abordnung eines Personalratsmitgliedes nicht …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 24.02.2011 zitiert von 5

Die Klägerin ist Eigentümerin von im Stadtgebiet der Beklagten gelegenen Grundstücken, über die nach …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Urteil 24.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer von Grundstücken im Gebiet der Beklagten, auf denen gemäß den entsprechenden …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Urteil 23.02.2011 zitiert von 3

Der Kläger - ein eingetragener Verein mit dem Ziel, die Erkenntnisse der erweiterten Quantenphysik …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 23.02.2011

Mit Bescheid vom 17. April 2008 untersagte die Beklagte der Klägerin, der unter dem 18. Oktober 2007 eine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.02.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwalt I. aus E. ist …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 23.02.2011

Mit für sofort vollziehbar erklärter Ordnungsverfügung vom 26. März 2004 untersagte die Beklagte dem Kläger …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.02.2011

Dabei ist zunächst im Wege der Auslegung festzuhalten, dass sich der Antrag trotz der Formulierung nicht …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 22.02.2011 zitiert von 2

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Gebäude bebauten Grundstücks S. T. 000 in 00000 C. (Gemarkung X. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.02.2011

Der Antragsteller hat gemäß § 123 Abs. 1 und 3 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 21.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger betrieb auf dem Grundstück T. 62 in F. (Gemarkung W. , Flur 00, Flurstück 000) in einem Container …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.02.2011

Der Antragsteller rügt mit seinem am 8. April 2010 eingelegten Antrag die mangelnde Teilnahme des Beteiligten …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 21.02.2011 zitiert von 1

Der Kläger betrieb auf dem Grundstück T. 62 in F. (Gemarkung W. , Flur 3131, Flurstück 103) in einem …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 18.02.2011

Der Antrag des Antragstellers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist abzulehnen, weil die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 17.02.2011 zitiert von 3

Die Kläger wenden sich gegen die Heranziehung zu Straßenreinigungsgebühren für das mit einem Wohnhaus bebaute …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 16.02.2011

Die im Jahre 1945 geborene Klägerin begehrt die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis und eines Reiseausweises …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.02.2011

Dem Antrag lässt sich das Rechtsschutzziel entnehmen, der Antragsgegnerin zu untersagen, bis zur Entscheidung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 10.02.2011

Die Parteien streiten um die Haftung der Klägerin als Geschäftsführerin der "G. & T. D. E. GmbH" (im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 10.02.2011

Der Kläger wurde am 00.00.0000in L. geboren und ist (vermutlich) österreichischer Staatsbürger

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.02.2011 zitiert von 2

Er ist zulässig, aber nicht begründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.02.2011

Bei der Zuweisung einer Tätigkeit in einem Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG gemäß § 4 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 08.02.2011

Die gemäß § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - vom Gericht vorzunehmende Interessenabwägung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 08.02.2011 zitiert von 2

Bei der Zuweisung einer Tätigkeit in einem Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG gemäß § 4 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 08.02.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 07.02.2011 zitiert von 10

Der Kläger steht als Feuerwehrbeamter im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 03.02.2011 zitiert von 3

Jeder Beteiligte kann die Änderung oder Aufhebung eines nach § 80 Abs. 5 VwGO ergangenen Beschlusses nach § …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 03.02.2011

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen den Haftungsbescheid der Antragsgegnerin vom 21. …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 02.02.2011

Denn die gemäß § 80 Abs. 5 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) gebotene Interessenabwägung fällt zu Lasten …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 02.02.2011

Der Kläger wurde (zuletzt) durch Urteil des Landgerichts E. vom 17. Oktober 2003 u.a. wegen vorsätzlichen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 02.02.2011

Der am 1. März 1989 geborene Kläger absolvierte vom 1. Juli 2009 bis zum 31. März 2010 seinen Zivildienst

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 02.02.2011

Vorliegend kann offen gelassen werden, ob der Antrag zulässig ist, weil die Klage entweder wegen einer …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 02.02.2011

Der 1973 geborene Kläger erwarb am 9. Juli 1993 an einem Gymnasium in Bayern die allgemeine …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 01.02.2011

Zunächst ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung ausreichend begründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 01.02.2011

Der im Dezember 0000 in T. geborene, verheiratete Kläger wurde mit Urteil des Bezirksgerichts E. vom 11. März …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 01.02.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt I. aus E. ist - ungeachtet …

Verwaltungsrecht