OLG Hamm August 2011 – Entscheidungen

OLG Hamm Beschluss 31.08.2011

Weder begründen konkrete Anhaltspunkte i.S.d

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 29.08.2011

Die Kläger nehmen die Beklagte aufgrund von Pflichtverletzungen aus einem Maklervertrag in Anspruch

Miet- und Kaufrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 29.08.2011

Erfolg hat die Berufung zunächst einmal insoweit, als sich der Kläger dagegen wendet, dass das Landgericht …

Delikts- und Haftungsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 29.08.2011

Wegen des erstinstanzlich vorgetragenen Sachverhalts und der erstinstanzlich gestellten Anträge wird auf den …

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 25.08.2011

Hinsichtlich des Verfahrens ####### hat das Amtsgericht zu Recht auf einen Streitwert von (12 x 304 =) …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 25.08.2011

Der Senat tritt der Rechtsauffassung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Beschluss vom 8. April 2011 - 3 …

Strafrecht Rechtsbeschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 24.08.2011

Weder begründen konkrete Anhaltspunkte i.S.d

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 24.08.2011

Weder begründen konkrete Anhaltspunkte i.S.d

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 23.08.2011

Die Kläger als Bauherren verlangen von den Beklagten als Rechtsnachfolgern des im Laufe des Rechtsstreits …

Bau- und Werkvertragsrecht Abgeändert

OLG Hamm Urteil 23.08.2011

Die Klägerin und die Beklagte zu 1) konkurrieren bundesweit in der Beratung und Vertretung von Unternehmen …

Kartellrecht Klage abgewiesen

OLG Hamm Beschluss 22.08.2011

Der Landrat des Kreises T hat am 3. Dezember 2009 einen Bußgeldbescheid gegen den Betroffenen erlassen und …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 18.08.2011

Auf die sofortige Beschwerde des Verurteilten vom 26. Juli 2011 gegen den Beschluss der …

Strafrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 18.08.2011

Das Landgericht hat den Befangenheitsantrag der Klägerin gegen den Sachverständigen Prof. Dr. S zu Recht …

Delikts- und Haftungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 17.08.2011 zitiert von 1

Ursprünglich eingetragener Eigentümer des eingangs genannten Grundstücks war Herr T. Dieser errichtete in …

Sachen- und Grundstücksrecht Aufgehoben

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 17.08.2011

Mit überzeugender und zutreffender Begründung hat das Landgericht die Feststellungsklage des Klägers …

Zivilrecht

OLG Hamm 12. Senat für Familiensachen Beschluss 17.08.2011

Nach § 568 ZPO ergeht die Entscheidung durch den Einzelrichter

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 32. Zivilsenat Beschluss 17.08.2011

OLG Hamm – I-32 W 15/11

Zivilrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Beschluss 17.08.2011 LS

OLG Hamm – I-20 U 98/11

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 17.08.2011

Der Kläger begehrt mit seiner Klage die Feststellung des Fortbestandes einer bei der Beklagten …

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.08.2011 zitiert von 1

Das Rubrum des amtsgerichtlichen Beschlusses war wegen offensichtlicher Unrichtigkeit gemäß § 42 FamFG wie …

Familienrecht Beschwerde verworfen

OLG Hamm Beschluss 16.08.2011

Das bisher zum Vormund für das betroffene Kind bestellte Jugendamt der Stadt J hat mit Schreiben vom 12. …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.08.2011

Das bisher zum Vormund für das betroffene Kind bestellte Jugendamt der Stadt J hat mit Schreiben vom 12. …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 16.08.2011

Der Verein ist am 15.03.1996 in das Vereinsregister eingetragen worden

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 15.08.2011 zitiert von 3

Der Kläger begehrt von den Beklagten zu 1) bis 5) die Abgabe einer Baulasterklärung mit dem Inhalt, die …

Bau- und Werkvertragsrecht Antrag zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 12.08.2011

Das Amtsgericht hat der Antragstellerin zu Unrecht Verfahrenskostenhilfe wegen örtlicher Unzuständigkeit …

