OVG NRW Juli 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 29.07.2011 zitiert von 16

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe war abzulehnen, weil der Antrag auf Zulassung der Berufung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.07.2011 zitiert von 5

Zulassungsverweigerung der Berufung bei Zuwendungsprüfung

Zuwendungsbescheid · Verwendungsnachweis · Förderrichtlinien · Zulassungsgründe · VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.07.2011

Dem Begehren des Klägers um Prozesskostenhilfe ist aus den formell-rechtlichen Gründen des den Beteiligten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 19. Senat Beschluss 29.07.2011 zitiert von 1

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 28.07.2011 zitiert von 11

In dem diesem Zwischenverfahren zugrundeliegenden Hauptsacheverfahren beim Verwaltungsgericht Düsseldorf – 13 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 28.07.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.07.2011 zitiert von 13

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, auf deren Prüfung das Oberverwaltungsgericht beschränkt ist …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2011 zitiert von 3

Nachdem die Beteiligten den Rechtsstreit übereinstimmend für in der Hauptsache erledigt erklärt haben, ist …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

OVG NRW Beschluss 25.07.2011 zitiert von 2

Über sie entscheidet in der gegebenen Fallkonstellation der nach § 146 Abs. 1 VwGO erhobenen Beschwerde, die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.07.2011 zitiert von 5

Der vom Kläger geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, der gemäß § 124a Abs. 4 Satz 2 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2011 zitiert von 1

Der Streitgegenstand des Verfahrens erster Instanz rechtfertigt es, den Streitwert auf den tenorierten Betrag …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 22.07.2011 zitiert von 10

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.07.2011 zitiert von 15

Im Einverständnis der Beteiligten entscheidet die Vorsitzende (vgl. § 125 Abs. 1 Satz 1 i.V.m

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2011 zitiert von 2

Unzulässig ist der Antrag zu 1. wegen Fehlens der Antragsbefugnis entsprechend § 42 Abs. 2 VwGO, soweit der …

Verwaltungsrecht Beschwerde verworfen

OVG NRW 1. Senat Beschluss 22.07.2011

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO liegt auf der Grundlage der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.07.2011

Es stellt die - selbständig entscheidungstragende - Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.07.2011 zitiert von 2

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.07.2011 zitiert von 6

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2011 zitiert von 6

Die Begründung des Zulassungsantrags vom 10. Mai 2010 weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 21.07.2011

Das Vorbringen des Antragstellers, der angegriffene Beschluss des Verwaltungsgerichts sei unter Verletzung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 21.07.2011 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 21.07.2011

Der Antragsteller wendet sich mit seinem Normenkontrollantrag gegen den Be-bauungsplan Nr. 677/I "S. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO - Verfahrensfehler - liegt nicht vor

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 1

Es stellt die Einschätzung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage, die Klägerin habe für die Zeit zwischen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 19

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der geltend gemachten Zulassungsgründe …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011

Die Kläger wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, er habe keinen Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 5

Es stellt die Auffassung des Verwaltungsgerichts, die Klage sei bereits unzulässig, weil der vom Kläger mit …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011

Der Beklagte wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, der Kläger habe Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011

Der hier sinngemäß geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO - ernstliche Zweifel an der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 10

Die Berufung ist gemäß § 124 a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2011 zitiert von 16

Mit der Beschwerde verfolgt die Antragstellerin ihr erstinstanzliches Begehren auf Regelung der Vollziehung …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 19.07.2011 zitiert von 12

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO, den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 19.07.2011

Der Antragsteller wendet sich als Eigentümer des im Plangebiet liegenden Grundstücks X1. -C. -Straße 6 in F. …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.07.2011 zitiert von 8

Die Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der von der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 18.07.2011 zitiert von 15

Vielmehr fällt die auf der Grundlage des § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung auch in Ansehung …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2011

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung von Rechtsanwalt H. aus S. für das …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2011 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.07.2011 zitiert von 4

Zunächst sind die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des erstinstanzlichen Urteils im …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 1

Der zulässige Antrag, mit dem der Kläger eine Verletzung seines Anspruchs auf rechtliches Gehör rügt sowie …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 7

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 7

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 9

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.07.2011

Der geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO - ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 8

Der angefochtene Beschluss ist in diesem vorgegebenen Prüfungsrahmen nicht zu beanstanden

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 5

Es besteht kein Anlass, die Entscheidung des Verwaltungsgerichts, dem Kläger stehe kein Anspruch auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011 zitiert von 27

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO

Verwaltungsrecht

OVG NRW 15. Senat Beschluss 15.07.2011

) Die Berufung war im tenorierten Umfang gemäß § 124 Abs. 2 Nr. 2 VwGO zuzulassen, weil die Frage nach der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.07.2011

Der geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO - ernstliche Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht