OVG NRW Juni 2011 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 33

Die zulässigen Beschwerden, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der …

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 3

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 16.06.2011 zitiert von 4

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011 zitiert von 2

In Bezug auf die gerügte Versagung rechtlichen Gehörs (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011

In Bezug auf die Rüge der Versagung rechtlichen Gehörs (Zulassungsgrund nach § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO) ist …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.06.2011 zitiert von 6

Die zulässige Beschwerde, über die der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO nur im Rahmen der fristgerechten …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.06.2011

Der Rechtsstreit betrifft die Rundfunkgebührenpflicht für ein Autoradio in einem als Sonderfahrzeug für …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.06.2011 zitiert von 55

Der Kläger begehrt als Insolvenzverwalter die Erteilung steuerlicher Auskünfte durch das Finanzamt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.06.2011

Der Antrag der Klägerin auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil sie das Vorliegen des geltend …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 15.06.2011 zitiert von 2

Wer die Kosten für die Signalplanung einer Lichtzeichenanlage zu tragen hat

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 15.06.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der Bescheid des beklagten Landes vom 12. November 2007 sei rechtmäßig

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 14

Die vom Kläger geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1, 2 und 5 VwGO liegen auf der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, denn der allein geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 2

Hiergegen hat der Antragsteller mit der Beschwerde keine Einwände erhoben

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.06.2011 zitiert von 5

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist nicht wegen der im Beschwerdeverfahren dargelegten, vom Senat …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 4

Zulassung der Berufung wegen fehlender ernsthafter Zweifel an Entscheidung abgelehnt

VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1 · Eignungsbeurteilung · Stellenausschreibung · Rechtsprechungsbindung · Zulassungsverfahren

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 6

Anrechnung von vermögensübertragung bei Ausbildungsförderung

Vermögensübertragung · Rechtsmissbrauch · Ausbildungsförderung · Bedarfsanrechnung · Fiktive Zurechnung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 6

Überwälzung von Spielgerätesteuer auf Spieler

Steuerüberwälzung · Örtliche Aufwandsteuer · Kalkulatorische Überwälzung · Wirtschaftlichkeit des Unternehmens · Spielverordnung

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, der auf die Aufhebung der Schulleiterbeurteilung vom 5. August 2003 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 9

Rechtmäßigkeit der Anschlussverfügung der Beklagten vom 2. September 2010

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 10.06.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund nach § 124 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 8

Das Verwaltungsgericht hat angenommen, dass die Antragsteller entgegen den Voraussetzungen für den Erlass der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 5

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Schulgenehmigungsbescheid

aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Schulrecht · Antragsbefugnis · VwGO § 146

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 45

Die im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Interessenabwägung fällt zu Lasten der Antragstellerin …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 09.06.2011 zitiert von 3

Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung bei Schulgenehmigungsbescheid

aufschiebende Wirkung · Verwaltungsgerichtsbarkeit · Antragsbefugnis · Schulrecht · Verfassungsrecht

Verwaltungsrecht Rechtsmittel zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.06.2011 zitiert von 58

Die Kläger wenden sich gegen den Beigeladenen erteilte Baugenehmigungen zur Errichtung eines …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 09.06.2011

Nachzulassung des Fertigarzneimittels "T. ® Creme"

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 09.06.2011

Asylberechtigung nach strafrechtlichen Verurteilungen

Asylrecht · Straftaten · Anerkennung · Ausländerrecht · Rücknahme des Asylstatus

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, die Klägerin habe ein …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 2

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil der geltend gemachte Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 13

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der – unstreitig – nichtehelich …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.06.2011 zitiert von 1

Wenn das Verwaltungsgericht annimmt, der Antragsteller habe sowohl einen Anordnungsgrund als auch einen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.06.2011 zitiert von 1

Das Verwaltungsgericht hat die Erinnerung gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Urkundsbeamten der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 06.06.2011

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 10. März 2011, über die der …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.06.2011 zitiert von 1

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts vom 10. März 2011, über die …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 06.06.2011

Die Kläger wenden sich gegen die rückwirkende, höhere Neufestsetzung von Elternbeiträgen für den Zeitraum von …

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 03.06.2011

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag auf Gewährung einstweiligen Rechtsschutzes nach § 123 Abs. 1 VwGO aus …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.06.2011

Vgl. BVerfG, Beschluss vom 16. Januar 2007 - 1 BvR 2803/06 -, NJW 2007, 2535

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.06.2011

Das Antragsvorbringen weckt keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der verwaltungsgerichtlichen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.06.2011 zitiert von 1

Es vermag die Auffassung des Verwaltungsgerichts nicht in Frage zu stellen, der Klägerin stehe der mit dem …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 01.06.2011 zitiert von 8

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit der angegriffenen Entscheidung (§ 124 Abs. 2 Nr. 1 …

Verwaltungsrecht Antrag zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 01.06.2011

Die von der Klägerin geltend gemachten Zulassungsgründe, die gemäß § 124a Abs. 5 Satz 2 VwGO nur im Rahmen …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 01.06.2011 zitiert von 28

Der Kläger ist Eigentümer des Grundstücks mit der postalischen Anschrift B. S. X. 56 in C. P. (Gemarkung S1. …

Verwaltungsrecht Abgeändert