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 12.08.2011

Die Antragsteller sind kosovarische Staatsangehörige; sie sind seit dem 11.06.2007 miteinander verheiratet …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 11.08.2011

Das Amtsgericht – Strafrichter – Bielefeld hat den Angeklagten durch Urteil vom

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 11.08.2011

Das Amtsgericht – Strafrichterin – Essen hat gegen den Angeklagten durch Urteil vom 09. März 2011 wegen …

Zivilrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Beschluss 11.08.2011

Entgegen der Einschätzung des Landgerichts hat der Antragsteller einen zu sichernden Unterlassungsanspruch …

Kartellrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 11.08.2011

Der seit vielen Jahren massiv drogenabhängige Betroffene verbüßt mehrere (Rest-) Freiheitsstrafen wegen …

Strafrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 10.08.2011

Der Beteiligte ist gemeinsam mit seiner zwischenzeitlich verstorbenen Mutter C1 als Eigentümer in …

Sachen- und Grundstücksrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 10.08.2011

Die sofortige Beschwerde ist gem. §§ 113 Abs. 1 S. 2 FamFG, 91a Abs. 2, 567 ff. ZPO zulässig und (vorläufig) …

Familienrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm Urteil 10.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte, eine in der Türkei ansässige Gesellschaft, auf deliktischer Grundlage auf …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm 20. Zivilsenat Urteil 10.08.2011 LS

OLG Hamm – I-20 U 31/11

Zivilrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 10.08.2011

Das Landgericht hat den Antrag des Beklagten auf Gewährung von Prozesskostenhilfe im Ergebnis zu Recht …

Zivilrecht

OLG Hamm Beschluss 10.08.2011

Die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den am 6.5.2011 verkündeten Beschluss des Amtsgerichts …

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 10.08.2011

Der Kläger nimmt die Beklagte, eine in der Türkei ansässige Gesellschaft, auf deliktischer Grundlage auf …

Delikts- und Haftungsrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Urteil 09.08.2011

Die Parteien streiten um die Frage, wem von beiden das Preisgeld in Höhe von 31.500,00 Euro zusteht, dass das …

Sachen- und Grundstücksrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 09.08.2011

Die Klägerin nahm die Beklagte auf Schadensersatz aus abgetretenem Recht wegen einer nach ihrem Vortrag …

Zivilrecht Aufgehoben

OLG Hamm Beschluss 08.08.2011

Die Parteien streiten vorab über die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichtsbarkeit oder der …

Zivilrecht

OLG Hamm Urteil 08.08.2011

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter die Bewilligung einer Grundbuchberichtigung im Rahmen der …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 08.08.2011

Die Beteiligten streiten um eine Anordnung nach § 1 GewSchG

Familienrecht

OLG Hamm Urteil 08.08.2011

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter die Bewilligung einer Grundbuchberichtigung im Rahmen der …

Insolvenzrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 08.08.2011

Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Abänderungsverfahrens um nachehelichen Unterhalt

Familienrecht Abgeändert

OLG Hamm Beschluss 04.08.2011

Die Berufung der Beklagten zu 1) verspricht keinen Erfolg, § 522 Abs. 2 ZPO

Zivilrecht Berufung zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 04.08.2011

Verurteilung wegen fahrlässiger Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit

Strafrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

OLG Hamm 3. Zivilsenat Beschluss 03.08.2011

Die Berufung des Klägers gegen das klageabweisende Urteil des Landgerichts Münster hat gemäß § 522 Abs. 2 …

Zivilrecht

OLG Hamm 5. Senat für Familiensachen Beschluss 03.08.2011

Die Beteiligten zu 1) und 2) sind die Eltern der Kinder K P, geboren am 00.00.1995, und T P, geboren am …

Familienrecht

OLG Hamm Beschluss 03.08.2011

Die Antragstellerin hat ihre Verfahrenskostenhilfebedürftigkeit nicht hinreichend glaubhaft gemacht

Familienrecht Beschwerde zurückgewiesen

OLG Hamm Beschluss 03.08.2011

Denn der Rechtsverfolgung des Antragstellers kommt in weitergehendem Umfange als vom Amtsgericht angenommen …

Familienrecht Abgeändert