LSG NRW April 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 29.04.2011

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über eine Nachzahlung von Leistungen nach § 2 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.04.2011 zitiert von 2

Der die Bewilligung von Prozesskostenhilfe (PKH) ablehnende Beschluss des Sozialgerichts (SG) Köln vom …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 28.04.2011

Mit Beschluss vom 30.03.2011 hat der erkennende Senat den Antrag des Antragstellers auf einstweiligen …

Sozialrecht Anhörungsrüge verworfen

LSG NRW Beschluss 26.04.2011

Der am 00.00.1961 geborene Antragsteller ist leiblicher Vater des am 00.00.2002 geborenen Kindes B X. Durch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 26.04.2011 zitiert von 1

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.04.2011 zitiert von 5

Streitig ist, ob das vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf unter dem Aktenzeichen S 28 (23) SO 70/07 geführte …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Beschluss 20.04.2011

In der Hauptsache begehren die Kläger eine höhere Nachzahlung von Leistungen nach dem …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.04.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.04.2011

Der Kläger begehrt von dem beklagten Sozialhilfeträger die Übernahme der Kosten für den Einbau eines …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.04.2011

Streitig ist die Höhe des Anspruchs des Antragstellers auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2011

Der Antragsteller begehrt im Wege des Eilrechtsschutzes die Gewährung von Leistungen der Grundsicherung für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.04.2011

Ob der Kläger Anspruch auf Anerkennung eines Ereignisses vom 07.08.2006 als Arbeitsunfall hat

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 19.04.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist ein Anspruch auf die Anerkennung einer Zahn- und Kieferfehlstellung als …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.04.2011

Das Sozialgericht hat im Ergebnis und in der zutreffenden ausführlichen Begründung zu Recht den Antrag des …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Kindergeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW 19. Senat Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Zahlung von Kindergeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Aufhebung der Bewilligung von Grundsicherungsleistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 18.04.2011

Streitig ist der Anspruch der Klägerin auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung des Antragsgegners zur Gewährung von Leistungen der …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Der am 00.00.1944 geborene Kläger bezog bis zur Vollendung seines 65. Lebensjahres Leistungen nach dem …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Der Antragsgegner, der der Antragstellerin laufend Grundsicherungsleistungen für Erwerbsfähige nach dem …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Das Sozialgericht hat die Antragsgegnerin mit dem mit der Beschwerde angefochtenen Beschluss vom 25.02.2011 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 18.04.2011 zitiert von 5

Die Klägerin begehrt die Übernahme von Kosten, die für eine stationäre Krankenhausbehandlung im Oktober und …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 18.04.2011

Der Kläger hat am 16.09.2010 vor dem Sozialgericht Köln Klage auf Bescheidung seines Widerspruchs vom …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 15.04.2011

Streitig ist die Höhe der Altersrente des Klägers

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.04.2011

Der am 00.00.1988 geborene Antragsteller wohnte zusammen mit seinen Eltern und seinem am 00.00.1987 geborenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.04.2011

Streitig ist im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens, ob der Antragstellerin (Ast.) aus § 127 Abs. …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 14.04.2011

Die Antragsteller begehren die einstweilige Verpflichtung der Antragsgegnerin zur Gewährung von Leistungen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.04.2011

Streitig ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf anhängigen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 13.04.2011

Streitig ist die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen Bescheid zur Bestimmung …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 13.04.2011

Streitig ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf anhängigen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Höhe des Elterngeldes

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2011

Die Beteiligten streiten um die Bestimmung des Bemessungszeitraums für einen Anspruch auf Elterngeld

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 12.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt Elterngeld in Höhe des Höchstbetrags von 1800,- EUR an Stelle der ihr gewährten 1347,30 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 12.04.2011

Die Beteiligten streiten um die endgültige Festsetzung und teilweise Erstattung vorläufig gewährten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 11.04.2011

Dem Kläger wurde mit Beschluss des Sozialgerichts (SG) Duisburg vom 21.08.2006 Prozesskostenhilfe (PKH) …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 08.04.2011 zitiert von 4

Der Antragsteller hat am 31.01.2011 beantragt, den Antragsgegner im Wege der einstweiligen Anordnung zu …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 08.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für seine Klage auf Gewährung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.04.2011

Der Kläger steht bei dem Beklagten im Leistungsbezug

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.04.2011

Die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs der Antragsteller gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.04.2011

Anrechnung von Abfindung auf Grundsicherungsleistungen

Prozesskostenhilfe · Anrechnung von Abfindung · SGB II · Einkommensbestandteile · Verteilzeitraum

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2011

Ob der im Berufungsverfahren beigeladene Herr L am 02.06.2003 einen Arbeitsunfall erlitten hat, insbesondere …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2011 zitiert von 3

Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch - Grundsicherung für …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 06.04.2011

Ob der der Klägerin zu 2) aus einer Erbschaft im April 2008 zugeflossene Betrag von 22.650,42 EUR als einer …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 06.04.2011 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten zuletzt noch um die Gewährung von Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 06.04.2011 zitiert von 10

Streitig ist die Höhe der aus der Staatskasse festzusetzenden Vergütung für einen Rechtsanwalt

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 06.04.2011

Der Senat nimmt zur Begründung gemäß § 142 Abs. 2 Satz 3 des Sozialgerichtsgesetzes - (SGG) zunächst Bezug …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 06.04.2011

Die Beschwerde ist gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 1 des Sozialgerichtsgesetzes - (SGG) unzulässig

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 05.04.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt die Berücksichtigung der Zeit vom 29.12.1953 bis zum 31.8.1955 als Ersatzzeit bei der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen