VG Gelsenkirchen Mai 2011 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.05.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 31.05.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbeschadet der wirtschaftlichen und persönlichen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 31.05.2011 zitiert von 2

Der am 14.02.1947 geborene Kläger stand vom 12.10.2004 bis zum 20.10.2009 als Landrat (Besoldungsgruppe B 7 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 30.05.2011 zitiert von 1

Nach § 123 Abs. 1 Satz 2 VwGO kann das Verwaltungsgericht eine einstweilige Anordnung zur Regelung eines …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 27.05.2011

Die Parteien streiten um Säumniszuschläge für in der Vergangenheit rückständige Gewerbesteuern der Klägerin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 26.05.2011

Der sinngemäß gestellte Antrag, die aufschiebende Wirkung der Klage 7 K 1815/11 gegen den Beitragsbescheid …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011 zitiert von 5

Die Klägerin ist zu 246/1374 Miteigentümerin an dem Grundstück Gemarkung C. , Flur °°, Flurstück °°° (früher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist zu 246/1374 Miteigentümerin an dem Grundstück Gemarkung C. Flur °°, Flurstück °°° (früher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011 zitiert von 2

Die Klägerin ist zu 246/1374 Miteigentümerin an dem Grundstück Gemarkung C. , Flur °°, Flurstück °°° (früher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011

Die Klägerin ist zu 246/1374 Miteigentümerin an dem Grundstück Gemarkung C. , Flur 19, Flurstück 312 (früher …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 26.05.2011

Der Beigeladene ist Eigentümer des Grundstücks X. . °°° in F. -T.

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 25.05.2011

Der 1987 geborene Kläger, serbischer Staatsangehöriger, der dem Volk der Roma angehört, meldete sich …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.05.2011

Gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 VwGO ist ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung in den Fällen des § 80 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 25.05.2011

Die minderjährigen Kläger, Kinder der Klägerin des Verfahrens 7a K 4348/10.A, reisten gemeinsam mit ihrer …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 25.05.2011

Die 1986 geborene Klägerin, serbische Staatsangehörige, zugehörig der Volksgruppe der Roma, meldete sich im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 25.05.2011

Die Ablehnung der Bewilligung von Prozesskostenhilfe beruht auf § 166 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 24.05.2011

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks I.----straße 12b in H. …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.05.2011 zitiert von 1

Gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - ist ein Antrag auf Anordnung der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.05.2011 zitiert von 4

Die Kläger sind aufgrund des am 21. November 2008 geschlossenen Kaufvertrages seit der Eigentumseintragung im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 23.05.2011

Allerdings ist gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) ein Antrag auf Anordnung der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 20.05.2011

Der Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist hinsichtlich der durch die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 19.05.2011 zitiert von 1

Die Kläger sind Eigentümer der Eigentumswohnung U. . 38-40 (WE-Nr. 08) sowie des zugehörigen …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 19.05.2011 zitiert von 7

(Gemarkung B. ; Flur 34, Flurstück 227)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 17.05.2011 zitiert von 1

Soll - wie hier - zu Gunsten der öffentlichen Hand vollstreckt werden, so richtet sich die Vollstreckung nach …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 16.05.2011 zitiert von 1

Fahrerlaubnisentziehung wegen Überschreitung von Punkten im Verkehrszentralregister

Fahrerlaubnisentziehung · Verkehrszentralregister · Punktesystem · § 4 StVG · aufschiebende Wirkung

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 11.05.2011

Die 1971 (Ehemann) und 1973 (Ehefrau) geborenen Kläger sind nach eigenen Angaben Roma aus Mazedonien

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 09.05.2011 zitiert von 1

Er ist zulässig, aber unbegründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 06.05.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Gewerbesteuer- und Zinsbescheid der Beklagten vom 4. Oktober 2010

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.05.2011

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwältin E. aus E. ist …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 06.05.2011

Die zugehörige Klage 7 K 1409/11 richtet sich gegen den Bescheid der Antragsgegnerin vom 21. Februar 2011 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.05.2011 zitiert von 3

Das Gericht weist zur Klarstellung darauf hin, dass eine Beiladung der Antragsgegnerin oder ihrer Behörde …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.05.2011

Die sofortige Vollziehung der angefochtenen Verfügung, mit der die dem Antragsteller erteilten Genehmigungen …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.05.2011 zitiert von 1

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten der …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 04.05.2011

Der am 6. Juni 1959 geborene Kläger ist als Lehrer im Tarifbeschäftigtenverhältnis an der Gesamtschule T. in …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 04.05.2011 zitiert von 1

Am 29. Juli 2010 beantragte der Kläger, seinen tschechischen Führerschein in eine deutsche Fahrerlaubnis …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 04.05.2011 zitiert von 2

Der Kläger besuchte im Schuljahr 2009/10 die Jahrgangsstufe 10 der S. an der C. in I.

Verwaltungsrecht