OVG NRW Juni 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 30.06.2011 zitiert von 2

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf den Tatbestand des angegriffenen Urteils Bezug …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.06.2011 zitiert von 17

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.06.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt ein Unternehmen zur Gewinnung und zum Vertrieb von Kies und Sand

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 30.06.2011 zitiert von 7

Der Kläger ist sorgeberechtigter Vater des Schülers B. N.

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.06.2011 zitiert von 5

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.06.2011

Die Beklagte hat den Antrag zwar rechtzeitig gestellt, ihn aber nicht fristgerecht begründet

Verwaltungsrecht Antrag verworfen

OVG NRW Beschluss 29.06.2011 zitiert von 2

Dabei hat der Senat zwecks Gewährung effektiven Rechtsschutzes, welcher noch vor Beginn des beantragten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.06.2011 zitiert von 17

Die Voraussetzungen für die Wiederherstellung bzw. Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen die …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 29.06.2011 zitiert von 6

Der mit der Beschwerde sinngemäß gestellte Antrag, aufgrund der Zustellung des Widerspruchsbescheides die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.06.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.06.2011 zitiert von 10

Rechtmäßigkeit von Baugenehmigungsgebühren, die die Beklagte für die Erteilung einer nachträglichen …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 27.06.2011 zitiert von 12

Die angefochtene Verfügung vom 11. März 2011 wird sich bei einer Überprüfung im Hauptsacheverfahren mit …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.06.2011 zitiert von 17

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2011 zitiert von 8

Der am 1954 geborene Kläger ist seit dem 1985 bei der Beigeladenen beschäftigt, zuletzt als …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 27.06.2011 zitiert von 2

Der Prozessbevollmächtigte eines Beteiligten des dem Kostenfestsetzungsverfahren vorausgegangenen …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW Beschluss 27.06.2011 zitiert von 3

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin stehe ein Anspruch …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2011

Der Kläger begehrt die Ausstellung eines deutschen Staatsangehörigkeitsausweises aufgrund einer normalen …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 27.06.2011

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, in Ermangelung eines vor der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2011

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, eine Einbeziehung der Ehefrau S. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 27.06.2011 zitiert von 4

Es vermag die entscheidungstragende Annahme des Verwaltungsgerichts, die Erteilung der Zustimmung zur …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 24.06.2011 zitiert von 1

Es hat diesen Antrag mit der Begründung abgelehnt, der Antragsteller habe jedenfalls keinen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 24.06.2011 zitiert von 14

Der am 9. März 1954 geborene Kläger steht als Stadtbauamtsrat (Besoldungsgruppe A 12) im Dienst der Beklagten

Verwaltungsrecht Berufung verworfen

OVG NRW Beschluss 22.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe ist unbegründet, weil die beabsichtigte Rechtsverfolgung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.06.2011 zitiert von 1

Die Beschwerde der Antragstellerin, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO im Rahmen der von ihr …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.06.2011

Sie ist unbegründet, soweit der Antragsteller mit seinem in der Beschwerdebegründung formulierten Hauptantrag …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 21.06.2011 zitiert von 4

Das Verwaltungsgericht hat die Klage abgewiesen, weil die Klägerin nicht von dem Beklagten beanspruchen …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 21.06.2011

Abmarkung einer Grundstücksgrenze

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Urteil 21.06.2011 zitiert von 10

Die Klägerin betreibt in dem Gebäude G.--------weg in N. eine Spielhalle, in der Geldspielgeräte und …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 20.06.2011 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, die im Rahmen des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 20.06.2011

Das Rubrum ist hinsichtlich der Bezeichnung des Beteiligten zu berichtigen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 17.06.2011 zitiert von 7

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Wohngeld

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 17.06.2011 zitiert von 19

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.06.2011 zitiert von 6

Die Beteiligten streiten darum, ob der Kläger als Inhaber einer ausländerrechtlichen Duldung nach § 60 a …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 17.06.2011 zitiert von 14

Der Senat hat das Passivrubrum von Amts wegen geändert, nachdem durch den Wegfall von § 5 AG VwGO (vgl. Art. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.06.2011 zitiert von 13

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 17.06.2011

Der Antragsteller ist Landwirt und unter anderem Eigentümer der unbebauten, landwirtschaftlich genutzten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Aus den mit der Beschwerde innerhalb der Frist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO dargelegten Gründen, die der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 44

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 12

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 9

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 5

Zulassungsgründe im Sinne von § 124 Abs. 2 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) sind nicht dem Erfordernis …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren sowie die Anwaltsbeiordnung beruhen auf § …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht