LSG NRW Juni 2011 – Entscheidungen

LSG NRW Beschluss 30.06.2011

Der Kläger wendet sich gegen eine Rückforderung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 30.06.2011

Der Kläger besitzt die deutsche und marokkanische Staatsangehörigkeit

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 30.06.2011 zitiert von 3

Die Kläger, zwei Partner mit ihrem gemeinsamen minderjährigen Kind, bezogen in den Jahren 2009 und 2010 …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 30.06.2011 zitiert von 1

Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die der Klägerin gewährten Leistungen zur Sicherung des …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 30.06.2011

Ob der Kläger die für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) erforderliche Anwartschaftszeit zurückgelegt …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Beschluss 30.06.2011

Die Antragstellerin bezog von der Rechtsvorgängerin des Antragsgegners (nachfolgend: Antragsgegner) …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2011

Der Kläger begehrt eine höhere Vergütung seiner vertragsärztlichen Leistungen in den Quartalen II/2005 und …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2011

Der Kläger begehrt die Gewährung von Altersrente auch für die Zeit ab dem 1.2.1998 bis zum 31.8.2004

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 29.06.2011

Die Kläger wehren sich gegen die Feststellung der Beklagten, dass hinsichtlich der von dem Kläger zu 1) für …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 29.06.2011 zitiert von 1

Die klagende Gemeinschaftspraxis wendet sich gegen die sachlich-rechnerischer Richtigstellung ihrer …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 29.06.2011

Der Antragsteller ist seit Januar 2005 als Facharzt für Plastische und Ästhetische Chirurgie in L zur …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 28.06.2011

Streitig ist, ob dem Antragsteller Prozesskostenhilfe (PKH) unter Beiordnung seines Bevollmächtigten für …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 28.06.2011

Die 1959 und 1958 geborenen Antragsteller zu 1) und 2) leben zusammen mit ihrer gemeinsamen, 1993 geborenen …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 28.06.2011

Zwischen den Beteiligten steht die Rückforderung von Leistungen nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 27.06.2011

Das SG Dortmund hat ihren Antrag auf vorläufigen gerichtlichen Rechtsschutz zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.06.2011 zitiert von 1

Die Beteiligten streiten um die Bewilligung von Kinderzuschlag

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.06.2011

Bestimmung des Bemessungszeitraums für das Elterngeld der Klägerin

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 27.06.2011 zitiert von 2

Die Beteiligten streiten um die Berücksichtigung von Insolvenzgeld bei der Berechnung von Elterngeld

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 24.06.2011

Gemäß § 172 Abs. 3 Nr. 1 Soziagerichtsgesetz (SGG) sind Beschwerden auch für die Entscheidung über einen …

Sozialrecht Beschwerde verworfen

LSG NRW Beschluss 24.06.2011

Der Antragsteller wendet sich mit seiner Beschwerde gegen die Auferlegung von Verschuldenskosten gemäß § 192 …

Sozialrecht Aufgehoben

LSG NRW Urteil 22.06.2011 zitiert von 2

Gewährung einer Entschädigung nach dem Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten …

Sozialrecht Aufgehoben und zurückverwiesen

LSG NRW Urteil 20.06.2011

Die Klägerin begehrt die Übernahme ungedeckter Arzt- und Medikamentenkosten aus Mitteln der Sozialhilfe

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 20.06.2011

Der Kläger begehrt die Übernahme von Unterkunftskosten sowie die Gewährung von Taschengeld für die Zeit der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2011

Das Sozialgericht (SG) hat die Bewilligung von Prozesskostenhilfe zu Recht abgelehnt

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2011 zitiert von 2

Streitig ist, in welcher Höhe den Klägern Arbeitslosengeld II (Alg2) für die Zeit vom 1.1.2005 bis 31.12.2007 …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 16.06.2011

Gemäß § 53 Abs. 3 Nr. 4 i. V. m. § 52 Abs. 1 Gerichtskostengesetz (GKG) ist der Streitwert in Verfahren auf …

Sozialrecht

LSG NRW Urteil 16.06.2011

Die Beteiligten streiten darum, ob die Klägerin von der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung der …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 16.06.2011 zitiert von 3

Streitig ist, ob die Klägerin in der Zeit vom 01.01.1994 bis zum 30.06.2003 in einem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 15.06.2011 zitiert von 2

Der Kläger begehrt als Rechtsnachfolger der verstorbenen Heimbewohnerin Frau X von dem beklagten …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 6

Nach § 73a Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) in Verbindung mit § 114 Zivilprozessordnung (ZPO) erhält ein …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 3

Das Sozialgericht (SG) hat den Antrag der Antragsteller auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe unter Hinweis …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 09.06.2011

Höhe des Arbeitslosengeldanspruchs nach Elternzeit und Beendigung des Arbeitsverhältnisses

Arbeitslosengeld · Bemessungsentgelt · Elternzeit · fiktives Bemessungsentgelt · SGB III

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2011

Kostenübernahme für Coenzym Q 10 bei Mitochondriopathie

Arzneimittelverordnung · Mitochondriopathie · Kostenübernahme · Diätprodukt · Gemeinsamer Bundesausschuss

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Urteil 09.06.2011

Kostenübernahme für digitale Hörgeräte bei Schwerhörigkeit

Hörgeräte · Krankenversicherung · Kostenerstattung · Eigenbeteiligung · Medizinische Notwendigkeit

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.06.2011

Der Antragsgegner wendet sich im Beschwerdeverfahren gegen die Verpflichtung die Aufwendungen zum Erwerb von …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Urteil 08.06.2011 zitiert von 2

Ob der Kläger trotz seines Wohnsitzes im europäischen Ausland Anspruch auf Feststellungen nach dem …

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 08.06.2011

Das Sozialgericht Dortmund hat die Antragsgegnerin zu Unrecht im Wege der einstweiligen Anordnung …

Sozialrecht Eilantrag abgelehnt

LSG NRW Beschluss 07.06.2011

Das Sozialgericht (SG) Detmold hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 06.10.2010 ihren Antrag auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 07.06.2011

Das SG hat den Antrag des Klägers zu 2) auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 07.06.2011

Das Sozialgericht (SG) Detmold hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 06.10.2010 ihren Antrag auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.06.2011

Das Sozialgericht (SG) Gelsenkirchen hat mit dem angegriffenen Beschluss vom 02.09.2010 den Antrag auf …

Sozialrecht Beschwerde zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 03.06.2011

Das SG hat ihren Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe und Beiordnung eines Rechtsanwalts für das …

Sozialrecht Abgeändert

LSG NRW Beschluss 01.06.2011

Streitig ist ein Anspruch auf die Bewilligung eines ernährungsbedingten Mehrbedarfs

Sozialrecht Berufung zurückgewiesen

LSG NRW Beschluss 01.06.2011

Der Kläger wendet sich gegen die Rückforderung von 5019,83 EUR

Sozialrecht Abgeändert