VG Köln Juli 2011 – Entscheidungen

VG Köln Urteil 29.07.2011

Die Klägerin ist H. Staatsangehörige; ihr Geburtsjahr (1991/1993?) ist unbekannt

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 29.07.2011

Der im Jahre 1972 geborene Kläger ist Beamter im feuerwehrtechnischen Dienst der Beklagten; sein …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 28.07.2011

Der Kläger meldete zum 01. September 2005 das Gewerbe "Schankwirtschaft (Bistro)" bei der Beklagten an und …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 28.07.2011 zitiert von 1

Das Gericht kann auf Antrag die nach § 80 Abs. 2 Nr. 4 VwGO ausgeschlossene aufschiebende Wirkung einer Klage …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 26.07.2011 zitiert von 1

Am 24.12.1999 schleppte sich gegen 22.00 Uhr ein Pferd an den Straßenrand der Hubertusstraße in Bad Honnef …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln 3. Kammer Beschluss 26.07.2011

Auch nach Auffassung der Kammer geht der Antrag zu 1. a) ins Leere, da die Entscheidung über die Bewährung …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 25.07.2011

Ein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Zahnmedizin bzw. auf Teilnahme an einem Losverfahren über freie …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 22.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger steht in den Diensten des beklagten Landes, seit dem 23.06.2006 als Polizeioberkommissar (POK/A 10)

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 22.07.2011

Der am 00.00.0000 geborene Kläger steht als Justizvollzugsobersekretär der Besoldungsgruppe A 7 im Dienst des …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 22.07.2011

Zur Verdeutlichung wurde dem Bescheid ein Lageplan beigefügt, auf dem der betreffende Bereich schraffiert …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 21.07.2011 zitiert von 3

Der Kläger besitzt einen Schwerbehindertenausweis mit den Eintragungen G, aG und B. Nachdem ihm vom …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 21.07.2011

Nach § 80 Abs. 2 Nr. 1 Verwaltungsgerichtsordnung - VwGO - haben Widerspruch und Anfechtungsklage gegen …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 21.07.2011

Die Klägerin studierte bei der Beklagten im Diplomstudiengang Medienwissenschaften/Medienmanagement mit den …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 20.07.2011 zitiert von 7

Die Klägerin wendet sich gegen die der Beigeladenen zu 1. erteilte Baugenehmigung zur Aufstockung des …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 20.07.2011 zitiert von 1

Streitgegenstand des vorliegenden Verfahrens ist ein der Beigeladenen erteilter Genehmigungsbescheid der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 20.07.2011

Das Passivrubrum war in der ersichtlichen Weise von Amts wegen zu ändern, da seit dem Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 20.07.2011

Ein Anspruch auf Zulassung zum Studium der Medizin bzw. auf Teilnahme an einem Losverfahren über freie …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.07.2011

Der Beklagte meldete 1976 auf den Namen des verstorbenen Ehemanns der Klägerin unter der Teilnehmernummer 000 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.07.2011 zitiert von 1

Am 28.02.2010 ereignete sich durch einen umstürzenden Baum ein Unfall auf der B 8 in Hennef, an dem u.a. der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.07.2011 zitiert von 4

Die seit etwa 15 Jahren in der Friedensbewegung u.a. für den Internationalen Versöhnungsbund e.V. und die …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Beschluss 14.07.2011

Nach § 80 Abs. 5 Satz 1 VwGO kann das Gericht die aufschiebende Wirkung einer Klage wiederherstellen bzw. …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 14.07.2011

Der Kläger begehrt von der Beklagten Erstattung der Kosten, die ihm im Hilfefall T. I. , geb. am 00.00.0000 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 14.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Jäger und Inhaber der vom Polizeipräsidium L. ausgestellten Waffenbesitzkarten Nr. 0000/00 …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Gerichtsbescheid 13.07.2011

Am 21.08.1992 stellte die am 00.00.0000 geborene Klägerin einen Antrag auf Aufnahme als Aussiedlerin

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 08.07.2011 zitiert von 1

Der Kläger ist Eigentümer eines noch forstwirtschaftlich genutzten Hofgrundstücks in Rheinbach-I. an der I1

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 08.07.2011 zitiert von 2

Gemäß § 80a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3 VwGO kann das Gericht bei Verwaltungsakten im dreiseitigen Rechtsverhältnis …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 07.07.2011

Der am 00.00.1976 geborene Kläger stand bis zu der hier streitigen Versetzung in den Ruhestand zum 01.04.2010 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 06.07.2011 zitiert von 4

Die Klägerin, welche in Köln ein Hotel betreibt, wendet sich mit der vorliegenden Klage gegen ihre …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

VG Köln Urteil 06.07.2011

Der für die Zeit vom 01. August 2004 bis zum 05. Juli 2005 im Melderegister der Beklagten mit Nebenwohnung …

Verwaltungsrecht Erledigt/eingestellt

VG Köln Urteil 05.07.2011

Die Klägerin betreibt in ihrem Gemeindegebiet (u. a.) die Kanalisationsnetze mit den Nummern 000 …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 05.07.2011 zitiert von 1

Die Kläger begehren die Befreiung von der Rundfunkgebührenpflicht

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 05.07.2011

Abwasserabgabe für Niederschlagswasser aus Trennsystem

Abwasserabgabe · Niederschlagswasser · Trennsystem · Behandlungsbedürftigkeit · Wasserrecht

Verwaltungsrecht Aufgehoben

VG Köln Urteil 05.07.2011 zitiert von 5

Indikationserweiterung von Johanniskraut-Arzneimittel bei depressiven Episoden

Arzneimittelzulassung · Indikationserweiterung · Klinische Studien · Bundesinstitut für Arzneimittel · Verwaltungsrecht

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 04.07.2011

Es kann offenbleiben, ob das Begehren als Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nach § 123 VwGO …

Verwaltungsrecht

VG Köln 7. Kammer Beschluss 04.07.2011

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg gemäß § 166 VwGO i.V.m

Verwaltungsrecht

VG Köln Beschluss 01.07.2011

Die gemäß der §§ 80a Abs. 1 Nr. 2, Abs. 3, 80 Abs. 5, 123 Abs. 1 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 01.07.2011

Die Klägerin ist Eigentümerin des Grundstücks O. F. Str. 00, Gemarkung F1. , Flur 00, Flurstücke 000, 000 und …

Verwaltungsrecht

VG Köln Urteil 01.07.2011

Die Klägerin betreibt ein Telekommunikationsnetz und ist auf dem Markt Nr. 3 der Kommissions-Empfehlung …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen