OVG NRW April 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.04.2011 zitiert von 12

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.04.2011 zitiert von 2

Der Kläger ist nach seinen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen nicht in der Lage, die Kosten des …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.04.2011

Namentlich vermag es nicht die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungs-gerichts zu erschüttern, ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 29.04.2011 zitiert von 10

Die Beteiligten streiten um die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Einzelhandelsbetriebs auf dem in N1. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.04.2011

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Antragstellerin habe jedenfalls einen Anordnungsanspruch im Sinne …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2011 zitiert von 4

Die Beschwerde, mit der der Antragsteller sein Ziel weiterverfolgt, Eingliederungshilfe nach § 35a SGB VIII …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2011 zitiert von 6

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.04.2011 zitiert von 2

Zulassungsablehnung bei Nebentätigkeit als Busfahrer nach Dienstvergehen

Dienstrecht · Nebentätigkeit · Ansehen der Polizei · Disziplinarrecht · Verkehrsdelikt

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.04.2011 zitiert von 2

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Voraussetzungen für ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 12. Senat Beschluss 27.04.2011

OVG NRW – 12 B 494/11

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, ein durchgehendes Bekenntnis der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2011 zitiert von 2

Der Sozialmedizinische Dienst der Klägerin unterhält verschiedene Untersuchungsstellen, in welchen er …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.04.2011

Das gilt schon deswegen, weil der Kläger innerhalb der Begründungsfrist des § 124a Abs. 4 Satz 4 der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2011 zitiert von 3

Die von der Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 3 VwGO liegen auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.04.2011 zitiert von 7

Es vermag die jeweils selbständig tragenden Auffassungen des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2011 zitiert von 3

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.04.2011

Der Senat versteht den Schriftsatz der Klägerin vom 18. April 2010 dahin, dass sie weiterhin beantragt,

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.04.2011

Bei den LVR-Kliniken L. sind mehr als 900, über mehrere Standorte verteilte Beschäftigte tätig

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2011

Beim Finanzamt T. sind mehr als 400 Beschäftigte tätig

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 26.04.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung des Prozessbevollmächtigten der Klägerin gegen den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 19. Senat Beschluss 26.04.2011

Die Prozesskostenhilfebeschwerde ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.04.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2011

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, mangels Erklärung der Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2011 zitiert von 11

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, eine familiäre …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2011

Der Prozesskostenhilfeantrag ist unbegründet, weil die Rechtsverfolgung im Beschwerdeverfahren aus den …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.04.2011 zitiert von 6

Der Senat lässt offen, ob die Beschwerden im Hinblick auf die Anforderungen des § 146 Abs. 4 Satz 3 VwGO …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2011 zitiert von 3

Die Klägerin dringt mit ihren Rügen nicht durch, den Bescheiden des Bundesverwaltungsamts vom 25. Februar …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2011

Die Klägerin dringt mit ihren Rügen nicht durch, den Bescheiden des Bundesverwaltungsamts vom 25. Februar …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2011 zitiert von 9

Die vom Antragsgegner dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) führen zum Erfolg des Rechtsmittels

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 20.04.2011

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2011 zitiert von 10

Die Klägerin hat ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils mit dem Hinweis auf die Ende September …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2011

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin dringt mit ihren Rügen nicht durch, den Bescheiden des Bundesverwaltungsamts vom 25. Februar …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2011 zitiert von 1

Die gegen den angefochtenen Beschluss vorgebrachten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.04.2011

Dem Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe kann nicht entsprochen werden, da der Antrag der Klägerin …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.04.2011 zitiert von 3

Zur Begründung wird gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO auf die Gründe des angefochtenen Beschlusses Bezug …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.04.2011 zitiert von 22

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Sätze 3 und 6 VwGO) rechtfertigen die Änderung des …

Verwaltungsrecht Eilantrag abgelehnt

OVG NRW Beschluss 19.04.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts, trotz einer Härte i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2011

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.04.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Widerruf des dem Kläger im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2011 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsverfahren dargelegten Gründen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.04.2011 zitiert von 7

Die Annahme des Verwaltungsgerichts, die vom Kläger beabsichtigte Rechtsverfolgung biete keine hinreichende …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.04.2011 zitiert von 4

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 9. Senat Beschluss 15.04.2011 zitiert von 3

OVG NRW – 9 A 2260/09

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2011 zitiert von 5

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2011 zitiert von 4

Die sinngemäß geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.04.2011 zitiert von 4

Es vermag nicht die Auffassung des Verwaltungsgerichts zu erschüttern, trotz einer Härte i.S.d

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2011 zitiert von 3

Die Beteiligten streiten darum, ob sich die Klägerin – wie nach § 6 Abs. 2 Satz 1 BVFG für die Erteilung des …

Verwaltungsrecht Abgeändert