VG Köln Mai 2011 – Entscheidungen

VG Köln Urteil 30.05.2011 zitiert von 2

Der Kläger beantragte am 18.06.1997 die Erteilung einer Waffenhandelserlaubnis, die ihm vom Beklagten - nach …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 30.05.2011 zitiert von 2

Der alleinige Geschäftsführer der Klägerin, dem vom Beklagten am 23.05.2001 persönlich eine …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 27.05.2011

Der Kläger ist Bezirksvertrauensperson bei der Bezirksschwerbehindertenvertretung beim T. der Beklagten

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 26.05.2011 zitiert von 1

Der Kläger wendet sich gegen die sog. Negativanrechnung von Prüfungsleistungen

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 26.05.2011 zitiert von 3

Die Klägerin ist ein im IT-Bereich tätiges Unternehmen

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 25.05.2011 zitiert von 11

Die Beigeladene ist Rechtsnachfolgerin der E. C. bzw. der E. C. U. und als solche Eigentümerin der von dieser …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 25.05.2011 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit des von den Klägern vertretenen Bürgerbegehrens "Rettet den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 25.05.2011 zitiert von 3

Der Hauptantrag begegnet bereits erheblichen Zweifeln in Bezug auf seine Statthaftigkeit nach § 80 Abs. 5 VwGO

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 25.05.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Zulässigkeit des von den Klägern vertretenen Bürgerbegehrens "Für humanes …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 24.05.2011

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung "H. X.---weg 00 a" in C. H1.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 24.05.2011

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung "Am F. .." in C. H.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 24.05.2011 zitiert von 6

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Bezeichnung "L.------straße 00" in C. H.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 20.05.2011

Nachdem bei einer Radarkontrolle auf der BAB 3 bei km 48.100 bei Neustadt/Wied in Fahrtrichtung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Beschluss 20.05.2011

In entsprechender Anwendung des § 92 Abs. 3 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - ist das Verfahren …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 20.05.2011 zitiert von 7

Die Klägerin betreibt ein überregionales Industriereinigungs- und Entsorgungsunternehmen

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 19.05.2011

VwGO zulässig und begründet

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 19.05.2011 zitiert von 6

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung in Höhe von 33.975,00 EUR wegen der seinem inzwischen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 18.05.2011

Gemäß § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Gericht zur Regelung eines vorläufigen Zustandes in Bezug auf ein …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 18.05.2011

Die Parteien streiten um die Höhe der Zweitwohnungssteuer, die die Beklagte gegen den Kläger für das …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 18.05.2011 zitiert von 1

Die Klägerin begehrt die Einbürgerung in den deutschen Staatsverband

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.05.2011 zitiert von 3

Baugenehmigung für Baudenkmal im Wohngebiet aufgehoben

Baugenehmigung · Baudenkmal · Bebauungsplan · Wohngebiet · Lärmschutz

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 17.05.2011 zitiert von 3

Erteilung einer Spätaussiedlerbescheinigung abgelehnt

Spätaussiedlerbescheinigung · Aufnahmebescheid · Einbeziehung · Zustellung · Verwaltungsakt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.05.2011 zitiert von 1

Erteilung einer Spätaussiedlerbescheinigung abgelehnt

Spätaussiedlerbescheinigung · Bundesverwaltungsamt · Aufnahmebescheid · Sprachkenntnisse · Zustellung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.05.2011 zitiert von 4

Nutzungsänderung eines Baudenkmals als Versammlungsstätte

Baudenkmal · Bebauungsplan · Nutzungsänderung · Baugenehmigung · Mischgebiet

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 17.05.2011 zitiert von 4

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks L. 00 (Gemarkung M. , Flur 00, Flurstück 000) in Köln-K.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 13.05.2011

Der Kläger wurde Mitte 1975 nach abgeschlossener Erschließung der K.---straße in T. B. Miteigentümer eines …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.05.2011 zitiert von 2

Das Fahrzeug des Klägers mit dem amtlichen Kennzeichen SU-00 0000 verlor am 07.08.2010 in Bornheim-Hemmerich …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.05.2011

Der Kläger steht in den Diensten des beklagten Landes, seit dem 26.01.1995 als Polizeihauptkommissar (PHK/A …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.05.2011 zitiert von 2

Kostenersatz für Dieselölspur-Beseitigung durch Stadtbetrieb

Kostenersatz · Ölspurbeseitigung · Pflichtaufgabe der Feuerwehr · Sofortvollzug · Vertragsrecht

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 13.05.2011 zitiert von 2

Reaktivierung nach vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand

Dienstunfähigkeit · Reaktivierung · Polizeidienst · Gutachten · Ruhestand

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 26. Kammer Urteil 13.05.2011

Der Kläger erhielt während seines Studiums Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 20. Kammer Urteil 12.05.2011

Mit Schreiben vom 17.07.2006 beantragte der Kläger unter Hinweis auf seine Tätigkeit als …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 12.05.2011

Der Kläger ist Eigentümer eines sog. Fixie-Rades der Marke Cannondale (Rahmennr.: EKBE198/4VON55)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 11.05.2011

Die Klägerin stellte mit – förmlichen - Schreiben vom 28. Mai 2008 bei der Beklagten einen Antrag auf Erlass …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 11.05.2011

Der geschiedene Kläger ist Berufssoldat und wurde mit Versetzungsverfügung vom 18. April 2008 unter Zusage …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 11.05.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Rechtmäßigkeit einer Heranziehung des klagenden Staates (im Folgenden …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 10.05.2011

Die Klägerin zu 1), die am 00.00.0000 geborene M. S. , stellte für sich und ihren minderjährigen, ledigen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 06.05.2011 zitiert von 1

Die im Jahre 1935 geborene Klägerin ist Versorgungsempfängerin des beklagten Landes; ihr …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 05.05.2011

Die Klägerin zu 1) verlegt u. a. die BILD-Zeitung

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 05.05.2011

Die Antragstellerin ist nicht notwendig beizuladen

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 05.05.2011

Die Kläger sind zu gleichen Teilen Erben des am 21. August 2010 verstorbenen Herrn X. L.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 03.05.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer des Grundstücks Gemarkung S. -M. , Flur 00, Flurstück 000, F. -T. -Straße 00 in …

Verwaltungsrecht Aufgehoben