LSG NRW Juli 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 27.07.2011

Sie ist zulässig, jedoch nicht begründet

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.07.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.07.2011

Das Befangenheitsgesuch des Antragstellers (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 21.07.2011

Die Antragstellerin begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen den Bescheid …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 21.07.2011

Es mangelt an einer Anspruchsgrundlage für die Geltendmachung von anwaltlichen Kosten für …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW 5 Urteil 21.07.2011

Die Klägerin begehrt die Gewährung von Krankengeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.07.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für seine Klage auf Übernahme der …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011 zitiert von 3

Streitig ist, ob der Kläger für die Beigeladene zu 1) Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Kranken …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.07.2011

In der Hauptsache wenden sich die Kläger im Rahmen einer vor dem Sozialgerichts (SG) Köln erhobenen …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin für den als Interviewer für sie tätig gewesenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 20.07.2011

Streitig ist, ob der Kläger für die Beigeladene zu 1) Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, zur …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.07.2011 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren für ein Verfahren auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011

Die Klägerin begehrt von der beklagten Krankenkasse die Übernahme der Kosten für die Durchführung einer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011

Streitig ist, ob der Kläger für die Beigeladene zu 1) Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Kranken …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011 zitiert von 1

Streitig ist, ob der Kläger für die Beigeladene zu 1) Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung, Kranken …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011

Übernahme der Kosten für eine stationäre Behandlung des Versicherten N in der Zeit vom 24.07.2002 bis …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 20.07.2011

Die Beteiligten streiten noch darüber, ob die Klägerin für den als Interviewer für sie tätig gewesenen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 20.07.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.07.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihre Klage gegen die Absenkung eines …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 20.07.2011

Die Antragsteller wenden sich gegen die Versagung von Prozesskostenhilfe für ihr abgeschlossenes Eilverfahren …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.07.2011 zitiert von 2

Die Kläger begehren die Gewährung von höheren Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem Zweiten …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2011

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin Anspruch auf Krankengeld für den Zeitraum 30.09.2008 …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.07.2011 zitiert von 3

Vergütung aus einem Vermittlungsgutschein nach § 16 Abs. 1 Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) in …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 14.07.2011 zitiert von 2

Einen Anspruch auf Eingliederungshilfe in Form der Übernahme der Kosten für Fachleistungsstunden (FLSt) im …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 14.07.2011

Die Kläger begehren die Gewährung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) insbesondere …

Sozialrecht Berufung verworfen

LSG NRW Beschluss 13.07.2011

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs vom 1.10.2010 gegen …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 13.07.2011

Der bis einschließlich Januar 2010 als praktischer Arzt in D zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2011

Der als praktischer Arzt in D zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassene Kläger wendet sich gegen …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 13.07.2011 zitiert von 2

Ob die Beklagte berechtigt ist, im Zusammenhang mit den für das Jahr 2007 bewilligten Kosten der Unterkunft …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 13.07.2011 zitiert von 3

Die beteiligten Jobcenter streiten um die Erstattung von Leistungen für die Erstausstattung einer Wohnung auf …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 13.07.2011

Der Antragsteller begehrt die Anordnung der aufschiebenden Wirkung seiner Klage vom 16.12.2009 gegen den …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.07.2011 zitiert von 2

Gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 2 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) ist die Beschwerde ausgeschlossen gegen die …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Urteil 06.07.2011

Zulassung der Berufung bei verspätetem Antrag auf Kurzarbeitergeld

Sachverhaltsaufklärung · Zugangserfordernis · Ausschlussfrist · Wiedereinsetzung · Berufungszulassung

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 05.07.2011

Die Beteiligten streiten in der Hauptsache über die Höhe der zu gewährenden Kosten der Unterkunft nach dem …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen