OVG NRW April 2011 – Entscheidungen – Seite 2

OVG NRW Beschluss 15.04.2011 zitiert von 23

Aufschiebende Wirkung von Baugenehmigung und Verfahrenseinstellung

Aufschiebende Wirkung · Baugenehmigung · Verfahrenseinstellung · VwGO · Behördenprinzip

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 15.04.2011

Aus dem Zulassungsvorbringen ergeben sich die behaupteten ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2011 zitiert von 15

Der Antrag auf Zulassung der Berufung hat keinen Erfolg, weil keiner der vom Kläger geltend gemachten …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 15.04.2011 zitiert von 2

Zur Begründung wird gemäß § 122 Abs. 2 Satz 3 VwGO auf die Gründe des angefochtenen Beschlusses Bezug …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 15.04.2011

Die Antragsteller sind je zur Hälfte Eigentümer des mit einer Doppelhaushälfte, einem sog. "Finnenhaus" …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2011

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 14.04.2011

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Förderungshöchstdauer sei …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2011 zitiert von 2

Das Vorbringen der Klägerin ergibt nicht, dass der Senat in seinem Beschluss vom 31. März 2011 – 15 A 693/11 …

Verwaltungsrecht Anhörungsrüge zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2011

Es stellt die Einschätzung des Verwaltungsgerichts, der Kläger habe nach Zustellung des Gerichtsbescheides …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2011 zitiert von 10

Die Berufung war nicht zuzulassen

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2011 zitiert von 2

Aus den im Zulassungsantrag dargelegten Gründen, die der Senat allein zu prüfen hat, ergeben sich keine …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2011

Aufgrund des Wegfalls des § 5 Abs. 2 AGVwGO, vgl. Art. 2 Nr. 28 des Gesetzes zur Modernisierung und …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin wendet sich ohne Erfolg gegen die Annahme des Verwaltungsgerichts, die Gewährung eines …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 14.04.2011

Das Verwaltungsgericht hat den Antrag der Klägerin auf Gewährung einer Reiseentschädigung im Ergebnis zu …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 14.04.2011 zitiert von 4

Die Beteiligten streiten um den Anschluss des Grundstücks der Klägerin an die öffentliche …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 14.04.2011 zitiert von 8

Der am 24. Januar 1967 geborene Kläger steht als Polizeikommissar (sog. I. Säule, Besoldungsgruppe A 9 BBesO) …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 14.04.2011 zitiert von 24

Die Klägerin begehrt die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Errichtung und den …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 13.04.2011

Der Kläger wendet sich gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 28. Januar 2010 für den Neubau der …

Verwaltungsrecht Klage abgewiesen

OVG NRW Beschluss 13.04.2011 zitiert von 2

Das Behördenprinzip des § 5 Abs. 2 AG VwGO NRW ist mit Außerkrafttreten dieses Gesetzes und Inkrafttreten des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 13.04.2011 zitiert von 24

Die Klägerin begehrt die Verlängerung der (fiktiven) Zulassung für das von ihr vertriebene Arzneimittel "N. …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW 16. Senat Beschluss 13.04.2011 zitiert von 2

Der Senat prüft nur die mit der Beschwerde dargelegten Gründe (§ 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO)

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 12.04.2011

Die Festsetzung des Wertes des Gegenstandes der anwaltlichen Tätigkeit im erstinstanzlichen Verfahren richtet …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.04.2011 zitiert von 4

Die Anhörungsrüge hat keinen Erfolg, weil die Voraussetzungen des § 152 a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 VwGO nicht …

Verwaltungsrecht Gegenvorstellung zurückgewiesen

OVG NRW Urteil 12.04.2011

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 337 b ‑ K. -C1. -Straße ‑ der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 12.04.2011 zitiert von 81

Die Klägerin eröffnete am 1. Oktober 2003 in O. einen Friseurbetrieb ("J. T. S. "), den sie der Beklagten …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 12.04.2011 zitiert von 3

An der Richtigkeit des Urteils erster Instanz bestehen keine ernstlichen Zweifel, welche eine Zulassung nach …

Verwaltungsrecht

OVG NRW 10. Senat Urteil 12.04.2011

Die Antragstellerin wendet sich gegen den Bebauungsplan Nr. 810 ‑ I. ‑ der Antragsgegnerin

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2011 zitiert von 6

Es bestehen keine ernstlichen Zweifel an der Ergebnisrichtigkeit des angegriffenen Urteils (Zulassungsgrund …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 12.04.2011 zitiert von 3

Das Verwaltungsgericht hat den Prozesskostenhilfeantrag zu Unrecht abgelehnt

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Beschluss 11.04.2011

Die zu ihrer Begründung dargelegten Gründe, auf deren Prüfung der Senat gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 1

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 5

Die gemäß § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung der erstinstanzlichen …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 3

Die Berufung ist gemäß § 124a Abs. 4 Satz 4 und Abs. 5 Satz 2 VwGO nur zuzulassen, wenn einer der Gründe des …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 11.04.2011 zitiert von 51

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf die Seiten 2 bis 5 des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 11.04.2011

Die nach § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO auf die dargelegten Gründe beschränkte Überprüfung führt zu keinem für den …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2011 zitiert von 4

Die streitgegenständliche Pressemitteilung der Bundesnetzagentur vom 29. Dezember 2010 erschien wegen kurz …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 08.04.2011

Der der Sache nach geltend gemachte Zulassungsgrund des § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO, der gemäß § 124a Abs. 5 Satz …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 08.04.2011 zitiert von 5

Denn die von der Beklagten geltend gemachten Zulassungsgründe nach § 124 Abs. 2 Nrn. 1 und 3 VwGO liegen auf …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Beschluss 07.04.2011

Wegen des erstinstanzlichen Sach- und Streitstandes wird auf die Seiten 2 bis 5 des angegriffenen Urteils …

Verwaltungsrecht Berufung zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 23

Die gemäß § 80 Abs. 5 VwGO vorzunehmende Abwägung zwischen dem privaten Interesse des Betroffenen, von der …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2011

Der Antrag auf Zulassung der Berufung bleibt ohne Erfolg; Zulassungsgründe im Sinne des § 124 Abs. 2 VwGO …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.04.2011 zitiert von 2

Die Klägerin betreibt eine Spielhalle in dem Gebäude X. I.---weg in E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 2

Soweit das Verwaltungsgericht einen gegen die Antragsgegnerin gerichteten Anordnungsanspruch schon deshalb …

Verwaltungsrecht Beschwerde zurückgewiesen

OVG NRW Beschluss 07.04.2011 zitiert von 1

Es kann auf sich beruhen, ob bereits den Darlegungsanforderungen des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO nicht genügt …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.04.2011 zitiert von 4

Die Klägerin betreibt eine Spielhalle in dem Gebäude I. Straße 20 in E.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.04.2011 zitiert von 1

Die Klägerin betreibt in E. an den Standorten C. , Q.---------straße und I. , Spielhallen

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.04.2011 zitiert von 1

Der Kläger betreibt in E. an mehreren Standorten Spielhallen und hat an sonstigen Orten Geldspielgeräte …

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.04.2011 zitiert von 24

Die Klägerin betreibt eine Spielhalle in dem Gebäude I.------straße in E.

Verwaltungsrecht Abgeändert

OVG NRW Urteil 07.04.2011

Der Antragsteller ist Eigentümer der etwa 4 m breiten und 31 m langen Wegeparzelle Gemarkung T. , Flur 4 …

Verwaltungsrecht

OVG NRW Urteil 07.04.2011 zitiert von 4

Die Klägerin betreibt eine Spielhalle in dem Gebäude C. Straße in E.

Verwaltungsrecht Aufgehoben