VG Gelsenkirchen April 2011 – Entscheidungen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin des F. A. N. , die u.a. internetgestützte Mentoring-Projekte für …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte aus persönlicher Haftung für Rückforderungen im Zusammenhang mit einem …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 29.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin ist Rechtsnachfolgerin der F. A. für N. GmbH - 0000 GmbH -, die u.a. internetgestützte …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 26.04.2011

Die Klägerin wendet sich gegen den Haftungsbescheid der Beklagten vom 22. September 2010

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.04.2011

Nach Aktenlage und insbesondere mit Blick auf den ärztlichen Bericht vom 5. April 2011 über die …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 21.04.2011

Gemäß § 80 Abs. 6 Satz 1 VwGO ist ein Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung in den Fällen des § 80 …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen 5. Kammer Beschluss 20.04.2011

Sie ist mangels Rechtsschutzinteresses bereits unzulässig

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 19.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen seine Heranziehung zur Gewerbesteuer für die Jahre 2003 bis 2007

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 19.04.2011

Sowohl der Hauptantrag als auch die Hilfsanträge haben keinen Erfolg, da der Antragsteller nicht …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 14.04.2011

Zunächst ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung der Ordnungsverfügung (noch) ausreichend begründet

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.04.2011 zitiert von 1

Die Kammer versteht das Antragsbegehren des Antragstellers dahingehend, dass er sich gegen die weitere …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 13.04.2011

Die Kammer versteht das Antragsbegehren des Antragstellers dahingehend, dass er sich gegen die weitere …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2011 zitiert von 1

Nach dieser Vorschrift kann das Gericht bei der Anforderung von öffentlichen Abgaben und Kosten auf Antrag …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 12.04.2011 zitiert von 6

Der am °°. °°°°° 1948 geborene Antragsteller steht als Kriminalhauptkommissar (Besoldungsgruppe A 12 BBesO) …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 11.04.2011

Die im Rahmen des vorläufigen Rechtsschutzverfahrens vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten des …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 11.04.2011

Die 1965 geborene Klägerin zu 2. und der 1962 geborene Kläger zu 1. begehren die Feststellung von …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 08.04.2011

Der Kläger ist Insolvenzverwalter über das Vermögen des Herrn L. Q. S., der bis zum 8. Dezember 2010 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 08.04.2011

Der Kläger greift den Beschluss des Beklagten, die Wahl vom 30. August 2009 zum Rat der Stadt N. im …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 08.04.2011 zitiert von 1

Soweit der Antrag nach §§ 122 Abs. 1, 88 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - zunächst dahingehend ausgelegt …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Gerichtsbescheid 08.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich gegen die Wahlprüfungsentscheidung des Beklagten, die Wahl zum Rat der Stadt N. aus …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Gelsenkirchen Beschluss 07.04.2011 zitiert von 1

Hat eine Klage gegen einen Verwaltungsakt - wie hier nach § 212 a des Baugesetzbuchs (BauGB) in Verbindung …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 06.04.2011

Regressanspruch wegen Dienstunfalls mit Polizeifahrzeug

Dienstunfall · Regress · Polizeibeamter · Sorgfaltspflicht · Amtshaftung

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 06.04.2011 zitiert von 4

Der Sohn N. der Kläger besucht im laufenden Schuljahr 2010/11 die Klasse 10 des S.

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 06.04.2011 zitiert von 11

Der Kläger zeigte im Januar 2007 für die Betriebsstätte X. Straße 17 in M. den Betrieb eines Sportwettbüros …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Urteil 06.04.2011

Die Klägerin (früher in der Gesellschaftsform einer KG, seit Februar 2009 in Form einer GmbH) betreibt seit …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Gelsenkirchen Urteil 06.04.2011 zitiert von 5

Die Klägerin meldete am 6. August 2009 für die Betriebsstätte I.----straße 325 in I1. das Gewerbe …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen 4. Kammer Urteil 06.04.2011

Der Kläger befand sich von August 2006 bis Juli 2009 in der Ausbildung zum Kaufmann im Gesundheitswesen und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.04.2011

Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die Gewerbesteuerbescheide der Antragsgegnerin vom …

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Beschluss 05.04.2011

Zulassung zu Medizinstudium ohne Hochschulzugangsberechtigung

Hochschulzugangsberechtigung · VergabeVO · einzelne Studienplatzvergabe · Anordnungsanspruch · Passivlegitimation

Verwaltungsrecht

VG Gelsenkirchen Urteil 04.04.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um teilweise Widerrufe von Förderungsbescheiden betreffend …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen