VG Gelsenkirchen März 2011 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.03.2011 zitiert von 7

Hat eine Klage gegen einen Verwaltungsakt - wie hier nach § 212 a Abs. 1 des Baugesetzbuchs - BauGB - in …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.03.2011 zitiert von 8

Hat eine Klage gegen einen Verwaltungsakt - wie hier nach § 212 a Abs. 1 des Baugesetzbuchs - BauGB - in …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.03.2011 zitiert von 7

Hat eine Klage gegen einen Verwaltungsakt - wie hier nach § 212 a Abs. 1 des Baugesetzbuchs - BauGB - in …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 30.03.2011

Die im Jahr °°°°geborene Klägerin erwarb im Juni 2004 die Hochschulzugangsberechtigung mit einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 30.03.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 30.03.2011

Die Klägerin besucht seit August 2009 die zweijährige Fachoberschule für das Sozial- und Gesundheitswesen am …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.03.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 29.03.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 28.03.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 28.03.2011 zitiert von 1

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.03.2011

Vorab ist anzumerken, dass die dem Antragsteller zugegangene Verfügung das Datum "08.03.11" trägt; deshalb …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.03.2011

Die sofortige Vollziehung der angefochtenen Verfügung, mit der dem Antragsteller die weitere selbständige …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 25.03.2011

Die Klägerin besitzt seit 1996 eine Erlaubnis gemäß § 33 i der Gewerbeordnung - GewO - zum Betrieb einer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 25.03.2011

Der 1985 geborene Kläger ist nach Aktenlage seit Juli 2003 Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse B. Am …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 24.03.2011

Gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 VwGO ist ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung in den Fällen des § 80 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 24.03.2011 zitiert von 3

Der 1976 geborene Kläger ist tunesischer Staatsangehöriger

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 24.03.2011

Der Kläger zu 2., ein türkischer Staatsangehöriger, reiste am 18. Dezember 2001 zur Aufnahme eines Studiums …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.03.2011 zitiert von 2

Bei der Zuweisung einer Tätigkeit in einem Tochterunternehmen der Deutschen Telekom AG gemäß § 4 Abs. 4 Satz …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 23.03.2011

Der Kläger ist Inhaber einer Fahrerlaubnis

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 22.03.2011

Gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ist ein Antrag auf Anordnung der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 12. Kammer Urteil 22.03.2011 LS

Die beamtenrechtliche Fürsorgepflicht verpflichtet den Dienstherrn nicht, seine Beamten über ihre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 21.03.2011

Der Kläger, er ist Halter des Fahrzeugs mit dem amtlichen Kennzeichen V. - V1. **, wendet sich gegen die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.03.2011

Hat die Verwaltungsbehörde die sofortige Vollziehung eines Verwaltungsaktes angeordnet, so kann das Gericht …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 18.03.2011 zitiert von 1

Anzeigepflicht für Nachhilfeunterricht als gewerbliche Tätigkeit

Gewerbeordnung · Anzeigepflicht · Nachhilfeunterricht · Unterrichtswesen · Gewerbliche Tätigkeit

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 17.03.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Miteigentümer des mit einem Wohnhaus bebauten Grundstücks in F. (Gemarkung L. , Flur 2 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen 5. Kammer Beschluss 16.03.2011

Namentlich ist das Antrags- bzw. Klagerecht des Antragstellers nicht verwirkt

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 16.03.2011

Mit Schreiben der Beklagten vom 1. Dezember 2008 wurde der Kläger wegen 7 Eintragungen im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 16.03.2011

Die am 19. Juli 1979 geborene Klägerin erlangte im Juni 1999 die Fachhochschulreife und absolvierte danach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 16.03.2011

Seit 00.00.0000ist der Kläger mit dem Gewerbe "Unternehmensberatung, private Arbeitsvermittlung" in E. …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 16.03.2011

Der Beklagten wurde im Mai/Juni 2009 durch Auszüge aus dem Verkehrszentralregister (VZR) bekannt, dass die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 16.03.2011

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zur Gewerbesteuer

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 15.03.2011

Die Kläger sind Eigentümer der Grundstücke G.---weg 40 und 42 in 45956 H. (Gemarkung H. , Flur 77, Flurstücke …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 15.03.2011

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks G.---weg 38 in °°°°°°°°°° H. (Gemarkung H. , Flur 77, Flurstück …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 15.03.2011 zitiert von 6

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Einfamilienreihenhaus bebauten Grundstücks T.------weg 54 in °°°°° …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 15.03.2011 zitiert von 3

Die Anordnung der sofortigen Vollziehung des Heranziehungsbescheides vom 22. Dezember 2010 ist ausreichend …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.03.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 14.03.2011

Die am 00. Januar 1949 geborene Klägerin steht als verbeamtete Lehrerin (A 12 BBesO) im Dienst des beklagten …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.03.2011

Zunächst ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung ausreichend begründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.03.2011

Die Vollzugsanordnung ist hinreichend begründet worden

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 11.03.2011 zitiert von 1

Der am 08. Februar 1949 geborene Kläger stand als Kriminalhauptkommissar beim Polizeipräsidium C. im Dienst …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 11.03.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Erteilung eines planungsrechtlichen Bauvorbescheides für die Errichtung von …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.03.2011 zitiert von 2

Hat die Verwaltungsbehörde gem. § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.03.2011 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) kann das Gericht eine einstweilige Anordnung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 10.03.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks C. -C1. -Straße 2 (Gemarkung N. , Flur 11, Flurstück 2127) in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 10.03.2011

Zunächst ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung ausreichend begründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 10.03.2011 zitiert von 3

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks C. -C1. -Straße 2 (Gemarkung N. , Flur 11, Flurstück 2127) in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 09.03.2011

Die im Jahr 1977 geborene Klägerin hat im Jahr 1996 die Ausbildung zur Zahnarzthelferin abgeschlossen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen 1. Kammer Urteil 09.03.2011

Der am 22. August 1950 geborene Kläger steht als Polizeioberkommissar (Besoldungsgruppe A 10 BBesO, 1. Säule) …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 09.03.2011

Die im Jahr 1977 geborene Klägerin hat im Jahr 1996 die Ausbildung zur Zahnarzthelferin abgeschlossen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.03.2011

Die Fachkammer entscheidet gemäß § 83 Abs. 2 BPersVG i.V.m

Verwaltungsrecht