LSG NRW März 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Die Beteiligten streiten um die Erstattung von Bestattungskosten i.H.v. 412,87 EUR

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Jahresarbeitsverdienstes (JAV)

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 31.03.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Gewährung eines sozialhilferechtlichen Zusatzbarbetrages

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Die Klägerin begehrt die Feststellung, dass ihrer Forderung gegen den Beklagten aus einem an den Beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 31.03.2011

Höhe der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gemäß §§ 41 ff. Zwölftes Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 31.03.2011

Die Antragstellerin zu 1) erhält ergänzend zum Arbeitslosengeld I Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.03.2011

Der Kläger begehrt die Zahlung einer Alters- bzw. einer Zusatzrente von der Beklagten

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Die Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (im Folgenden einheitlich Antragsgegner) bewilligte dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Die Antragstellerin ist eine onkologische Schwerpunktpraxis in der Form einer überörtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.03.2011 zitiert von 1

Der Kläger zu 2) begehrt die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) und Beiordnung von Rechtsanwalt G …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Am 15.02.2010 hat der Kläger hier die unter dem Aktenzeichen S 32 AS 690/10 geführten, u. a. gegen den …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011 zitiert von 1

Der am 00.00.1983 geborene Kläger besitzt die deutsche und marokkanische Staatsangehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.03.2011 zitiert von 2

Die Klägerin begehrt Rente wegen Erwerbsminderung

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.03.2011

Der Kläger begehrt Prozesskostenhilfe (PKH) für seine Klage gegen den Bescheid der Beklagten vom 8.7.2009 in …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Die Antragstellerin (ASt) führt seit 01.04.2009 so genannte "Kurzarbeit Null" durch

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Die Kläger, die in Bedarfsgemeinschaft Grundsicherungsleistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.03.2011

Zwischen den Beteiligten sind die Aufhebung und die Rückforderung von Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Die am 00.00.1916 geborene Antragstellerin lebt seit dem 21.06.2009 im Alten- und Pflegeheim I-Haus in B und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.03.2011

Zwischen den Beteiligten war streitig, ob dem Kläger die begehrte Genehmigung zur Durchführung von Leistungen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 24.03.2011

Streitig ist der Anspruch des Klägers auf Kostenübernahme für den Bewegungstrainer Motomed Viva 1

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.03.2011

Am 14.09.2010 erließ die Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (nachfolgend: Antragsgegner) einen eine …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 24.03.2011 zitiert von 9

Im Ausgangsverfahren haben die Kläger die Aufhebung der im Wesentlichen gleich lautenden Bescheide der …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 24.03.2011

Die Rechtsvorgängerin des Beklagten (im Folgenden einheitlich Beklagter) senkte die der Klägerin in …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 23.03.2011

Der Kläger wendet sich dagegen, dass vor dem Hintergrund der unbefristeten Bewilligung einer Haushaltshilfe …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf die Erstattung rückständiger …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf weitere Leistungen aus Mitteln der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2011 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger von den beklagten Trägern der Sozialhilfe weitere Mittel …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 23.03.2011

Die Antragstellerin ist eine onkologische Schwerpunktpraxis in der Form einer überörtlichen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 23.03.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten die Zahlung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 23.03.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Beklagte zu 1) einen Antrag des Klägers auf Gewährung höherer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 22.03.2011

Mit ihrer am 27.10.2010 beim Sozialgericht Duisburg erhobene Klage hat sich die Klägerin gegen einen Bescheid …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 21.03.2011

Ob die Beklagte eine weitere Ausbildung des Klägers zur Fachkraft für Lagerlogistik zu fördern hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2011

Die Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (im Folgenden einheitlich Antragsgegner) bewilligte dem …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 21.03.2011

Die Kläger wenden sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid, mit dem der Beklagte die Bewilligung …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.03.2011

Die in Bedarfsgemeinschaft lebenden Kläger zu 1), 2) und 3) wenden sich gegen die Versagung von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.03.2011 zitiert von 13

Hinterbliebenenleistungen wegen Berufskrankheit durch Asbestexposition

Berufskrankheit · Asbestose · Hinterbliebenenrente · BKV Nr. 4104 · Arbeitsplatzexposition

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 17.03.2011 zitiert von 1

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Die Antragstellerin ist eine zur vertragsärztlichen Versorgung in T zugelassene Berufsausübungsgemeinschaft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 16.03.2011

Die Klägerin, die mit ihrem am 00.00.2008 geborenen, schwerbehinderten (GdB 100%, Merkzeichen G, H, RF) Sohn …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.03.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes die Gewährung von Krankenhilfe

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.03.2011

Der Kläger hat mit seiner am 27.08.2009 vor dem Sozialgericht (SG) Münster erhobenen Klage die Verurteilung …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.03.2011

Streitig ist ein Anspruch auf Zahlung von 867,65 EUR nebst 5 % Zinsen über dem jeweiligen Basiszinssatz der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Die Antragstellerin bezieht fortlaufend Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch - Grundsicherung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Gegen den Beschluss des Senats ist ein Rechtsmittel oder ein anderer Rechtsbehelf nach § 177 SGG nicht gegeben

Sozialrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.03.2011

Das Sozialgericht (SG) Aachen hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 20.08.2010 den Antrag auf Bewilligung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2011 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die Erstattung von 5.137,- Euro, die sie für die Beschaffung des Arzneimittels Leukonorm …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.03.2011 zitiert von 2

Streitig ist, ob der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) für das von ihr geführte Klageverfahren um die Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 10.03.2011

Anzahl der bei der Klägerin vorhandenen Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 09.03.2011

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch das Sozialgericht (SG) …

Sozialrecht Abgeändert