OVG NRW August 2011 – Entscheidungen

OVG NRW Beschluss 31.08.2011 zitiert von 1

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 31.08.2011 zitiert von 4

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 31.08.2011 zitiert von 1

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Disziplinarsenat Beschluss 31.08.2011

Die Beklagte wurde am 9. Januar 1962 in O. geboren

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 31.08.2011 zitiert von 8

Die (sinngemäß) geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 3 und 5 VwGO sind schon nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 30.08.2011 zitiert von 219

Das Verwaltungsgericht hat den gegen eine Abschiebungsanordnung nach § 34a AsylVfG gerichteten und mit dem …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2011 zitiert von 8

Der Kläger kann nach Nrn. 1002, 7008 des Vergütungsverzeichnisses - Anlage 1 zu § 2 Abs. 2 RVG (VV RVG) …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 30.08.2011

Die Berufung ist nicht gemäß § 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylVfG wegen der geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2011 zitiert von 1

Die gegen den angefochtenen Beschluss vorgebrachten Gründe, auf deren Überprüfung der Senat gemäß § 146 Abs. …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2011 zitiert von 1

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 30.08.2011 zitiert von 2

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der erstinstanzlichen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2011 zitiert von 1

Der allein geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, der gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2011 zitiert von 58

Die Abstandflächenregelung des § 6 Abs. 1 Satz 1 BauO NRW sei ebenso wenig verletzt wie bauplanungsrechtliche …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 29.08.2011 zitiert von 37

Die mit dem Zulassungsbegehren vorgebrachten, für die Prüfung maßgeblichen Einwände (§ 124 a Abs. 4 Satz 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2011 zitiert von 1

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 29.08.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.08.2011 zitiert von 1

Die geltend gemachten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des angefochtenen Urteils im Sinne von § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 26.08.2011

Die am 22. März 1956 geborene Klägerin steht seit dem 20. August 2001 in einem unbefristeten …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 26.08.2011 zitiert von 6

Der Senat entscheidet über die Beschwerde ohne die von den Antragstellern angeregte vorherige Aussetzung des …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.08.2011

Die Klägerin wendet sich gegen die Heranziehung zur Hundesteuer

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 25.08.2011

Anfang des Jahres 2009 schrieb die Beteiligte eine auf Dauer am Dienstort C. zu besetzende Stelle für eine/n …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 25.08.2011 zitiert von 12

Die Klägerin studiert an der Universität N. im Studienfach Zwei-Fach-Bachelor Mathematik und Sport

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 25.08.2011

Infolge einer in der Dienststelle durchgeführten Besichtigung monierte die Unfallkasse des Bundes im Jahre …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 25.08.2011 zitiert von 38

Die Kläger sind Eigentümer des mit einem Einfamilienhaus bebauten Grundstücks T. I.---weg 10 in C. (Gemarkung …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 24.08.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 23.08.2011 zitiert von 36

Der Kläger ist schwerbehindert

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 23.08.2011 zitiert von 1

Dem Antrag ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat alleine zu prüfenden Gründe (§ …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 22.08.2011 zitiert von 4

Der Antragsteller war nach im Jahre 2004 erfolgter vorzeitiger Versetzung in den Ruhestand wegen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 22.08.2011

Die Rechtssache weist keine besonderen tatsächlichen oder rechtlichen Schwierigkeiten auf (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 19.08.2011

Die Berufung ist nicht wegen der allein geltend gemachten grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 78 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 19.08.2011 zitiert von 39

Ob die Kläger durch die Beschlussfassung über die Bestätigung der Mitglieder des Hochschulrats in …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 18.08.2011 zitiert von 7

Der Kläger ist als Einzelmandatsträger Mitglied des Rates der Stadt E.

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 17.08.2011 zitiert von 11

Die zugunsten der Beigeladenen getroffene Auswahlentscheidung ist schon deshalb rechtswidrig, weil die …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 16.08.2011 zitiert von 35

Der Kläger und der Beigeladene sind Eigentümer der benachbarten Grundstücke W. I. 57 und 55 in N. , die …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 15.08.2011 zitiert von 2

Gemäß der Vorbemerkung 3 Abs. 3 Alternative 1 zu Teil 3 VV-RVG entsteht die Terminsgebühr, Gebührentatbestand …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.08.2011

Rechtmäßigkeit der Höhe der vom Landschaftsverband S. für das Haushaltsjahr 2007 erhobenen Landschaftsumlage

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.08.2011 zitiert von 10

Der Antrag auf Zulassung der Berufung ist unzulässig, weil die Gründe, aus denen die Berufung zuzulassen ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.08.2011

Aus den mit der Beschwerde dargelegten Gründen, die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO allein zu prüfen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW 7. Senat Beschluss 11.08.2011

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.08.2011

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der erste Antrag, dem Antragsgegner im Wege der einstweiligen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2011 zitiert von 13

Denn den von § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO geforderten (fristgerechten) Darlegungen der Klägerin lässt sich nicht …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.08.2011 zitiert von 7

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage der Antragsteller …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2011 zitiert von 1

Der Prozesskostenhilfeantrag ist schon deshalb abzulehnen, weil das Beschwerdegericht außerhalb eines …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2011 zitiert von 1

Die vom Antragsteller dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.08.2011 zitiert von 4

In Ausübung des ihm durch § 52 Abs. 1 GKG eingeräumten Ermessens hält der Senat das Interesse der Klägerin an …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.08.2011 zitiert von 5

Die Festsetzung des Wertes des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit im erstinstanzlichen Verfahren richtet …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 10.08.2011

Der Aussetzungsantrag des Antragstellers ist zulässig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.08.2011 zitiert von 7

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2011 zitiert von 7

Abweisung der Berufungszulassung wegen unzureichender Begründung

Prozesskostenhilfe · Berufungszulassung · Vertretungsgebot · VwGO § 124a · Rechtsanwaltspflicht

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.08.2011 zitiert von 6

Die Klage mit dem sinngemäßen Antrag, den Beklagten unter Aufhebung des Bescheides vom 12. Januar 2010 in der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen