OVG NRW Mai 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.05.2011 zitiert von 5

Das Gerichtskostengesetz regelt in der einschlägigen Sondervorschrift für beamtenrechtliche …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.05.2011 zitiert von 6

Denn ein künftiger - Antrag auf Zulassung der Berufung weist nicht die gemäß § 166 VwGO i. V. m. § 114 ZPO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 31.05.2011

Der Kläger, ein anerkannter Naturschutzverband, wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.05.2011 zitiert von 3

Keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe ist gegeben

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.05.2011 zitiert von 2

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2011 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag des Klägers auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 30.05.2011 zitiert von 15

Der am 30. März 1954 geborene Kläger steht als Berufssoldat im Rang eines Oberstleutnants (Besoldungsgruppe A …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 30.05.2011 zitiert von 26

Der am 9. März 1954 geborene Kläger steht als Stadtbauamtsrat (Besoldungsgruppe A 12) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.05.2011

Mit dem angegriffenen Beschluss hat das Verwaltungsgericht den Streitwert gemäß § 52 Abs. 2 GKG auf 5.000,00 …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.05.2011 zitiert von 8

Die nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO erforderliche Interessenabwägung zwischen dem Aufschubinteresse der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 27.05.2011 zitiert von 4

Die am 1954 in Kasachstan geborene Klägerin ist die Tochter des 1931 geborenen deutschen Volkszugehörigen B. …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.05.2011 zitiert von 35

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 19

Die Antragstellerin ist Verbindungsnetzbetreiberin, in deren Netz Diensteanbieter, die wie die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 5

Das Verwaltungsgericht hat den Streitwert zutreffend in Anwendung des § 52 Abs. 2 GKG auf 5.000 Euro …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 3

Die gegen den angefochtenen Beschluss mit Schriftsatz vom 8. Februar 2011 fristgerecht vorgebrachten bzw. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.05.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 25.05.2011 zitiert von 1

Die Beschwerde ist lediglich in dem aus dem Tenor ersichtlichen Umfang be-gründet

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.05.2011 zitiert von 2

Den streitgegenständlichen Bescheiden der Bundesnetzagentur vom 22. Dezember 2010 und vom 14. Januar 2011 …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.05.2011 zitiert von 3

Die Klägerin wendet sich gegen ihre Heranziehung zu Industrie- und Handelskammerbeiträgen

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2011 zitiert von 70

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.05.2011 zitiert von 6

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der von der Klägerin wenn überhaupt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2011 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2011 zitiert von 10

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2011 zitiert von 5

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.05.2011 zitiert von 30

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.05.2011

Der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe ist mangels hinreichender Aussicht auf Erfolg des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2011 zitiert von 1

Die erfolgte Verweisung verstößt gegen § 17a Abs. 2 Satz 1 GVG

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 23.05.2011

Grundsätzliche Bedeutung nach § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG hat eine Rechtssache nur, wenn sie eine bisher …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2011 zitiert von 30

Soweit der Rechtsstreit übereinstimmend in der Hauptsache für erledigt erklärt worden ist (vgl. hierzu die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 23.05.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 23.05.2011 zitiert von 3

Das Verfahren ist in entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 VwGO und gemäß §§ 125 Abs. 1 Satz 1, 87 …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 23.05.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.05.2011 zitiert von 16

Zulassungsantrag gegen Urteil zur Marktpreisfeststellung bei Abfallverbrennung

Zulassungsantrag · Marktpreis · Öffentlicher Auftrag · VwGO § 124 · Abfallwirtschaft

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 7

Die zur ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 17

Aus den in der Beschwerdeschrift dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.05.2011 zitiert von 3

Die Klägerin begehrt die apothekenrechtliche Genehmigung für einen Arzneimittel-Versorgungsvertrag mit einem …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.05.2011 zitiert von 7

Untersagung der Gewerbeausübung wegen Steuerschulden

Gewerbeuntersagung · Steuerschulden · Zwangsgeld · vorläufiger Rechtsschutz · Ordnungsverfügung

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 18.05.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil die geltend gemachten Zulassungsgründe nach § …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2011 zitiert von 3

Curriculareigenanteil bei Zahnmedizinstudium

Curriculareigenanteil · Zulassungsverfahren Medizin · Hochschulautonomie · Verwaltungsrechtliche Prüfung · Bundesverfassungsgerichtsbeschluss

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2011 zitiert von 15

Entgegen der Auffassung der Antragstellerin genügt die Vollziehungsanordnung in der angefochtenen Verfügung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.05.2011

Die von der Klägerin dargelegten Gründe ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.05.2011 zitiert von 9

Die Antragstellerin ist ein "Call-by-Call-Anbieter" (Vorwahl 01018) und betreibt den Auskunftsdienst "11861" …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.05.2011 zitiert von 16

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht zu entkräften, die im Bescheid vom 26. Mai 2010 für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2011 zitiert von 14

Zulassung der Berufung gegen Stilllegungsverfügung abgelehnt

Klagebefugnis · Stilllegungsverfügung · Rechtsträgerprinzip · Zulassungsverfahren · VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.05.2011

Die dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat beschränkt ist, § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO, geben keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.05.2011 zitiert von 1

Zulassungsantrag gegen Steuer auf Spielgeräte abgelehnt

Verwaltungsgerichtsordnung · Berufsfreiheit · Steuerrecht · Zulassungsgründe · Erdrosselungswirkung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2011 zitiert von 22

Baugenehmigung für Windenergieanlage und Immissionsschutz für Nachbarn

Baugenehmigung · Immissionsschutz · Windenergieanlage · Schallpegel · Außenbereich

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.05.2011 zitiert von 16

Nach der Antragsbegründung bestehen weder ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des Urteils (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht