LSG NRW August 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 31.08.2011

Streitig ist die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der vor dem Sozialgericht (SG) Düsseldorf anhängigen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.08.2011 zitiert von 1

Die Klägerin zu 1) und der Kläger zu 2) sind verheiratet

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 29.08.2011

Die Antragstellerin begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.08.2011 zitiert von 1

Der Kläger begehrt im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens die Neufeststellung seiner Altersrente wegen …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 29.08.2011 zitiert von 4

Zwischen den Beteiligten war im Hauptsacheverfahren - S 14 KA 134/09 Sozialgericht (SG) Düsseldorf - die Höhe …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht zulässig, da dafür kein Rechtsschutzinteresse mehr …

Sozialrecht Rechtsmittel verworfen

LSG NRW Beschluss 29.08.2011

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2011

Der Antragsteller begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.08.2011

Das Befangenheitsgesuch der Antragstellerin (AS) ist nicht begründet

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.08.2011

Mit dem angefochtenen Beschluss hat es das Sozialgericht abgelehnt, den Antragsgegner einstweilig zu …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.08.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die teilweise Aufhebung der Bewilligung von Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.08.2011

Die Antragstellerin begehrt die Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung ihres Widerspruchs gegen den …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 25.08.2011 zitiert von 1

Prozesskostenhilfe steht dem Kläger schon deshalb nicht zu, weil bis zu dem erledigenden Ereignis …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 25.08.2011 zitiert von 1

Streitig ist die Zahlung von 5.202,00 EUR für die vollstationäre Pflege der 1920 geborenen Beigeladenen S G …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2011

Der Antragsgegner wendet sich gegen die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage gegen einen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2011

Mit Beschluss vom 30.06.20011 hat der Senat die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des …

Sozialrecht Gegenvorstellung verworfen

LSG NRW Beschluss 22.08.2011

Die vom Kläger eingeleitete Rechtsverfolgung - nachträgliche Übernahme der Aufwendungen für die Leistung …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2011

Streitig ist, ob der Klägerin Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung ihres Bevollmächtigten für eine Klage …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 22.08.2011 zitiert von 9

Zwischen den Beteiligten ist die Höhe der von der Staatskasse zu erstattenden Rechtsanwaltsvergütung streitig

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 22.08.2011

Das Sozialgericht (SG) Köln hat den Gegenstandswert für das Verfahren S 19 KA 89/97 zu Recht auf 86.919,60 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 19.08.2011

Das SG hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 19.08.2011

Das SG hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 15.08.2011

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Aufwendungen zum Erwerb eines Genossenschaftsanteils in Höhe von …

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.08.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme von Kosten eines isolierten Widerspruchsverfahrens nach § 63 Zehntes Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 15.08.2011

Die Klägerin begehrt die Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines Kleiderschranks in Höhe von 599,00 EUR

Sozialrecht Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 11.08.2011

Streitig sind im Rahmen eines Überprüfungsantrags Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 10.08.2011

Die zulässige, insbesondere fristgemäße Beschwerde der Antragstellerin vom 15.06.2011, bei Gericht …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.08.2011

Die am 18.08.2010 erhobene Klage richtet sich gegen die vorläufige Bewilligung von Leistungen zur Sicherung …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 05.08.2011

Durch Bescheid vom 18.12.2009 gewährte die Beklagte der Klägerin Leistungen nach dem Zweiten Buch …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2011

Der Antragsteller begehrt die Verpflichtung des Antragsgegners im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2011 zitiert von 5

Streitig ist die Höhe der erstattungsfähigen Rechtsanwaltsgebühren im Rahmen der durch den erkennenden Senat …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.08.2011

Die Antragsteller wenden sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf einstweilige Verpflichtung des …

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 02.08.2011

Weitergewährung von Grundsicherungsleistungen bei Streit um eheähnliche Lebensgemeinschaft

Grundsicherung für Arbeitsuchende · SGB II · Mitwirkungspflicht · eheähnliche Lebensgemeinschaft · Eilrechtsschutz

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 02.08.2011

Anordnung aufschiebender Wirkung bei Schätzung von Bauleistungen

Aufschiebende Wirkung · Schätzung von Bauleistungen · SGB IV § 28e Abs. 3d · Beweislast · Bauwerk

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.08.2011

Kostenübernahme für Umzug in neue Wohnung

Einstweiliger Rechtsschutz · Sozialhilfe · Mietkosten · Zusicherungspflicht · Dringlichkeit

Sozialrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.08.2011

Ablehnung der Erstausstattung für neue Wohnung bei bestehender gemeinsamer Wohnung

Erstausstattung · Wohngeld · Sozialhilfe · Wohnungswechsel · Zuschuss vs. Darlehen

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen