OLG Düsseldorf April 2011 – Entscheidungen

OLG Düsseldorf Beschluss 29.04.2011

Die Beklagten können lediglich 1/6 der Honoraraufwendungen ersetzt verlangen, die sie für die Erstellung des …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2011

Die in Japan geschäftsansässige Klägerin zu 1. ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2011

Die Klägerin ist eingetragene Inhaberin des am 29. April 2000 angemeldeten, am 9. November 2000 eingetragenen …

Gewerblicher Rechtsschutz Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 28.04.2011

Die Beschwerde der Landeskasse vom 12.11.2010 (Bl. 221f GA) gegen den Beschluss der 4b

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2011

Die Beklagte ist eingetragene Inhaberin des in englischer Verfahrenssprache veröffentlichten und auch mit …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2011

Die in Japan geschäftsansässige Klägerin zu 1. ist eingetragene Inhaberin, die in Frankreich …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 28.04.2011

Die in Japan geschäftsansässige Klägerin zu 1. ist eingetragene Inhaberin des auch mit Wirkung für die …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 27.04.2011

Rückzahlung des Entgelts, das die Klägerin an die Beklagte aufgrund eines Konzessionsvertrags vom …

Kartellrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 26.04.2011

Das Rechtsmittel ist aus den im Wesentlichen zutreffenden Gründen der Verfügungen der Rechtspflegerin vom 18. …

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf 20. Zivilsenat Urteil 21.04.2011

Die Klägerin stellt einen Sahnelikör aus der südafrikanischen Marula-Frucht her

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 21.04.2011

Die Berufung ist unzulässig, weil sie nicht in der gesetzlichen Frist eingelegt worden ist (522 Abs. 1 Satz 1 …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.04.2011

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Beschluss der Bundesnetzagentur vom 03. Februar 2010 betreffend die …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 20.04.2011

Die Klägerin nimmt die Beklagten wegen eines Glatteisunfalls, der sich am 05.03.2006 auf dem Bahnhof S.-O. …

Delikts- und Haftungsrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Düsseldorf Urteil 20.04.2011

Die Klägerin nimmt den Beklagten zu 1) in seiner Eigenschaft als vormaliger Geschäftsführer der Beklagten zu …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 20.04.2011

Die sofortige Beschwerde der Beklagten zu 1) gegen den ihr Ablehnungsgesuch gegen den gerichtlichen …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 20.04.2011

Der Kläger nimmt den Beklagten zu 1) in seiner Eigenschaft als vormaliger Geschäftsführer der Beklagten zu 2) …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2011

Das Amtsgericht hat nach Löschung der im Beschlusseingang genannten Gesellschaft wegen Vermögenslosigkeit mit …

Insolvenzrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2011

Die Beteiligten zu 1 und 2, die mit einander verheiratet sind, getrennt leben und beabsichtigen, sich …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2011

Die Parteien handeln mit Erotik-Artikeln

Gewerblicher Rechtsschutz Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2011

Zur Begründung verweist der Senat auf seinen Beschluss vom 22. März 2011

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 18.04.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte auf Zahlung weiteren Unfallkrankentagegeldes für den Zeitraum vom 7. August …

Zivilrecht Berufung verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2011

Der Beklagte wurde von der Klägerin im Jahre 1999 mit den in § 15 Abs. 2 Ziff. 1 bis 8 HOAI a.F. aufgeführten …

Bau- und Werkvertragsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2011

Der Kläger ist das einzige leibliche Kind aus der ersten Ehe des Erblassers E. S., der nach dem Tod seiner 2. …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 15.04.2011

Mit dem angefochtenen, nicht näher begründeten Beschluss hat das Landgericht dem Beklagten (Mandant) unter …

Zivilrecht Beschwerde verworfen

OLG Düsseldorf Urteil 15.04.2011

Der Kläger verlangt von der Beklagten, die seine Teichanlage geplant, erstellt und gewartet hat …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.04.2011

Die Beschwerde der Landeskasse vom 14.04.2010 (Bl. 399f GA) richtet sich gegen den Beschluss der 17. …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2011

Die Kläger sind gemeinschaftlich eingetragene Inhaber des Gebrauchsmusters DE 200 23 240 U1 …

Gewerblicher Rechtsschutz Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2011

Die Parteien streiten, soweit zweitinstanzlich noch von Interesse, über Schadensersatzansprüche der Klägerin …

Insolvenzrecht Klage abgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2011

Die Kläger sind gemeinschaftlich eingetragene Inhaber des europäischen Patents 0 794 XXX B1 (Klagepatent) …

Zivilrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 14.04.2011

Das angefochtene Urteil beruht weder auf einer Rechtsverletzung (§§ 513 Abs.1, 520 Abs.3 Satz 2 Nr. 2, 546 …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2011

Informationen zur Spielersperre (Selbstsperre auf eigenen Antrag)

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Beschluss 14.04.2011

Die Festsetzung des Streitwerts im Berufungsverfahren richtet sich nach § 63 Abs. 2 Satz 1, § 47 Abs. 1 Satz …

Zivilrecht

OLG Düsseldorf Urteil 14.04.2011

Die Restitutionskläger sind auf Antrag des Restitutionsbeklagten durch Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Klägerin bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Kartellrecht

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte beliefert in Haan/Rheinland Letztverbraucher mit leitungsgebundenem Erdgas und führt in ihrem …

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Miet- und Kaufrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf 1. Kartellsenat Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.04.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Kartellrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Klägerin kann von ihr die Zahlung weder von 837,78 € (so der ursprüngliche Klageantrag) noch von 623,79 € …

Erb- und Versicherungsrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Urteil 13.04.2011

Die Beklagte bietet Sprachtelefoniedienstleistungen für die Öffentlichkeit an und vergibt Rufnummern an …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Düsseldorf Beschluss 13.04.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Teilweise aufgehoben

OLG Düsseldorf Beschluss 13.04.2011

(Hier Freitext: Tatbestand, Gründe etc.)

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Düsseldorf Beschluss 12.04.2011

Die Berufung der Beklagten hat nach dem derzeitigen Sach- und Streitstand keine Aussicht auf Erfolg

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2011

Durch das angefochtene Urteil, auf dessen Tatbestand wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts Bezug …

Miet- und Kaufrecht

OLG Düsseldorf Urteil 12.04.2011

Entsprechend der Begründung der angefochtenen Entscheidung lässt sich nicht feststellen, dass der Kläger …

Delikts- und Haftungsrecht